Wirtschaft

EU-Kommission für Staatshilfe bis 500.000 Euro pro Firma

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten ein temporäres Rahmenwerk für Staatshilfen zur Unterstützung der Wirtschaft im Kontext der Corona-Krise vorgelegt. Die EU-Länder sollen dadurch die Möglichkeit bekommen, Direktzuschüsse oder Steuervorteile in Höhe von bis zu 500.000 Euro pro Unternehmen zu vergeben, wie die EU-Behörde in Brüssel am Dienstag mitteilte.

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. SN/APA/AFP/JOHN THYS
Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Des Weiteren sollen subventionierte Staatsgarantien für Bankkredite sowie private und öffentliche Darlehen mit bezuschussten Zinssätzen ermöglicht werden. Außerdem will die EU-Kommission festlegen, wie der Bankensektor den Bankkunden - insbesondere klein- und mittelständischen Unternehmen - die Hilfe direkt zukommen lassen soll.

Die Richtlinien sollen laut der EU-Vizekommissionspräsidentin und Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ein "rasches und effektives Handeln" ermöglichen. Sie zielen einerseits auf die Sicherstellung der Liquidität von Unternehmen ab oder sollen ermöglichen, dass ein Unternehmen temporär seine Tätigkeit einstellen kann.

"Diese Unterstützung für Unternehmen in einem Mitgliedstaat untergräbt nicht die Einheit, die Europa insbesondere in einer Krise braucht. Denn wir müssen uns auf den europäischen Binnenmarkt verlassen können, um unserer Wirtschaft zu helfen, den Ausbruch zu überstehen, und uns danach schnell zu erholen", so Vestager, nach deren Vorstellungen das neue Rahmenwerk in den nächsten Tagen eingeführt werden sollte.

Quelle: APA

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