Leserbrief

Abstimmung zum S-Link am 26. November

"Frau Huber schreibt in ihrem Standpunkt "26.11. als Zäsur für die Verkehrspolitik", sollten die Ja-Stimmen bei der Bürgerbefragung zum S-Link überwiegen, dann beginnt in der Verkehrsplanung Salzburg eine Zeitenwende. Und weiter, es obliege der Projektgesellschaft und Parteien, allen voran ÖVP und Grünen, den Nutzen des S-Link immer und immer wieder zu erklären und um Unterstützung zu werben. Das klingt so, als ob die Kritik am S-Link mit ein bisschen positiven Argumenten aufzuheben sei, dass quasi der S-Link perfekt und alternativlos ist und die Kritiker nur noch zu wenig Information über das Projekt haben. Die Darstellung von Frau Huber impliziert für mich, dass die Kritiker etwas minderbemittelt seien und die Sachverhalte nicht ganz verstünden. Dabei gibt es Kritik und Einwände von vielen (auch wissenschaftlichen) Seiten. Für die Antwort auf die Frage, ob es dafür steht, ca. 3 Mrd. Euro für ein Bauprojekt auszugeben, welches frühestens in 10 Jahren seine überschaubare Wirkung entfaltet wo wir schon jetzt wirksame Effekte bräuchten, reicht Information alleine nicht. Aus meiner Sicht ist es eher eine Frage der Weltsicht und die lässt sich nicht mit ein bisschen Information verändern. Wird eine Zeitenwende mit einzelnen Großprojekten eingeleitet oder eher mit vielen dezentralen Kleinprojekten? Haben nicht die Großprojekte der Vergangenheit gezeigt, dass sie ein "weiter wie bisher" markiert haben und sicher keine Zeitenwende einläuteten? Wieso der S-Link hier ein Ausnahme sein sollte, lässt Frau Huber offen. Ich meine, sollten die Nein-Stimmen bei der Bürgerbefragung überwiegen, dann könnte in der Verkehrsplanung Salzburg eine echte Zeitenwende beginnen.

Meine Zustimmung hat Frau Huber für die Aussage, dass es wichtig ist nicht nur S-Link-Kritiker, sondern auch Befürworter für die Befragung zu mobilisieren. Das ist eigentlich Kern einer (basis-)demokratischen Mitbestimmung, alle dazu einladen sich an der Mitbestimmung zu beteiligen."

Erik Schnaitl, Geschäftsführer fairkehr - Verein für verkehrspolitische Bewusstseinsbildung 5020 Salzburg

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