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Rajoy kündigt Maßnahmen im Kampf gegen Defizit an

Die Entscheidungen über "bedeutende" Strukturreformen sollten "teils im Juli, teils danach" getroffen werden, sagte Spaniens Regierungschef Rajoy am Samstag.

Rajoy kündigt Maßnahmen im Kampf gegen Defizit an SN/apa (epa)
Rajoy will noch im Juli erste Ma§nahmen umsetzen.

Der spanische Bankensektor dürfte schon am Montag in Brüssel eine wichtige Rolle spielen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich vergangene Woche darauf verständigt, dass der dauerhafte Rettungsschirm ESM künftig direkt für die Rekapitalisierung von kriselnden Banken eingesetzt werden kann. Darauf hatte Spanien gedrungen, damit der Haushalt der Regierung in Madrid nicht durch die Unterstützung von Krisenbanken weiter belastet wird.

Nach Angaben aus Brüsseler EU-Kreisen wird eine direkte Rekapitalisierung aber nicht vor 2013 möglich sein. Denn Voraussetzung ist die Schaffung einer europäischen Bankenaufsicht. "Das wird nicht vor der ersten Jahreshälfte 2013 geschehen", hieß es am Freitag. Die ersten spanischen Banken würden aber bereits Ende dieses Jahres Hilfen benötigen, und "viele weitere" im Frühling 2013.

Rajoy rief die EU-Kommission auf, die Ende Juni beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel getroffenen Beschlüsse im Kampf gegen die Schuldenkrise rasch umzusetzen. "Europa muss seinen Verpflichtungen nachkommen und zwar so schnell wie möglich", um den Druck der Märkte auf Spanien zu verringern, sagte Rajoy. Bei dem Gipfeltreffen am 28. und 29. Juni in Brüssel war Spanien eine direkte Rekapitalisierung seiner maroden Banken in Aussicht gestellt worden.

Der Druck der Märkte auf Spanien hatte am Freitag einen neuen Höhepunkt erreicht: Die Risikoaufschläge und die Rendite für spanische Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren stiegen auf einen Rekordstand.

Quelle: Apa/Ag.

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