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WTO-Minister wollen Welthandel stärken

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat das Weltwirtschaftsforum (WEF) wie jedes Jahr für ein informelles Treffen genutzt. Diesmal stand die Runde ganz im Zeichen der grassierenden Globalisierungskritik.

Am Freitag trafen sich in Davos Minister und Beamte von 29 WTO-Mitgliedsländer auf Einladung des Schweizer Bundesrates Johann Schneider-Ammann. "Die Minister hielten fest, dass Protektionismus nicht die richtige Antwort auf die Anti-Handelsstimmung und die Sorgen um den technologischen Wandel sind", sagte der Wirtschaftsminister nach dem Treffen. Stattdessen sollten die Früchte des Handels breiter verteilt werden.

Diese Aufgabe sieht WTO-Generaldirektor Roberto Azevèdo vor allem bei den nationalen Regierungen. Es brauche vor allem bessere inländische Systeme, um die Menschen zu unterstützen und wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen, sagte er.

Es nütze hingegen nichts, Handelshemmnisse aufzubauen. Er habe in Davos viele Gespräche zu Protektionismus und Handelskriegen verfolgt. "Das würde viele Arbeitsplätze zerstören. Wir dürfen nicht selber eine Krise herbeireden."

Die WTO-Minister hielten denn auch fest, dass sie den Handel und insbesondere die Welthandelsorganisation weiter stärken wollten statt schwächen. Ein auf Regeln basierendes multilaterales Handelssystem sei zentral, um einen stabilen und berechenbaren Rahmen für den Welthandel zu gewährleisten, fasste Schneider-Ammann die Position der Minister zusammen.

Da Handel ein Motor für Entwicklung und Wachstum sei, gelte es, die Entwicklungsländer - insbesondere die am wenigsten entwickelten unter ihnen - stärker in den Welthandel zu integrieren.

Im Dezember findet die 11. offizielle WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires statt. Die Minister wollten auf den Erfolgen der letzten zwei Konferenzen aufbauen und weitere Resultate erreichen, sagte Schneider-Ammann.

In zwei vorbereitenden Treffen sollen die Diskussionen vorangebracht werden, sagte die argentinische Außenministerin Susana Malcorra. Sie drückte die Hoffnung aus, dass dadurch in Buenos Aires Nägel mit Köpfen gemacht werden können.

Aufs Tapet kommen in den Vorverhandlungen dürften etwa der Onlinehandel und die Subventionen für die Landwirtschaft. Die Agrarsubventionen sind ein besonders heißes Eisen - nicht nur für die Schweiz.

Am WEF trafen sich auch die Minister der wichtigsten Agrarimportländer unter der Leitung der Schweiz zu einem informellen Treffen. Dabei sprachen sie über die WTO-Verhandlungen im Landwirtschaftsbereich, wie Schneider-Ammanns Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung mitteilte.

Sie hätten ihre Bereitschaft bekräftigt, sich bei den anstehenden Vorgesprächen zur Konferenz in Buenos Aires konstruktiv einzubringen. Die G-10-Mitglieder betonten aber laut der Mitteilung, dass neue Vorgaben die Subventionen betreffen sollten, die die größten Verzerrungen auf den Weltmärkten verursachen. Zudem sollten solche Richtlinien auf den bestehenden Elementen des WTO-Übereinkommens zur Landwirtschaft aufbauen und die G-10-Mitglieder nicht überproportional treffen.

Die G-10 ist eine Gruppe von WTO-Mitgliedstaaten, die mehr Nahrungsmittel importieren als sie exportieren. Sie besteht aus Chinesisch Taipei, Island, Israel, Japan, Liechtenstein, Mauritius, Norwegen sowie Südkorea und wird von der Schweiz koordiniert. Die G-10-Länder schützen ihre Landwirtschaft durch hohe Importzölle.

Quelle: Apa/Ag.

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