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Korruptionsaffäre: Wie es jetzt weitergehen kann

Ibiza II ist, genauso wie das Original, ein Konstrukt, um unliebsame Politiker loszuwerden und die dahinter stehenden Parteien kleinzumachen. Alles, was die Linke kolportiert und fordert, etwa im Bereich …

Zweierlei Maß

Als im Zug des Ibiza-Ausschusses Vertreter der ÖVP sich - ob zu Recht oder Unrecht sei dahingestellt - über Erhebungsmaßnahmen der WKSta beschwerten, kam es von Seiten der Oppositionsvertreter zum Aufschrei, …

Es kam, wie es kommen musste!

"Beide Herrn haben recht und unrecht", so übertitelt Andreas Koller seinen Standpunkt (SN, 14. 8. 21) und mit dieser Klarstellung hat er recht, wobei er in seinen Ausführungen sehr klar die Punkte anspricht, …

Sündenbock-Politik schlägt die politische Moral

Was der kürzlich zu Ende gegangene Ibiza-U-Ausschuss schließlich zutage befördert hat, ist für die türkise Regierungspartei mehr als peinlich. Freunderlwirtschaft und Postenschacher hat es zwar früher auch …

Ibiza-Untersuchungsausschuss

Manfred Perterer analysiert im Leitartikel vom 26. Juni die Arbeit des sogenannten "Ibiza-Untersuchungsausschusses" und die Entwicklung in unserer politischen Landschaft seit dem Ibiza-Skandal. Die Analyse …

Zum Ibiza-Untersuchungsausschuss

Der Bundespräsident erteilt dem Straflandesgericht Wien den Auftrag zu einer Exekution im Finanzministerium, da der Verdacht besteht, dass dieses unter Führung eines Ministers, der bei seinen Aussagen im U-…

Ibiza-U-Ausschuss: Opposition rechnet mit Regierung ab

Allmählich gewinnt man beim Ibiza-U-Ausschuss den Eindruck, dass er sich vom ursprünglichen Untersuchungsgegenstand - nämlich der Aufklärung der auf einer Finka in Ibiza gemachten Aussagen von Strache - immer …

Zum Wohnsitz von H. C. Strache

Die Berichterstattung dieser Angelegenheit versteht man als Bürger dieses Landes nicht mehr. Könnte das Verfahren nicht wesentlich abgekürzt und aussagekräftig gestaltet werden, indem man an den beiden …

Possenspiele

Das Recht des demokratischen Parlamentarismus auf Kontrolle der Verwaltung wird ad absurdum geführt: - Aus dem Ibiza-Video werden zuerst gewisse Passagen entfernt, bevor es der Untersuchungsausschuss sehen …

Skandal um Ibiza-Video

Jetzt hat man endlich das gesamte Video, anscheinend 12 Stunden lang, und rückt es dem von unserer Regierung bestellten Untersuchungsausschuss nicht heraus. Das kann sich doch ein ordentlicher Bürger gar …