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Italien: Offenbar kein Huawei-Ausschluss bei 5G-Netzausbau

Italien hat am Donnerstag einen Medienbericht zurückgewiesen, demzufolge die chinesischen Netzwerkausrüster Huawei und ZTE beim anstehenden Ausbau des 5G-Netzes außen vor gelassen werden sollen. Die Regierung sei bereit auf Befugnisse zurückzugreifen, die ihr ermöglichen, sich ohne Strafzahlungen aus bereits geschlossenen Verträgen zurückzuziehen, berichtete die Zeitung "La Stampa".

Wird Huawei ausgeschlossen?
Wird Huawei ausgeschlossen?

"Wir haben nicht vor, derartige Initiativen aufzugreifen", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des Industrieministeriums. Die nationale Sicherheit sei eine Priorität, man werde die Lage erneut prüfen, sollte es Hinweise auf Probleme geben.

Den von "La Stampa" zitierten Insidern zufolge hätten die USA "starken Druck" ausgeübt. Auch in Deutschland wird der künftige Umgang mit Huawei beim anstehenden Ausbau des 5G-Netzes diskutiert. Immer mehr Länder nehmen das chinesische Unternehmen unter die Lupe. Westliche Geheimdienste unter Federführung der USA befürchten, Ausrüstung oder Handys könnten Spionen dazu dienen, an Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen. Huawei weist dies zurück.

Ein ranghoher Europavertreter des chinesischen Telekommunikationsriesen wies Vorwürfe zurück, wonach der Konzern seine Technik zu Spionagezwecken einsetzt. Abraham Liu sagte am Donnerstag bei einem Empfang zum chinesischen Neujahr in Brüssel, diese "unbegründeten und unsinnigen Behauptungen" seien "schockierend" und "manchmal amüsant".

Die Frage der Cybersicherheit sollte eine "technische, keine ideologische Frage" sein. Huawei sei "stets bereit, die Überprüfung und die Vorschläge aller europäischer Regierungen, Kunden und Partner anzunehmen", fügte Liu hinzu. Er kündigte außerdem für den kommenden Monat die Eröffnung eines Brüsseler Huawei-Zentrums für Cybersicherheit an. "Wir hoffen, dass wir mit Hilfe dieses Zentrums transparenter zeigen können, dass wir Teil der Lösung und nicht des Problems sind", sagte er.

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