Quelltext der Seite EU-Gipfeltreffen 2018 in Salzburg

[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Mirabellgarten Gruppenbild.jpg|thumb|900px|center|20. September 2018: Gruppenbild aller teilnehmenden Regierungschefs im [[Mirabellgarten]].]]
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Mirabellgarten Gruppenbild 02.jpg|thumb|20. September 2018: Gruppenbild aller teilnehmenden Regierungschefs im [[Mirabellgarten]].]]
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Juncker.jpg|thumb|19. September 2018: Ankunft EU Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Gattin am [[Flughafen Salzburg]].]] 
[[Datei:EU Gipfel Festspielhaus 01.jpg|thumb|19. September 2018: Empfang am Abend bei der [[Felsenreitschule]].]]
[[Datei:EU Gipfel Festspielhaus 02.jpg|thumb|19. September 2018: Abendessen der Regierungschefs auf der Bühne der Felsenreitschule.]] 
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Mirabellgarten 01.jpg|thumb|20. September 2018: Die deutsche Bundeskanzlerin [[Angela Merkel]] führt die Gruppe der Regierungschefs auf dem Weg zum Gruppenbild im  [[Mirabellgarten]] an.]] 
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Tusk.jpg|thumb|Ankunft von Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, am Flughafen Salzburg.]] 
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Merkel.jpg|thumb|Ankunft der ''Federal Chancellor'' Angela Merkel am Flughafen Salzburg.]] 
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Medienzentrum.jpg|thumb|Blick in das Medienzentrum in den Räumlichkeiten der [[Universität Mozarteum]] ([[Primogeniturpalast|altes Borromäum]]).]]
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Malta.jpg|thumb|Ankunft Joseph Muscat, Premierminister von Malta, am Flughafen Salzburg.]] 
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Irland.jpg|thumb|Ankunft des Regierungschefs von Irland, Leo Varadkar (2. von rechts) am Flughafen Salzburg.]]
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Ungarn.jpg|thumb|Ankunft Viktor Orban, Premierminister von Ungarn, am Flughafen Salzburg.]]
[[Datei:EU-Gipfeltreffen 2018 Portugal.jpg|thumb|Ankunft des Premierministers von Portugal Antonio Costa am Flughafen Salzburg.]]
Der Artikel '''EU-Gipfeltreffen 2018 in Salzburg''' von 28 Staats- und Regierungschefs sammelt Daten über ein [[Staats-, Regierungschefs und Ministertreffen in der Stadt Salzburg|Staats-, Regierungschefs und Ministertreffen]] am [[19. September|19.]] und [[20. September]] [[2018]] in der [[Stadt Salzburg]].

== Was der Gipfel ist und was er tut ==
Seinen Namen hatte der Gipfel aufgrund seiner Zusammensetzung: Hier treffen die höchstrangigen Vertreter der EU zusammen, das waren die Staats- oder Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten sowie die Präsidenten des Europäischen Rates (Donald Tusk) und der Kommission (Jean-Claude Juncker).

=== Kompromisse bei den "großen" Themen finden  ===
Der Gipfel diente vor allem der Abstimmung politischer Leitlinien für die "großen" aktuellen Themen der EU. In Salzburg waren dies laut Mitteilung des österreichischen Ratsvorsitzes die innere Sicherheit, Migration und der Brexit, also das vom Vereinigten Königreich geplante Ausscheiden aus der EU. "''Im politischen System dient der Europäische Rat als übergeordnete Institution dazu, Kompromisse zwischen Mitgliedstaaten zu finden und Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen''", erläuterte [[Michaela Petz-Michez]], Leiterin des EU-Verbindungsbüros Brüssel, die für Salzburg die Entwicklungen auf EU-Ebene genau mitverfolgte und kennt.

=== Vorsitzland kümmert sich um die Agenda ===
Österreich hatte noch bis zum Ende 2018 den Vorsitz im Rat der EU inne. Das Land spielte während dieser Zeit eine wichtige Rolle bei der Festlegung und organisatorischen Gestaltung der Themen und war Schauplatz wichtiger Treffen. 

