innenpolitik

Geschmacklose Idee der Grünen zum Frauentag

Mit Befremden habe ich zum Weltfrauentag in den SN den Artikel über Weckerl Verteilung in Vulva-Form gelesen (SN, 8. März 2023 "Grüne verteilen in Salzburg Weckerl in Vulva-Form"). Sowas von …

Die Arbeit von Politikern soll dem Volke dienen

Ein paar Gedanken zum Interview mit Karoline Edtstadler ("Eines Rechtsstaates nicht würdig", SN, 2. 2. 2023): Ich gebe ihr recht, dass Freigesprochene nicht auf hohen Anwaltskosten sitzen bleiben dürfen. …

Wahlen, wer und was entscheidet?

Dass die Impfpflicht auf die Wähler so einen Einfluss hat, begreifen viele Menschen nicht. Die Pandemie hätte bestimmt auch anders ausfallen können. Aber dass es die FPÖ durch ihre Proteststrategie geschafft …

Österreichs Volk will keine Festung à la Kickl

Das allergrößte Hindernis für Herrn Kickl auf dem Weg zum angestrebten Kanzleramt ist und bleibt die Hellhörigkeit des Wahlvolkes, das Ansinnen des FPÖ Obmannes im Falle einer Kanzlerschaft die Republik in …

Auf in die 3. Republik

Täglich neue Skandale, Enthüllungen, Vermutungen und Ermittlungen bewegen kaum noch die Menschen; die Verdrossenheit mit diesem gewachsenen System ist nicht mehr deckungsgleich mit dem, was der gedachte Sinn …

Politikverdrossenheit hausgemacht

In Österreich sind die Bürger politikverdrossen, misstrauen Politikern aller Parteien und bewerten deren Arbeit schlecht. Ein ähnliches Bild zeigt sich in Teilen der Justiz. Wie kommt das, zumal ich …

Der Pflegeskandal ist hausgemacht

Der Pflegeskandal, dessen Eisbergspitze man im Senecuraheim nur erahnen kann, zeigte an der Reaktion des zuständigen Landesrates eines auf: Der Fisch fängt beim Kopf zu stinken an. Ein Muster, dass in der …

Die Parteien wollen in Wirklichkeit ihre Ruhe

In der leider weitgehenden Distanzierung bzw. Abwendung von der Politik nimmt die Wahl des Staatsoberhauptes keinen hohen Stellenwert ein. Zum Schaden des Amtes und zum Schaden der Demokratie, wie Marian …