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Brüssel erhöht nach VW-Abgasskandal Druck auf EU-Länder

Als Konsequenz aus dem Abgasskandal bei VW und anderen Autobauern erhöht die EU-Kommission den Druck auf die Mitgliedstaaten. Sie veröffentlichte am Donnerstag einen Leitfaden über die in der EU verbotenen Abschalteinrichtungen zur Manipulation von Schadstoffemissionen. Es gehe darum, wie die EU-Länder geltendes Recht besser durchsetzen könnten, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska.

EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska.  SN/APA (AFP)/JOHN THYS
EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska.

In dem 21-seitigen Dokument (http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/21144) legen die EU-Experten dar, welche technischen Vorrichtungen als Abschalteinrichtung ("defeat device") einzustufen sind und wie sie von den Behörden erkannt werden können. Mit dem Leitfaden hat die EU-Kommission zugleich ein Instrument für mögliche Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedsländer in der Hand, die nicht gegen Schummeleien von Autobauern bei Abgaswerten vorgehen.

Gegen Deutschland und drei weitere EU-Länder läuft seit Anfang Dezember ein Verfahren, weil diese Staaten nach Ansicht der EU-Kommission die Vorgaben zur Verhängung von Strafen gegen Autobauer wie VW ignoriert haben sollen. Zuletzt waren Fiat Chrysler und Renault ins Visier der Behörden geraten. Volkswagen muss wegen Abgas-Schummeleien bei Diesel-Fahrzeugen in den USA eine Strafe von umgerechnet rund vier Milliarden Euro zahlen.

Quelle: Apa/Ag.

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