Hinweisgebersystem des Landes Salzburg

Seit 31. Mai 2022 gibt es ein Hinweisgebersystem des Landes Salzburg.

Beschreibung

Beschwerden, Anliegen, Missstände, Verbesserungsvorschläge - Bürgerinnen und Bürger, aber auch Mitarbeiter der Landesverwaltung sollen hier unkompliziert Meldungen einbringen können. Auch anonym, also ohne seine Identität preiszugeben. Ein Beschwerdemanagement hat es zwar vorher beim Land auch schon gegeben, anonyme Briefe oder E-Mails langten da ebenso ein, doch ein Onlinesystem ist neu.

Zum einen war diese "Whistleblowing-Meldestelle" bereits 2018 eine Forderung der Neos in der Koalition. Zum anderen existiert mittlerweile eine EU-Richtlinie zum Thema Whistleblowing. Österreich ist hier im Verzug, weil die Richtlinie noch nicht in nationalem Recht umgesetzt ist. Das soll im Herbst 2022 geschehen. Und auch ein eigenes Landesgesetz soll im Oktober abgesegnet werden.

Ein anonymes Meldesystem, das löst bei manchen aber auch die Vorstellung nach einer Möglichkeit zum Vernadern aus. Gerade vor Wahlen registrieren etwa auch die Staatsanwaltschaften vermehrt anonyme Schreiben. Und beim Land? Nach zweieinhalb Monaten könne man sagen, dass "wir sehr regelmäßig Hinweise reinbekommen", sagt Michaela Rinnerberger, die Leiterin der Internen Revision in der Landesverwaltung. Die große Flut an Meldungen sei bislang ausgeblieben. "Wir ersticken nicht in Hinweisen, aber es ist schon so, dass wir hier regelmäßig Meldungen bekommen. Wir befinden uns aktuell im mittleren zweistelligen Bereich", sagt Rinnerberger.

Quelle

• www.sn.at, 19. August 2022