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Tsipras will Schuldenreduzierung bis Ende 2016

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat eine schnelle weitere Reduzierung des Athener Schuldenberges verlangt. Die Maßnahmen müssten bis Ende 2016 konkretisiert werden, sagte Tsipras am Montag im griechischen Fernsehen. Dies würde Griechenland weiter stabilisieren. Sein Land gehe bereits in die Wachstumsphase. In Athen wird unterdessen eine umfangreiche Regierungsumbildung erwartet.

Tsipras will Schuldenreduzierung bis Ende 2016 SN/APA (AFP)/THIERRY ROGE
Griechischer Premier Alexis Tsipras plant Regierungsumbildung.

Tsipras verwies auf eine Zusage der Gläubiger vom November 2012, den griechischen Schuldenberg zu reduzieren, sobald das Land im Haushalt einen Primärüberschuss (ohne Schuldenbedienung) erreicht habe. Dies hat Athen bereits geschafft.

Um seine Reformwilligkeit zu beweisen, plant Tsipras nach Informationen aus Regierungskreisen eine umfangreiche Regierungsumbildung. Minister, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der von den Gläubigern geforderten Reformen und Privatisierungen machen, sollen gehen, berichteten auch griechische Medien. Damit solle dem In- und Ausland deutlich signalisiert werden, dass Athen alle seine Hausaufgaben machen werde.

Griechenland kann unterdessen mit frischem Geld der internationalen Geldgeber rechnen. Die Bedingungen für die Auszahlung der nächsten Tranche in Höhe von 2,8 Mrd. Euro seien erfüllt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus EU-Kreisen in Brüssel. Es wird erwartet, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) die Summe am Dienstag freigibt.

Die Euro-Finanzminister hatten vor rund zwei Wochen prinzipiell Zustimmung zu weiteren Griechenland-Krediten signalisiert. Die Euro-Gruppe gab dabei aber zunächst nur Zustimmung für 1,1 Mrd. Euro, die an 15 als erfüllt angesehene Reformschritte geknüpft waren.

Athen musste für die restlichen 1,7 Mrd. Euro jüngst noch nachweisen, dass mit bereits ausgezahlten Geldern Außenstände bei Institutionen im eigenen Land beglichen wurden. Dies sei nun weitgehend geschehen, hieß es.

Griechenland hatte in einer dramatischen Finanzlage 2015 als Gegenleistung für weitere Kredite weitreichende Reformen versprochen. Dabei geht es unter anderem um den Verkauf von Staatseigentum, die Senkung von Sozialausgaben und höhere Steuereinnahmen.

Vor der Auszahlung einzelner Kredittranchen prüfen die Gläubiger jeweils, ob die Zusagen erfüllt sind. Das laufende Hilfsprogramm hat ein Volumen von bis zu 86 Mrd. Euro.

Quelle: Apa/Dpa

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