EU-Austritts-Volksbegehren 2015

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Das EU-Austritts-Volksbegehren 2015 fand vom 24. Juni bis 1. Juli 2015 statt.

Allgemeines

Mit einer Unterstützung durch 4,12 Prozent der Stimmberechtigten rangiert es auf Rang 23 der nunmehr 38 Volksbegehren in Österreich. Den bisher (2015) stärksten Zuspruch der acht Begehren zu Europa-Themen fand das gegen den WEU-Beitritt gerichtete "Für Erhaltung der Neutralität" im Jahr 1996.

Das Begehren der Bürgerinitiative "Nein zur EU" wurde damals von 358 156 bzw. 6,21 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben, das bedeutet Rang 16. Nicht sehr viel mehr Zuspruch als die jetzige - parteifreie - Initiative fanden die von der FPÖ initiierten Volksbegehren zu EU-Themen. Jenes für eine Volksabstimmung über den Euro landete 1997 mit 4,43 Prozent auf Rang 20. Rang 22 gab es mit 4,28 Prozent für das FPÖ-Begehren "Österreich bleib frei", das sich 2006 gegen die EU-Verfassung und einen EU-Beitritt der Türkei richtete. Inge Rauschers erstes Anti-EU-Volksbegehren aus 2000 liegt mit 3,35 Prozent jetzt auf Platz 26.

Ergebnis

18 720 Salzburger unterstützten das EU-Austritts-Volksbegehren, das am Mittwoch, 1. Juli 2015, endete. Das bedeutet eine Beteiligung von 4,8 Prozent der 389 823 Stimmberechtigten im Land Salzburg. Österreichweit kam das Volksbegehren auf 261 159 Stimmen für den EU-Austritt, das sind 4,12 Prozent.

18 330 von den 18 720 Salzburger Stimmen wurden während der Eintragungsfrist des Volksbegehrens von 24. Juni bis 1. Juli abgegeben. Hinzu kommen 390 Unterstützungserklärungen, die vor der Eintragungsfrist eingegangen sind. 15 ungültige Eintragungen wurde abgegeben. Mit 4,8 Prozent erreichte das Volksbegehren im Land Salzburg eine im Vergleich mit den bisherigen Volksbegehren überdurchschnittliche Unterstützung.

Höchste Zustimmung in der Stadt Salzburg

Im Vergleich der Salzburger Bezirke gab es in der Stadt Salzburg verhältnismäßig zu den Stimmberechtigten mit 5,73 Prozent die höchste Zustimmungsrate. 5 649 Personen aus der Stadt Salzburg (von 98 529 Stimmberechtigten) stimmten für den EU-Austritt. Im Flachgau gab es 4,87 Prozent Zustimmung (5 419 Personen von 111 226 Stimmberechtigten), im Lungau 4,68 Prozent (756 von 16 153), im Pongau 4,47 Prozent (2 578 von 57 654), im Pinzgau 4,16 Prozent (2 641 von 63 436), und im Tennengau gab es die niedrigste Zustimmungsrate mit 3,92 Prozent (1 677 von 42 825).

Im Ländervergleich gab es in Niederösterreich mit 5,18 Prozent die höchste Zustimmungsrate, am niedrigsten war die Unterstützung in Vorarlberg mit 1,67 Prozent. Bei den Zahlen handelt es sich um das vorläufige Endergebnis. Das endgültige Ergebnis wird die Bundeswahlbehörde am 22. Juli 2015 feststellen.

Quellen