gr-wahlen in salzburg

Schein-repräsentative Schein-Demokratie

Was ist das für eine Demokratie, wo die Regierung und die Regierungsparteien zusammen auf einmal nicht mehr als 30% der Bevölkerung hinter sich haben? Was ist das für eine Demokratie, wo ein Bürgermeister (…

Wie Nichtwähler den Ausschlag geben

Wird es in Innsbruck sein, wie es in Salzburg war? In Salzburg sind im ersten Wahlgang 45% der Wahlberechtigten zu Hause geblieben und im zweiten Wahlgang 55%. Der später gewählte Bürgermeister von der SPÖ …

Seltsames GR-Wahlrecht in Salzburg

Ich war 18 Jahre lang Bürgermeister meiner Heimatgemeinde (1800 Einwohner) in Niederösterreich und kenne daher unser GR-Wahlrecht genau. Zum Unterschied des Salzburger GR-Wahlrechts: In Niederösterreich kann …

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Anlässlich zahlreicher Bürgermeister/-innen-Stichwahlen plädierten Heidi Huber und Marco Riebler in den SN vom vergangenen Wochenende für vermehrte Einbindung und Mitgestaltung der Bevölkerung. Dies ist umso …

Frischer Wind im Schloss Mirabell

Bereits in den ersten Tagen bestätigt der designierte Bürgermeister der Stadt Salzburg, Bernhard Auinger, dass er Wort hält und mit sachorientierter Politik frischen Wind in das ehrwürdige Mirabellschloss …

Neue Wohnpolitik in Salzburg erwartet

Der Ausgang der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in der Stadt Salzburg lässt auf eine neue Wohnpolitik hoffen, in der Wohnen wieder zum leistbaren Grundrecht für alle wird. Wenn Ex-Vize-Bürgermeister …

Vision für die Stadt ist nicht in Sicht

Die Verkehrsmisere löst der neue Bürgermeister mit mehr (nicht vorhandenen) Obusfahrern, die weiterhin im Autostau stehen oder sich an Engstellen wie Hanuschplatz und Müllner Hügel im Weg stehen. Salzburg …

"Kraft der Mitte" stimmt nicht mehr

In dem Bericht über das ÖVP-Wahldebakel (SN, 26. 3. 2024) sieht man LH Haslauer bei der Gemeindekonferenz vor einem Plakat mit dem Titel "Die Kraft der Mitte". Doch das stimmt ja nicht zusammen und das spüren …

Adäquate Dotierung ist essenziell

Die Aussage von Kay-Michael Dankl (KPÖ plus), auf jenen Teil seines Einkommens, der über dem eines Facharbeiters liegt, zu verzichten, halte ich für reine populistische Stimmenfängerei. Es ist essenziell, …