Nun formieren sich wieder die Protestierer gegen Schwarz-Blau in Salzburg. Sogar bekannte Persönlichkeiten aus der Künstlerszene melden sich zu Wort. Worum geht es? Eine Regierungsmehrheit Schwarz-Rot hätte nur ein Mandat Überhang gehabt, also eine zu schwache Voraussetzung zum Regieren. Der Vorschlag Schwarz-Rot-Blau wurde von der SPÖ abgelehnt, genauso wie in Niederösterreich, wo sich der SPÖ-Landeschef lieber die Hand abhacken lassen wollte, als ergebnisoffen in Koalitionsverhandlungen zu gehen. 25% der Salzburger haben die FPÖ gewählt, damit ist diese Partei einmal grundsätzlich demokratisch legitimiert, auch wenn es einem nicht unbedingt passt.
In Oberösterreich regiert Schwarz-Blau seit vielen Jahren ohne Probleme Nun, Heimbuchner ist eben kein Kickl. Frau Svazek ist gefordert, zu beweisen, dass sie das auch nicht ist. Schauen wir uns das an!
Und warum fürchten sich alle vor Kickl? Die SPÖ hat einerseits die laufende Legislaturperiode nur dazu benützt, die Regierungsmehrheitspartei ÖVP zu kriminalisieren, statt konstruktive Oppositionspolitik zu betreiben. Und zusätzlich ist sie seit geraumer Zeit bemüht, sich selbst durch die untergriffigen innerparteilichen Grabenkämpfe systematisch abzuwerten. Ob der Parteitag hier viel ändern können wird?
Wenn sich der Umfragenhöhenflug von Kickl bei der Nationalratswahl im kommenden Jahr fortsetzen sollte, wird der Bundespräsident gefragt sein, der seine Zusage, Kickl nicht mit Regierungsbildung zu beauftragen bzw. ihn auch nicht als Minister zu akzeptieren, umsetzen wird müssen. Dann werden wir weiter sehen!
