Leserbrief

Direkte Demokratie mit Füßen getreten

Die von Bürgermeister Auer geführte ÖVP hat die 430 abgegebenen Stimmen für eine Bürgerbefragung im Wesentlichen nicht anerkannt, da auf den Stimmabgabezetteln Adnet als Wohnort vorgedruckt war.
Worum geht es bei einer Bürgerbefragung?

Gemeindebürger (mind. 10% der Wahlberechtigten) ersuchen die Gemeindebehörde, die wahlberechtigten Bürger zu einem Thema zu befragen. Um sicherzustellen, dass nur Gemeindebürger diese Forderung einbringen, sind der Name, die Adresse sowie die Unterschrift bei dem Ansuchen anzugeben.
Da man in einer kleinen Gemeinde wie Adnet davon ausgehen kann, dass der Bürgermeister sowie die Gemeindevertreter so ziemlich alle Bürger persönlich kennen bzw. alle Bürger aufgrund des Melderegisters bekannt sind, kann relativ leicht geprüft werden, ob es sich um Bürger der Gemeinde Adnet handelt, welche um eine Bürgerbefragung ersuchen.

Die Gemeindevertreter der ÖVP mit ihrem Bürgermeister Auer haben nun entschieden, den Wunsch einer Bürgerbefragung von nachweislich mehr als 10% der wahlberechtigten Bürger von Adnet zu ignorieren, und somit das Recht auf direkte Demokratie mit Füßen getreten.
Gerade diese Vorgangsweise zeigt, wie wichtig es ist, dass sich Bürger für ihre Ideale und Werte einsetzen.

Richtungsweisende Entscheidungen ("Schritt von ländlicher Gemeinde zur Industriegemeinde") sollten wohl überlegt und von einer breiten Basis der Bevölkerung mitgetragen und nicht von wenigen in der Gemeindestube entschieden werden. Ich ersuche hiermit Bürgermeister Auer, eine Bürgerbefragung anzuordnen und die Entscheidung der Mehrheit, wie auch immer diese ausgeht, umzusetzen, so wie es bereits für ein geplantes Straßenbeleuchtungsprojekt erfolgreich durchgeführt wurde.

Dies wäre ein kleiner Schritt für einen Bürgermeister, aber ein großer für die Gemeinschaft der Adneter Bevölkerung.

DI Christian Holztrattner, 5421 Adnet

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