Bürgerbefragung Seniorenwohnhaus Anif

Bürgermeister der Gemeinde Anif Dr. Hans Krüger bei der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses der Bürgerbefragung am 22. November 2009.

Die Bürgerbefragung Seniorenwohnhaus Anif am 22. November 2009 wurde notwendig, da nach der Abspaltung der Unabhängigen Liste Hans Krüger von der ÖVP Anif die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der alten ÖVP Anif unter Bürgermeister Dr. Hans Krüger 2008 beschlossenen Neubau des Seniorenwohnhauses Anif kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.

Chronologie

Im Oktober 2008 gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in Anif antreten. Die Gemeinderatswahlen 2009 am 1. März 2009 brachten der Unabhängigen Liste Krüger die absolute Mehrheit im Gemeinderat.

In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom 16. April 2009 wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenwohnhauses gäbe, der eben nun zu überdenken sei.

Am 3. Juli 2009 hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenwohnhauss gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der ÖVP Anif und der SPÖ Anif hatten den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der Salzburger Gemeindeordnung ist bei mehr als zehn Prozent an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.

Die Bürgerbefragung

Diese Bürgerbefragung fand dann am 22. November 2009 statt und brachte folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigt waren 3 333 Personen; abgegebene Stimmen: 1 482: 522 stimmten für den Neubau, 919 für den Umbau, 41 Stimmen waren ungültig; die Wahlbeteiligung betrug 44,4 %;

	für Neubau	für Umbau
Anif	210	526
Neu-Anif	112	148
Niederalm	200	245
Summen	522	919
In Prozenten	36,23	63,77

"Ich habe gerade mit dem Seniorenwohnhaus in Niederalm telefoniert und den Bewohnern das Befragungsergebnis mitgeteilt. Es herrschte helle Freude darüber, dass alle Bewohner nun in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können." Mit diesen Worten informierte Bürgermeister Dr. Krüger über den Ausgang der Bürgerbefragung. Mit knapp 45 % Wahlbeteiligung an der Bürgerbefragung hielten sich in Neu-Anif und Niederalm Befürworter und Gegner des Neubaus stimmenmäßig fast die Waage, jedoch überwogen im Ortszentrum Anif deutlich die Umbaubefürworter.

Anton Wallinger (SPÖ) respektierte das demokratische Ergebnis. Wenngleich er auch darauf hinweist, dass die Bewohner des Seniorenwohnhauss wohl noch gar nicht abschätzen können, was eine mindestens zweijährige Umbauzeit bei gleichzeitigem "Normalbetrieb" für sie bedeuten werde. Aber vielleicht spekulierte die Liste Dr. Krüger ja auch damit, dass ein Teil der rund 55 Prozent Heimbewohner, die gar nicht aus der Gemeinde selbst stammten, von sich aus ausziehen. Und so mehr Platz für die Anifer Senioren auf der Baustelle sein würde.

Schließlich zahlen die Heimbewohner ja bis zu mehreren tausend Euro pro Monat.

Ing. Peter Friedl von der Volkspartei sah mit der Entscheidung, nicht neu zu bauen, den Zug für einen modernen, zeitgemäßen Bau, der älteren Menschen einen beschaulichen Lebensabend bieten sollte, nun endgültig für die Gemeinde Anif abgefahren. Es werde kein zweites Mal Förderungsgelder für einen Neubau in zehn oder 20 Jahren geben.

Was mit dem bereits gekauften Grundstück für den nun zu Fall gebrachten Neubau geschieht, ist noch nicht geklärt (siehe Artikel Generationendorf Lasseregg, das nie gebaut wurde). Der Verkäufer hätte seinerzeit den günstigen Verkaufspreis an die Nutzung als Seniorenwohnhaus gebunden, wurde im Ort kolportiert. Grabungskosten für die gesetzlich vorgeschriebenen archäologischen Notgrabungen von rund € 150.000.-- wurden auch schon ausgegeben. Und ob der Umbau nun tatsächlich um zwei bis 2,8 Mio. Euro günstiger ausfallen werde als ein Neubau, ist eine ebenso ungeklärte Frage, wie die Angaben über Neubau- und Umbaukosten alle halben Jahre anders lauten. Der Umbau des Seniorenwohnhauses kostet schlussendlich inklusive Einrichtung 7,1 Millionen Euro.

Quellen

• Gemeindeinformationen der Gemeinde Anif online
• www.oevp-anif.at
• www.hanskrueger.at