Am 4. 10. 2023 konnte ich als an Demokratie interessierter Bürger der Sitzung des neu gewählten Landtags beiwohnen. Dem Kodex des Landesparlaments, getragen von Ethik, Respekt und wechselseitiger Aufmerksamkeit, entsprach durch sachbezogene Anträge eher die Opposition. Dem Klubobmann der FPÖ entglitt jeglicher Anstand, indem er die demokratisch legitimierte KPÖ plus als Linksblock in die Nähe des schrecklichen Sowjetkommunismus mit Hammer- und Sichelsymbolen rückte. Der Landtagspräsidentin war das keinen Ordnungsruf wert.
Ein Kernthema der Oppositionsparteien war die Preiserhöhung der Salzburg AG, indem sie Anträge für soziale Abfederung der um 100% erhöhten Heizgaspreise ab Oktober 2023 forderten. Erstaunt war ich, dass die Spekulationsverluste der Salzburg AG, bedingt durch Managementfehler beim Kauf und der Speicherung hochpreisiges Heizgases im Jahr 2022 in Erwartung einer weiteren Preiserhöhung 2023, nicht näher durchleuchtet wurden. Jetzt müssen bei sinkenden Erdgaspreisen die Kunden/-innen in Ausfallshaftung gehen - denn Gewinne werden privatisiert, Spekulationsverluste kommunalisiert! So geht das auf dem freien Markt, der Kunden/-innen anstelle der Salzburg AG Alternativen für billigeres Gas nun bietet!
Welche Verantwortung hatten der Aufsichtsratsvorsitzende der Salzburg AG, LH Haslauer, und der damalige GF der Salzburg AG, Herr Schitter, der ja bekanntlich 2023 Geschäftsführer der oberösterreichischen Energie AG wurde? Und ohne Cool-off-Phase soll er jetzt wieder in den Aufsichtsrat der Salzburg AG befördert werden, da kann man sich über eine Klüngelpolitik nur wundern!
Es gäbe noch allerlei zu bemerken von der Stimmung im Salzburger Landtag, wohlig ist mir nicht geworden beim Zuhören von so manchen parteilichen Wortspenden.
