asylpolitik

Griechenland steckt Milliarden in Rüstung

In den SN vom 28. Jänner wurde die Zahl von 2,32 Mrd. Euro genannt. Damit sollen 18 Französische Kampfflugzeuge gekauft werden. Weitere Anschaffungen im Bereich der Seestreitkräfte sind in der Bestellphase. …

Desinformation bei Abschiebungen

Warum wird bei Abschiebungen nicht über die Gründe der Abschiebungen - sondern nur über das parteipolitische Hickhack berichtet? Eher zufällig erfährt man, dass die Abschiebung erst nach fünfmaligem negativem …

Österreich steuert auf moralischen Verfall zu

Manchmal kann ich mich des Gefühls nicht erwehren, dass Österreich auf einen moralischen Verfall zusteuert. Bestes Beispiel dafür ist die Haltung der österreichischen Regierung, die Situation der Flüchtlinge …

Drei Schülerinnen mit ihren Familien abgeschoben

Zwar ist es richtig, dass Art 1 BVG Kinderrechte nicht dazu führt, dass bei einer Abwägungsentscheidung, bei der das Kindeswohl anderen Interessen gegenübersteht, die Entscheidung stets zu Gunsten des …

Wie ziviler Protest funktionieren kann

Die Jugend zeigt, wie es geht! Mit ihrer Kundgebung für eine "Menschenwürdige Asylpolitik" auf dem Residenzplatz haben die jungen Sozialdemokraten (Jusos) gemeinsam mit Vertretern anderer Jugendverbände am …

Abschiebung von Kindern

"Abschiebung", was für ein menschenverachtendes Wort! Welche Kleingeister sind da am Werk? Muss man die Christlichsoziale Partei (so nennen sich ja die Türkis/Schwarzen) daran erinnern, dass Gesetze und …

Konservatives Faible für "hässliche Bilder"

Wenn Polizisten mit Hundestaffeln Kinder einschüchtern, hat der Rechtsstaat ein Problem. Dieses Problem geht über das Thema Asyl hinaus. Wir sollen gezielt abgebrüht werden. Das verdeutlichen schon der …

Abschiebungen - Kinderrechtsverletzungen

Offener Brief: Der aktuelle aufrüttelnde Abschiebefall dreier Schulkinder ist leider keine Ausnahme. Immer wieder sind wir mit Schicksalen junger Menschen konfrontiert, bei denen (systematische) Ausgrenzung, (…

Türkis ist eine Variante von Blau

Offener Brief an die Österreichische Bundesregierung: Als österreichischer Staatsbürger bin ich von Ihrem Vorgehen bei den aktuellen Abschiebungen zutiefst empört, entsetzt und auch angewidert! Angesichts der …

Neue Asylpolitik wirft Fragen auf

Welchen bösen Traum hatte da die EU-Kommission-Präsidentin, als diese den Vorschlag mit den Abschiebungen präsentierte. Diese undemokratische ernannte Präsidentin der EU-Kommission definiert in …