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Der Tag der Gegner von TTIP und CETA

In ganz Europa gehen heute Menschen gegen die Freihandelsabkommen auf die Straße. Die Österreicher sind besonders kritisch.

Der Tag der Gegner von TTIP und CETA SN/APA/../Christian Charisius
Heute, Samstag, findet ein europaweiter Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP statt. In Österreich wird es Demonstrationen Wien, Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck statt. Unterstützt werden die Proteste von einem breiten Bündnis von Organisationen, das von ÖGB bis zur Katholischen Jugend und von den Grünen bis zu Greenspeace reicht.

Es ist eines der großen Streitthemen der Politik: Wie viel Freihandel muss sein und wem nützt er? Und vor allem: Werden dadurch Umweltstandards und Bürgerrechte außer Kraft gesetzt? Kommen die Löhne unter Druck? TTIP und CETA, die Handelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, stehen auf dem Prüfstand. Ein Überblick über die wichtigsten Fakten.



1.>Wofür stehen die
Kürzel CETA und TTIP?>
CETA steht für "Comprehensive Economic and Trade Agreement", was übersetzt "Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen" bedeutet. TTIP steht für "Transatlantic Trade and Investment Partnership", übersetzt "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft". Beide Namen implizieren schon, was Gegner und Befürworter der Abkommen in ihrer Argumentation ins Feld führen: Die Pakte gehen über reine Handelsverträge hinaus.



2.>Wer sind die Befürworter und Gegner in Österreich?>
Die Vertreter der Wirtschaft und der Industrie sind eher für die Freihandelsabkommen, Arbeitnehmervertreter eher dagegen. So ist es auch im Parlament: Die ÖVP ist, so wie die Neos, eher dafür, die SPÖ eher dagegen. So wie auch Grüne und Freiheitliche. Laut einer Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik ist die Hälfte der Österreicher generell gegen den Freihandel eingestellt.



3.>Wie kritisch sind die anderen EU-Länder?>
Die EU ist ebenfalls gespalten. Auch in Deutschland und Frankreich gibt es Bedenken gegen die Freihandelsabkommen. Andererseits gibt es einen aktuellen Brief, in dem sich zwölf Staaten aus dem baltischen und skandinavischen Raum sowie Irland, Portugal und Spanien für die rasche Unterzeichnung der Abkommen aussprechen.



4.>Wie viele Handelsabkommen hat die EU
bisher bereits abgeschlossen?>
Die EU hat mit über zwanzig Ländern Abkommen zum Freihandel geschlossen. Diese basieren auf unterschiedlichsten Modellen. Zum einen gibt es reine Handelsabkommen, etwa mit Chile. Mit der Türkei arbeitet die EU in einer Zollunion zusammen. Darüber hinaus gibt

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