==Teilnehmer ==
* Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates
* Jean-Claude Juncker, Präsident der EU 
* [[Deutschland]]: [[Angela Merkel]], sie gilt als Meisterin des Kompromisses, bei dem sie meist die Oberhand behält;
* [[Frankreich]]: Emmanuel Macron fordert eine EU, die bei Währung, Verteidigung, Außenpolitik und Umwelt geeint marschiert und ist ein expliziter Gegner des rechten Nationalismus;
* [[Italien]]: Giuseppe Conte, ein Neuling auf dem EU-Parkett, seit Juni 2018 im Amt, der nicht viel zu sagen hat;
* [[Niederlande]]: Mark Rutte, seit 2010 Ministerpräsident und auf EU-Ebene hoch geschätzt;
* [[Luxemburg]]: Xavier Bettel setzt politisch die Tradition Luxemburgs als verlässlicher und solider EU-Partner fort;
* [[Belgien]]: Charles Michel, Vorsitzender der französischsprachigen Liberalen, ist marktwirtschaftlich ausgerichtet und reformiert;
* [[Großbritannien]]: Theresa May, die Premierministerin wird im März 2019 samt dem Vereinigten Königreich den Europäischen Rat und die Union verlassen;
* [[Irland]]: Leo Varadkar, Sohn eines in [[Indien]] geborenen Arztes und einer Irin; Irland spielt derzeit eine entscheidende Rolle: Ohne eine weiterhin offene Grenze zur britischen Provinz [[Nordirland]] gibt es keine Zustimmung der Regierung Varadkar zu einem Brexit-Vertrag;
* [[Dänemark]]: Lars Rasmussen, Dänemark hat auf einen harten Kurs gegenüber Ausländern eingeschwenkt;
* [[Griechenland]]: Alexis Tsipras, er positionierte sich am [[18. September]] 2018 in seiner Rede vor dem EU-Parlament als Verteidiger Europas gegen den Nationalismus;
* [[Portugal]]: António Costa vollbrachte als Sozialist ein kleines Wunder, da er Portugal aus dem rigiden Sparkurs brachte und stabilisierte Land und Wirtschaft;
* [[Spanien]]: Pedro Sánchez ist Sozialdemokrat, holte viele Frauen in sein Kabinett, begann Gespräche mit Katalonien und leitete eine offenere Migrationspolitik ein;
* [[Schweden]]: Stefan Löfven, ebenfalls Sozialdemokrat seht auf restriktive Ausländerpolitik: Die Grenzen sind dicht.
* [[[[Finnland]]]]: Juha Sipilä, Vater von fünf Kindern, schwenkte 2015 auf eine restriktive Ausländerpolitik um: Auch hier sind die Grenzen dicht.
* [[Österreich]]: Sebastian Kurz, Regierungschef des derzeitigen EU-Vorsitzlandes; Österreich gilt in Europa als ausgesprochen [[russland]]freundlich; sein bislang größter Erfolg ist die Sperre der Balkanroute für Flüchtlinge;
* [[Estland]]: Jüri Ratas, führt die linksgerichtete Zentrumspartei;
* [[Lettland]]: Māras Kučinskis fand sich zu Jahresbeginn in den Schlagzeilen, als er den Notenbankchef wegen Korruptionsverdacht suspendierte;
* [[Litauen]]: Dalia Grybauskaitè besitzt einen schwarzen Gürtel in Karate und ist die erste Frau als Staatspräsidentin von Litauen;
* [[Polen]]: Mateusz Morawiecki, starker Mann der streng konservativ-katholischen PiS; Polen weigert sich so wie Ungarn strikt, Flüchtlinge aufzunehmen;
* [[Tschechien]]: Andrej Babiš, ein schwerreicher Unternehmer, lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen ab und sah sich immer wieder Korruptionsvorwürfen gegenüber;
* [[Slowenien]]: Marjan Šarec, einstiger ''Comedian'' und Lokalpolitiker;
* [[Slowakei]]: Peter Pellegrini ist erst seit März 2018 Regierungschef;
* [[Ungarn]]: Viktor Orbán ist rechtsnationaler Regierungschef; das EU-Parlament hatte am [[12. September]] 2018 ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn wegen Verstöße gegen die Demokratie und die EU-Grundwerte eingeleitet; die Vorwürfe reichen von staatlicher Korruption über Einschränkung der Pressefreiheit bis zu Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Asylwerbern; Polen hat Ungarn seine Solidarität zugesichert;
* [[Malta]]: Joseph Muscat, Sozialdemokrat; der Geldwäscheausschuss des EU-Parlaments warf Malta u. a. fehlende Unabhängigkeit der Polizei vor; im Oktober 2017 wurde eine bekannte Bloggerin ermordet, die Vorwürfe gegen Muscat wegen Korruptionsverdacht erhoben hatte;
* [[Zypern]]: Nikos Anastasiadis ist ein altgedienter Christdemokrat; seine Partei ist traditionell proeuropäisch;
* [[Rumänien]]: Klaus Johannis entstammt der deutschen Minderheit in Rumänien; er ist der größte politische Gegenspieler der sozialliberalen Regierung, welche die Anti-Korruptionsgesetze aufweichen will;
* [[Bulgarien]]: Bojko Borissow, der konservative ehemalige Polizist ist zum dritten Mal Regierungschef; Bulgarien ist das ärmste Land in der EU und steht wegen Defiziten beim Kampf gegen das organisierte Verbrechen unter Beobachtung der EU;
* [[Kroatien]]: Andrej Plenković, ehemaliger Diplomat und Chef der konservativ-nationalistischen Partei HDZ; versucht die nach weit rechts gedriftete HDZ wieder etwas zurück in die Mitte zu führen;

== Anreise der Staatsgäste ==
Die Anreise erfolgte mit [[Flugzeuge EU-Gipfel 2018|Flugzeugen zum EU-Gipfel 2018]].

