Wirtschaft

Trump lässt bei Zöllen locker - wettert aber gegen die EU

Auto-Strafzölle für die EU und Japan vertagt, Stahlzölle mit Kanada und Mexiko aufgehoben und mit der Türkei halbiert: US-Präsident Donald Trump hat im weltweiten Handelsstreit seine selbst aufgebauten Hürden teils wieder abgebaut. Die Schritte nährten an den internationalen Börsen Hoffnungen, dass der seit Monaten andauernde Handelskrieg der USA mit China nicht eskaliert.

US-Präsident Trump wetterte gegen die EU SN/APA (AFP)/SAUL LOEB
US-Präsident Trump wetterte gegen die EU

Eine Entscheidung über angedrohte Sonderzölle auf Auto-Einfuhren aus der Europäischen Union und Japan schob das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit) für ein halbes Jahr auf. Einer Erklärung aus dem Weißen Haus zufolge soll nun zunächst über entsprechende Handelsabkommen verhandelt werden. Kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung machte Trump aber bereits wieder Stimmung gegen die Europäer und erklärte, die EU sei bezüglich ihres Handelsgebarens schlimmer als China.

Am selben Tag gab der Republikaner auch eine Einigung mit Kanada und Mexiko bekannt. Demnach sollen die von ihm eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus den beiden Ländern binnen 48 Stunden aufgehoben werden. Es ist das erste Mal, dass Trump im Zuge seiner "Amerika-Zuerst"-Strategie Zölle wieder abschafft. Tags zuvor hatte er gegen die Türkei gerichtete Stahlzölle halbiert.

Aus der Politik wie auch aus der Wirtschaft Europas kam vorsichtiger Beifall. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will bereits nächste Woche in Paris mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sprechen. Trump reist nach Japan und trifft sich unter anderem mit Premierminister Shinzo Abe.

Malmström machte umgehend klar, dass die EU sehr wohl bereit sei, ein Handelsabkommen über Industrieprodukte, darunter auch Autos, mit den USA zu verhandeln. Man sei aber nicht bereit, über Dinge zu verhandeln, die nicht mit den Spielregeln der Welthandelsorganisation vereinbar seien. Dabei geht es auch darum, dass die US-Regierung Autoimporte als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstuft.

Die Vorsicht könnte berechtigt sein. Bei einem Auftritt am Freitagnachmittag wetterte Trump bereits wieder gegen die EU. "Sie schicken Mercedes-Benz hier rein, als wären es Kekse. Sie schicken BMWs hierhin", sagte der US-Präsident. Die EU baue Handelsbarrieren auf, verweigere aber die Einfuhr von US-Produkten. "Sie wollen unsere Agrarprodukte nicht. Sie wollen unsere Autos nicht." Trump fügte hinzu: "Es ist eine sehr unfaire Situation."

Der Republikaner stört sich sehr daran, dass die Handelsbilanz der USA seit Jahren im Minus ist. Er sieht den enormen Saldo als Folge der Politik anderer Länder, die aus seiner Sicht mit unfairen Methoden ihre Exportwirtschaften fördern. Trump macht Druck auf große Handelspartner, damit diese mehr aus den USA importieren. Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit überzog er im Frühjahr 2018 die ganze Welt mit Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminium.

US-Handelsminister Wilbur Ross argumentierte, das Entwicklungspotenzial für Fahrzeugtechnik habe auch eine militärische Dimension. Wenn dies einheimischen Herstellern durch eine Dominanz ausländischer Anbieter auf dem Automarkt genommen würde, könne dies Auswirkungen auf die nationale Sicherheit haben. Die Argumentation gilt unter Experten als fadenscheinig. Die USA sind in Sachen Rüstungstechnik weltweit unangreifbar in Führung.

Laut Trump hatten US-Hersteller 2017 auf dem amerikanischen Automarkt mit 3,7 Millionen in den USA produzierten und verkauften Einheiten nur noch einen Marktanteil von 22 Prozent - 1985 seien es 67 Prozent gewesen. Im selben Zeitraum hätten sich die Autoimporte aus dem Ausland von 4,6 auf 8,3 Millionen Einheiten fast verdoppelt. Der Löwenanteil der eingeführten Fahrzeuge kommt aus Japan.

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 25.05.2019 um 05:54 auf https://www.sn.at/wirtschaft/welt/trump-laesst-bei-zoellen-locker-wettert-aber-gegen-die-eu-70390243

Kommentare

Schlagzeilen