Welt

Industrieländer profitieren von Korruption

Eine indische Ökonomin erklärt, wie die großen Schwellenländer ihren Vorteil verspielten und was die Weltwirtschaft jetzt braucht.

Die indische Ökonomin Jayati Ghosh. <unbenannt></unbenannt><unbenannt></unbenannt> SN/öfse
Die indische Ökonomin Jayati Ghosh.

Was ist mit den BRICS-Ländern los? Die fünf Schwellenländer, denen man das stärkste Wachstum zutraute, versinken in eigenen Problemen. Jayati Ghosh: Diese Gruppe - Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - war immer ein künstliches Gebilde. Der Investmentbanker Jim O'Neill hat sie als Länder der Zukunft bezeichnet, weil sie eine junge Bevölkerung und viel Wachstumspotenzial haben. Sie gründeten eine eigene Bank und verstärkten den Handel untereinander. Aber nach einem kurzen Boom nahmen die Spannungen zu, jetzt rivalisieren sie alle miteinander um den Zugang zum Weltmarkt.

Löst sich die Gruppe auf? Ich glaube ja. Das heißt nicht, dass die Zeit der aufstrebenden Märkte vorbei ist, aber die der BRICS als Interessenverbund vermutlich schon. Statt zu kooperieren, strecken diese Länder ihre Fühler in andere Richtungen aus. Das gilt besonders für China, das mit seiner Asiatischen Infrastrukturbank und dem Projekt Neue Seidenstraße seinen Einfluss überallhin ausdehnt.

Erwarten Sie einen Machtkampf zwischen China und Indien über die wirtschaftliche Vorherrschaft in Asien? In gewisser Weise ja. Zugleich muss man sehen, dass beide nicht vergleichbar sind. China spielt fast in jeder Hinsicht in einer anderen Liga, bei wirtschaftlicher und militärischer Bedeutung, dem Durchschnittseinkommen pro Kopf und so weiter. China ist heute größter Handelspartner für ziemlich jedes Land der Welt. Indien hat vielleicht zwei Prozent des Welthandels.

 Atemnot in China. AP SN/ap
Atemnot in China. AP

Könnte Indien den Rückstand zu China eines Tages aufholen? Natürlich hat Indien Potenzial. Aber Chinas Erfolg beruht stark darauf, dass dort eine Revolution Einkommen und Güter einander angeglichen hat, auf dieser Basis gab es dann Reformen. Indien dagegen war immer sehr ungleich, es gab nie Landreformen. Und der Inlandsmarkt war immer sehr klein, trotz der vielen Menschen. China hat einen gewaltigen Massenmarkt für Kühlschränke, Autos, was Sie wollen. In Indien ist das wegen der Ungleichheit anders, dort können sich 50 Prozent der Menschen solche Konsumgüter nicht leisten.

Welche Rolle spielen dabei große Investitionen? China steckt seit mehr als 30 Jahren ein Fünftel seiner Wirtschaftsleistung in Infrastruktur, jede Woche geht eine Autobahn, ein Hafen oder ein Kraftwerk neu in Betrieb. Indien gibt 2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Infrastruktur aus. Alles platzt aus den Nähten, nichts funktioniert, überall herrscht Chaos. China konnte seine Industrieproduktion massiv steigern, 40 Prozent des BIP und 20 Prozent der Arbeitskraft entfallen darauf. In Indien stagniert dieser Anteil bei je 15 Prozent, es gab dort keine industrielle Revolution. Dafür setzte man auf Dienstleistung. China ist die Werkbank der Welt, Indien wollte das Büro der Welt sein. Aber das ist in die Hose gegangen.

Was ist da falsch gelaufen? Um das Büro zu sein, braucht man das Umfeld, das mit der Industrie entsteht. Indien hat sich entschieden, nur noch Software zu machen. China hat sich auf Hardware spezialisiert und ist heute der weltgrößte Hersteller, Lenovo übernahm IBM. China spielt weltweit in der Ober liga und Indien muss die gesamte Hardware importieren. Jetzt sind auch noch die Margen eingebrochen. Mit jedem eingeführten Laptop oder Smartphone importiert man auch die eingebaute Software, ebenso bei jedem Update. Indien ist bald ein Nettoimporteur von Software, das ist verrückt.

