Max Schrems

2015, Max Schrems

Max Schrems (* 1987 in der Stadt Salzburg) studierte an der Rechtswissenschaftliche Fakultät an der Universität Salzburg und hatte 2011 mit einer Gruppe von Studenten sich zur Gruppe Europe vs. Facebook zusammengeschlossen. Anschließend brachte er in 22 Punkten eine Anzeige gegen Facebook in der europäischen Zentrale des Unternehmens, in Irland ein.

Die Klage

Facebook verstoße gegen die Datenschutzbestimmungen des Europäischen Rechts. So habe sich Schrems seine eigenen von Facebook gespeicherten Daten schicken lassen - 1 222 Seiten - selbst Daten, der er gelöscht hatte, waren darin nach wie vor gespeichert gewesen. Aufgrund seiner Anzeige wurde Facebook in Irland bereits zwei Mal einer Betriebsprüfung unterzogen, der ein 149 Seiten langer Bericht an die irische Datenschutzkommission folgte.

Facebook musste Verbesserungen vornehmen, die im Juli 2012 neuerlich geprüft wurden. Mittlerweile hatte aber die Welle der Empörung auch den US-Kongress erreicht, der seinerseits Antworten auf Fragen an Firmengründer Mark Zuckerberg erwartet.

Einen weitere Erfolg brachte ein EuGH-Urteil im Juli 2020. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am Donnerstag, den 16. Juli 2020 das 2016 beschlossene Datenaustauschabkommen "Privacy Shield" zwischen der EU und den USA gekippt. Die Übermittlung von personenbezogenen Daten, etwa über Facebook, entspreche nicht den Anforderungen des Unionsrechts, erklärte der EuGH in seinem Urteil. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für die globale Wirtschaft haben.

Weiterführend

Für Informationen zum Thema Max Schrems, die über den Bezug zu Salzburg hinausgehen, siehe zum Beispiel den Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum selben Thema.

Weblink

• Das EuGH-Urteil vom Juli 2020 als pdf zum Nachlesen

Quellen

• "Salzburger Nachrichten", 12. Jänner 2012 und 16. Juli 2020