Radarmessungen

Radarmessungen werden auch im Bundesland Salzburg durchgeführt.

Allgemeines

Zwei Drittel aller zu schnell fahrenden Ausländer kamen 2010 noch ohne Strafe davon, da entsprechende Abkommen mit diesen Ländern fehlten. In Zahlen ausgedrückt hieß das beispielsweise für die Radarmessgeräte im Stadtgebiet der Stadt Salzburg und jenen auf der Westautobahn bei Salzburg-Mitte (Liefering) einen Bußgeldbetrag in den Jahren 2008 bis 2010 von 4,5 Millionen Euro.

Auf Anfrage teilte dazu die Bezirkshauptmannschaft Hallein mit, dass zum einen die Zustellung eines Strafbescheids in manchen Ländern nicht geregelt sei, sei die Zustellung zwar auf europäischer Ebene geregelt, einzelne Staaten setzten dies aber nicht um oder verweigern einfach (Ungarn, Frankreich, Lettland, Estland). In der Bundesrepublik Deutschland gab es Behörden, die die Zustellung verweigern, weil diese angeblich deutschem Recht widerspreche.

Einer Hochrechnung der Polizei nach wurden binnen drei Jahren 107 748 Delikte allein im Stadtgebiet von Salzburg zur Anzeige gebracht. Mit deutschen Kennzeichen seien davon 52 791 Fahrzeuge betroffen gewesen, 81 Prozent davon im Stadtgebiet, 33 Prozent an der Westautobahn. 90 Prozent der deutschen Bundesbürger beglichen auch aufgrund eines bilateralen Abkommens ihre vorgeschriebenen Strafgebühren.

An zweiter Stelle der Strafbescheide an Ausländer standen Lenker aus Italien [10 %] (italienische Behörden erteilen so gut wie keine Auskünfte über Fahrzeughalter), gefolgt von der Schweiz [8 %].

Quelle

• "Salzburger Nachrichten", 1. Oktober 2010