Kinder verdienen mit Kunststücken Geld in Indien. AFP SN/afp
Kinder verdienen mit Kunststücken Geld in Indien. AFP

Wie realistisch sind die nachhaltigen Entwicklungsziele SDG für die Entwicklungsländer? Sie sollten ja bis 2030 Armut lindern, den Klimawandel eindämmen und vieles mehr. Diese ehrgeizigen Ziele zu erreichen ist eine Utopie. Mit verstärkter Zusammenarbeit könnte es Fortschritte geben, durch mehr Handel, mehr Expansion. Doch das Gegenteil passiert. Die Länder des Nordens verstehen unter Kooperation meist Entwicklungshilfe. Aber ausländische Hilfe ist das Letzte, was Entwicklungsländer wollen. Sie brauchen ein günstiges Verhältnis zwischen Ausfuhren und Einfuhren, also terms of trade, und Marktzugang. Stattdessen bekommen sie Investitionsregeln zu Gunsten multi nationaler Konzerne. Diese hindern Entwicklungsländer an der Entwicklung, weil sie genau jene Waren nicht ausführen dürfen, bei denen sie wettbewerbsfähig sind.

Teilen Sie die Kritik an der Welthandelsorganisation WTO, sie vergrößere Ungleichheiten statt sie zu verkleinern? Das stimmt. Früher übten Kolonialländer durch Militär und Gesetze Macht aus, heute passiert das über Handelsregeln der WTO, des Internationalen Währungsfonds oder durch Freihandelsabkommen wie TTIP oder TPP. Diese Regeln verpflichten und binden Regierungen. Das Recht auf geistiges Eigentum erlaubt Patente auf Know-how, auch auf medizinische Behandlungen, die dann nicht mehr frei anwendbar sind. So wird Macht und Kontrolle ausgeübt. In Europa gibt es Proteste gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA, aber in Entwicklungsländern sind solche Abkommen gang und gäbe. Sie hindern Regierungen, ihre Arbeiter zu schützen oder gegen Umweltverschmutzung vorzugehen.

Warum nimmt die Kluft zwischen Arm und Reich trotz vielfältiger Bemühungen zu? Weil das von Politik und Institutionen gefördert wird. Ungleichheit ist das direkte Ergebnis von Regierungspolitik in allen Ländern. Anstatt die Reichen zu besteuern, gestattet man Steuerschlupflöcher, die obszön sind. Wenn man wirklich etwas tun wollte, müsste man die Steuerflucht stoppen. Dafür ist der Informationsaustausch der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) gedacht. Aber die Industrieländer reden über Korruption in den Entwicklungsländern - und profitieren selber von Steuerflucht. Die größten Steuerhäfen sind nicht die Cayman-Inseln, sie liegen im Vereinigten Königreich. Das gilt auch für US-Staaten wie Missouri oder Delaware.

 Hoffen auf eine bessere Zukunft in Südafrika. KFW SN/kfw
Hoffen auf eine bessere Zukunft in Südafrika. KFW

Sie sagen, Steuerflucht gefährde auf der anderen Seite auch den Sozialstaat? Weil sie die Ungleichheit fördert. Zugleich nimmt die materielle Unsicherheit für viele Menschen zu. Junge Leute sind heute entweder ohne Perspektiven oder hoffnungslos überarbeitet. Die Probleme sind überall die gleichen und wir kriegen überall die gleichen populistischen Antworten. Ein Grund dafür ist, dass es die progressiven Kräfte nicht schaffen, genug Menschen zu überzeugen, dass wir ein Ende der strengen Sparpolitik brauchen. Wir müssen uns dafür wieder dem Erreichen sozialer Mindeststandards widmen. Vor 20, 30 Jahren war das selbstverständlich, aber heute klingt das verrückt. Wir haben den Wohlfahrtsstaat schon so weit ausgehöhlt, dass das heute wie die Vision von linken Spinnern klingt. Heute gilt es als normal, alles zu privatisieren und die Reichen unbesteuert zu lassen. Und normalen Menschen bleibt nicht mehr genug Geld, um die Nachfrage anzukurbeln. Die expansive Geldpolitik ändert nichts daran, auch negative Zinsen funktionieren nicht. Je mehr diese Dinge versagen, desto zorniger werden die Leute.

Ihr Lösungsvorschlag? Wir müssen die Austeritäts- und Sparpolitik beenden, die als alternativlos dargestellt wird. Im jüngsten Report der (UNO-Handelsorganisation) UNCTAD kommen wir zu dem Schluss, dass wir einen globalen New Deal brauchen, also Wirtschafts- und Sozialreformen wie jene, mit denen US-Präsident Roosevelt in den 1930er-Jahren die Wirtschaft in Schwung gebracht hat. Damals hat man die Staatsausgaben in drei Jahren verdoppelt.


Zur Person Jayati Ghosh:

Die indische Ökonomin lehrt Wirtschaftswissenschaften am Zentrum für ökonomische Studien und Planung an der Jawaharlal-Nehru-Universität in Neu Delhi. Sie ist Generalsekretärin der Entwicklungsorganisation International Development Economics Associates (IDEAS), Beraterin für Regierungen und NGOs und internationale Medien. Das Interview entstand anlässlich einer Tagung der Öst. Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung ÖFSE in Wien.

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