== Schauplätze des Gipfels ==
* [[Salzburg Airport W. A. Mozart]]: Dort landeten im Laufe des 19. Septembers viele der Staats- und Regierungschefs. 
* [[Felsenreitschule]]: 18:30 Uhr fand der offizielle Auftakt des informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs statt. Bundeskanzler Sebastian Kurz, [[Landeshauptmann]] [[Wilfried Haslauer junior]] und [[Bürgermeister der Stadt Salzburg|Bürgermeister]] [[Harald Preuner]] begrüßten die Gäste.
* 20. September von 09:30 bis 15:00 Uhr fanden die Arbeitssitzungen in den Räumlichkeiten der [[Universität Mozarteum]] ([[Primogeniturpalast|altes Borromäum]]) statt. Gegen Mittag gab es einen gemeinsamen Foto-Termin im [[Mirabellgarten]].<ref>Quelle [[salzburg24]] vom [http://www.salzburg24.at/drei-schauplaetze-beim-salzburger-eu-gipfel/5347042 14.September 2018]</ref>

== Medieninteresse ==
Im Medienzentrum, das in der Universität Mozarteum unmittelbar neben dem Tagungsort im Solitär eingerichtet wurde, schlossen hunderte Journalisten aus aller Welt am Donnerstagnachmittag ihre Berichterstattung ab. Insgesamt 1&nbsp;100 aus 48 Ländern waren akkreditiert, die meisten aus Österreich und Deutschland, aber auch aus dem Vereinigten Königreich. Es sollte die größte Anzahl britischer Medienvertreter sein, die bisher von einem Gipfel berichtet hatte. Und selbst aus Vietnam, Japan, dem Iran, dem Irak, Katar, Kuwait, Weißrussland und dem Libanon waren Presseleute zum Gipfel angereist.

== Sicherungsmaßnahmen ==
=== Polizeieinsatz ===
Beim informellen EU-Gipfel waren rund 1&nbsp;750 Polizisten im Großeinsatz.  

=== Platzverbote in Stadt Salzburg ===

Das Sicherheitskonzept umfasste am 19. bis 20. September drei Platzverbote.

:1) Platzverbot: [[Hofstallgasse]]-[[Max-Reinhardt-Platz]]: ab 19. September, 16 Uhr bis Ende der Veranstaltung
:2) Platzverbot: [[Mirabellgarten]]-[[Mirabellplatz]]-Universität Mozarteum: ab 20. September, 4 Uhr bis Ende der Veranstaltung
:3) Platzverbot: [[Parkhaus Mirabell-Congress-Garage]] und -[[Parkplatz Mirabell|parkplatz]]: 19. und 20. September, ganztägig

=== Grenzkontrollen in beiden Richtungen ===
An der Grenze zur [[Bundesrepublik Deutschland]] wurde vom 17. bis 21. September zudem das Schengener Abkommen vorübergehend ausgesetzt – es kam also in beiden Richtungen zu Grenzkontrollen. In diesem Zusammenhang wurden auch die Transitrouten verstärkt von der Polizei überwacht.

=== Bundesheer sichert Luftraum über Salzburg ===
Während des EU-Gipfels sicherte das [[Österreichisches Bundesheer|Österreichische Bundesheer]] den Luftraum über Salzburg. Dazu wurde ein Aufklärungs- und Zielzuweisungsradar auf dem [[Gaisbergplateau]] aufgestellt. Dieses konnte Luftfahrzeuge in bis zu 100 Kilometer Entfernung entdecken. Das Radar war rund 27 Tonnen schwer und variierte in der Höhe zwischen vier und 13 Metern. Über Teilen [[Salzburg (Bundesland)|Salzburg]]s, [[Oberösterreich]]s, der [[Steiermark]], [[Tirol]]s und der Bundesrepublik Deutschland wurde ein Flugbeschränkungsverbot eingerichtet.<ref>Quelle [[salzburg24]] vom [http://www.salzburg24.at/eu-gipfel-27-tonnen-schweres-luftradar-auf-dem-gaisberg/5349221 18.September 2018]</ref>

=== 24 Militärluftfahrzeuge im Einsatz ===
Für diese Luftraumüberwachung waren rund 850 Soldaten, 24 Militärluftfahrzeuge, darunter zwölf Flächenflugzeuge und zwölf Hubschrauber im Einsatz.<ref>Quelle [[salzburg24]] vom [http://www.salzburg24.at/eu-gipfel-so-sichert-das-bundesheer-den-luftraum-ueber-salzburg/5348936 17.September 2018]</ref>

