Bürgerbeteiligung

Aus Salzburgwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Bürgerbeteiligung bekam im 21. Jahrhundert in Salzburg immer mehr Bedeutung. Bürgerinnen- und Bürgerräte entstanden.

Allgemeines

Der BürgerInnen-Rat St. Koloman, auch der Taugler Rat der Weisen betitelt, tagte am 12. und 13. Oktober 2012 erstmals.

2014: Erster landesweiter Bürgerinnen- und Bürgerrat in Goldegg

27 Salzburgerinnen und Salzburger diskutierten am 17. und 18. Oktober 2014 darüber, welche Art von Bürgerbeteiligung sie sich wünschen.

Die Initiative für diesen Bürgerinnen- und Bürgerrat ging vom Salzburger Landtag aus, der Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie forcieren will. Zu diesem Zweck hat der Landtag die Enquete-Kommission zur Vorbereitung neuer Mittel der Teilhabe, Mitbestimmung und direkten Demokratie für Salzburgs Bürgerinnen und Bürger ins Leben gerufen, der jeweils zwei Abgeordnete aller fünf im Landtag vertretenen Parteien angehören.

Die Enquete-Kommission geht in ihrer Arbeitsweise neue Wege. Sie hört zu verschiedenen Aspekten des Themas Experten an und diskutiert danach mit Moderation, um Lösungsansätze und Vorschläge für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie zu erarbeiten. Ein konkretes Ergebnis der Beratungen in der Enquete-Kommission ist die Einberufung des ersten landesweiten Bürgerinnen- und Bürgerrates.

600 per Zufallsgenerator aus dem zentralen Melderegister ausgewählte Frauen und Männer im Land Salzburg erhielten die Einladung, am Bürgerinnen- und Bürgerrat teilzunehmen. 30 davon wurden letztendlich ausgewählt, wobei auf eine ausgewogene Zusammensetzung bei Geschlecht, Alter und Region geachtet wurde. Die im Bürgerinnen- und Bürgerrat erarbeiteten Vorschläge werden zu einem späteren Zeitpunkt in einer erweiterten Enquete-Kommissionssitzung öffentlich präsentiert. Der Salzburger Landtag wird diese Empfehlungen beraten und auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüfen.

Quelle