Sehr geehrte Redaktionsleitung! Sehr geehrter Herr Dr. Koller! Zu Ihrem Artikel "Die Demokratie wird zur Baustelle" (SN vom 27. 10.) möchte ich Folgendes festhalten, was auch bereits vor einigen Tagen in einer Wochenendausgabe der SN von (glaube ich) Herrn Hödlmoser trefflich analysiert wurde:
Die Demokratie wird für die darin lebenden Bürger immer unwichtiger, weil sie aufgrund von notwendigen Koalitionen fast ausschließlich von "faulen" Kompromissen geprägt ist, die zwar den kleinsten gemeinsamen Nenner, aber keine echte Problemlösung bringen.
Mögliche Lösungen wären:
1) Eine demokratische Partei erhält wieder die absolute Mehrheit, was angesichts der Entwicklung der letzten Jahre eher unwahrscheinlich ist.
2) Die Koalitionsparteien einigen sich darauf, dass bei Problemlösungen die objektiv höchste Kompetenz eines der zwei oder drei Koalitionspartner akzeptiert wird und dessen Lösungsvorschlag mit vielleicht geringen Änderungen der anderen Koalitionspartner in die Realität umgesetzt wird.
Klingt einfach und logisch, ist aber schwierig zu bewerkstelligen, weil sich - wie in der jüngsten Vergangenheit des Öfteren gesehen - jeder als der Kompetenteste sieht. Diese Variante erfordert ein höchstes Maß an Vertrauen in den jeweils anderen Koalitionspartner, würde uns aber wirklich bei vielen Problemen weiterbringen. Gelingt diese Übung nicht, werden die radikalen Ränder mit ihren einfachen Problemlösungen immer stärker und die demokratischen Parteien immer schwächer. Wohin das führt, kann sich jeder selbst ausmalen.
