Wirtschaft

Trump: Sind Zeitplan für Teilabkommen mit China voraus

US-Präsident Donald Trump sieht die USA auf einem guten Weg für ein Handelsabkommen mit China. Man sei wahrscheinlich dem Zeitplan voraus, um einen sehr großen Teil der Einigung mit China zu unterzeichnen, sagte Trump am Montag vor Journalisten auf dem Militärflugplatz Joint Base Andrews nahe Washington.

Trump ist wieder einmal mit seiner Arbeit zufrieden SN/APA (AFP)/BRENDAN SMIALOWSKI
Trump ist wieder einmal mit seiner Arbeit zufrieden

"Wir nennen es Phase eins, aber es ist ein sehr großer Teil", fügte der US-Präsident hinzu. Details zum Zeitplan machte er allerdings nicht.

Die USA und China haben jüngst Fortschritte erzielt, um eine Lösung in ihrem Zollstreit zu finden. Ökonomen sind allerdings skeptisch, dass die beiden weltgrößten Volkswirtschaften ihren Konflikt auf Dauer beenden werden. Denn Fachleute gehen davon aus, dass die USA den wirtschaftlichen und damit politischen Aufstieg Chinas eindämmen wollen. Der Handelsstreit läuft schon seit rund 16 Monaten und belastet seit längerem auch die Weltwirtschaft.

Unterdessen scheiterte China in einem länger zurückliegenden Handelskonflikt mit angekündigten Strafzöllen auf US-Exporte bei der Welthandelsorganisation (WTO) zunächst wie erwartet. Die USA legten am Montag bei einer Sitzung des WTO-Streitschlichtungsausschusses in Genf Einspruch ein. Der Disput hat mit dem aktuellen Handelskrieg nichts zu tun.

Er geht zurück ins Jahr 2012. China beschwerte sich damals über Zölle, die die USA verhängt hatten, weil China nach US-Überzeugung Staatsunternehmen unerlaubte Subventionen zahlte. WTO-Schlichter stellten fest, dass das US-Vorgehen teilweise gegen WTO-Regeln verstieß. Weil die USA ihre Maßnahmen trotz des Urteils nicht ausreichend anpassten, stehen China nun Strafzölle zu.

Dass China Strafzölle verhängen darf, ist unbestritten, weil die USA in dem Disput mit China unterlegen sind. Die Höhe muss aber nun ein Schlichter festlegen. China wollte Strafzölle auf US-Exporte im Umfang von 2,4 Mrd. Dollar (2,16 Mrd. Euro) verhängen.

Den USA drohen auch neue Strafzölle der EU, weil sie WTO-Urteile wegen rechtswidriger Boeing-Sanktionen nicht voll umgesetzt haben. Der Schlichterspruch über die Höhe wird im kommenden Jahr erwartet.

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