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Proporz

Der Proporz bezeichnete die Vergabe der Regierungssitze in der Salzburger Landesregierung proportional zur Fraktionsstärke.

Allgemeines

Der Proporz wurde am 22. April 1998 für die Landtagswahl 1999 abgeschafft und durch die freie Mehrheitsbildung ersetzt. Ein Volksabstimmung am 21. Juni 1998 bestätigte diesen Regierungsbeschluss mit 95% Zustimmung, wenngleich an dieser nur etwas mehr als 10% der Wahlberechtigten teilnahmen.

Als Ausgleich wurden die Rechte des Landtags gestärkt. Regierungsmitgliedern kann das Mißtrauen bereits von der einfachen Mehrheit des Parlaments (vorher zwei Drittel) ausgesprochen werden. Wenn es ein Viertel der Abgeordneten will, muß ein Untersuchungsausschuß eingerichtet werden. Eine Sonderprüfung des Rechnungshofes kann von einem Drittel der Abgeordneten in Auftrag gegeben werden.

Über die Abschaffung des Proporzsystems war in Salzburg bereits seit Anfang der 1990er Jahre diskutiert worden. Vor allem die Bürgerliste versuchte das ungeliebte System immer wieder zu kippen. Im Endeffekt konnten sich die Parteien aber auf keine gemeinsame Vorgangsweise einigen. Zuletzt scheiterte die Reform der Landesverfassung im März 1997. SPÖ und ÖVP konnten sich damals über das Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung nicht einigen. Daß das Proporzsystem 1998 fiel, ist indirekt Karl Schnell zu verdanken. Nachdem er in der Regierung ständig Oppositionspolitik gemacht und ÖVP und SPÖ bis aufs Blut gereizt hatte, wurde er als Landesrat abgewählt. Gleichzeitig einigen sich Rot und Schwarz auf eine neue Landesverfassung.

Quelle

  • Salzburger Nachrichten