== Gastgeschenke ==
Die Staatsmänner bekamen von der [[Hallein]]er [[Brennerei Guglhof]] von [[Anton Vogl|Anton]] und [[Christoph Vogl]] Holzkassetten mit jeweils vier 0,35-Liter-Flaschen mit Bränden aus roter Williamsbirne, Whiskey aus [[Lungauer Tauernroggen]], Traminer Trauben und Marillen aus der [[Wachau]]. Insgesamt 50 solcher Holzkassetten waren bestellt worden. Weiters erhielten die Gäste ein Buch über Salzburg. Die Geschenke wurden den Regierungschefs und Delegationsleitern in ihren Hotelzimmern hinterlegt.<ref>{{Quelle SN|15. September 2018}}</ref>

== Demonstrationen ==
Den informellen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg begleiteten - in Ausübung des demokratischen Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit - drei angemeldete und genehmigte Demonstrationen. Eine der Demonstrationen führte vom Bahnhof über die Rainerstraße zum Platz, und dann über den Giselakai bis in den Volksgarten. Dadurch kam der Verkehr im Bereich der Altstadt vollständig zum Erliegen und es herrschte Verkehrsstillstand.

== Kosten ==
Der EU-Gipfel kostete die Republik Österreich mindestens drei Millionen Euro. Das ist die im Bundeskanzleramt budgetierte Summe, endgültige Kosten waren aber Anfang Dezember 2018 noch unklar.<ref>Quelle [https://www.sn.at/salzburg/politik/drei-millionen-euro-fuer-eu-gipfel-in-salzburg-veranschlagt-62056246 Salzburger Nachrichten, 6.12.2018]</ref>

Für die Gestaltung des informellen EU-Gipfels in Salzburg im Herbst 2018 hat das Bundeskanzleramt knapp 900.000 Euro ausgegeben. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS hervor. "''Im Zuge des informellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Salzburg vom 19. bis 20. September 2018 entstanden Kosten in der Höhe von 896.532,88 Euro, die die Firma Art for Art für die Planung und Gestaltung in Rechnung stellt''", heißt es in der Beantwortung der Anfrage durch das Bundeskanzleramt. Die "''Art for Art Theaterservice GmbH''" ist eine Tochter des Bundestheater-Konzerns. Zudem seien rund 170.000 Euro an die Firma "''Schwendt Posch + Share architects ZT-KG''" für die Erbringung von Architekturleistungen ergangen.<ref>Quelle [[SALZBURG24.at]] vom [https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/eu-gipfel-in-salzburg-knapp-900-000-euro-kosten-74931244 17. August 2019]</ref>

== Bilder ==
{{Bildkat}}
== Videos ==
=== 20. September 2018 ===
{|
|-
| {{#ev:youtube|7RLsVpx3saY|280|right|20. September 2018: EU-Gipfel: Stimmen und Impressionen, Video}}  ||<br /> {{#ev:youtube|Uq8IhuFMjlM|280|right|20. September 2018: EU-Gipfel: Vormittag, die Staatschefs treffen zum Gipfelgespräch ein, Video}}  ||
|}
=== 19. September 2018 ===
{|
|-
| {{#ev:youtube|aKdtWUvf8E8|280|right|vom 19. September 2018 am Flughafen Salzburg, Video}}||<br /><br /> {{#ev:youtube|K9KOPlsTLnU|280|right|Landeshauptmann empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Victor Orban am Flughafen Salzburg, Video}}|| {{#ev:youtube|flU-RziNGno|280|right|Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, in Salzburg gelandet, Video}} 
|-
|  {{#ev:youtube|piqFW4P1JWU|280|right|vom 19. September 2018 am Flughafen Salzburg: Angela Merkel gelandet, Video}} ||<br />{{#ev:youtube|35hKxsMjWW4|280|right|vom 19. September 2018 am Flughafen Salzburg: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gelandet, Video}} ||{{#ev:youtube|0CnkdpCCnN8|280|right|Impressionen vom 19. September 2018 bei der Auffahrt zur Felsenreitschule, Video}}
|}

== Quellen ==
* {{Quelle SN|15. September 2018, Liste der Teilnehmer mit Kurzbeschreibung}}
* [[Salzburger Landeskorrespondenz]] vom [https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/detail?nachrid=60465 20. September 2018]
* Salzburger Landeskorrespondenz vom [https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/detail?nachrid=60445 17. September 2018]
* [https://salzburg.orf.at/news/stories/2935064/ salzburg.orf.at/10.09.2018]
== Einzelnachweise ==
<references/>


[[Kategorie:Veranstaltung]]
[[Kategorie:Veranstaltung (Geschichte)]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Stadt Salzburg]]
[[Kategorie:Video]]