Die Basis
Die BASIS – Unabhängige Liste Hallein war eine Halleiner kommunalpolitische Gruppierung, die von 2019 bis 2024 über Vertreter in der Gemeindevertretung der Stadt Hallein verfügte.
Allgemeines
Die einzelnen Buchstaben der Partei-Kurzform "BASIS" stehen für "Bodenständig", "Autonom", "Sozial", "Intuitiv" und "Stilsicher".
Die BASIS positionierte sich "offene BürgerInnenplattform" als Regionalpartei der politischen Mitte mit zentristischer Ausrichtung und ordnete sich als konstruktive und gestaltende Partei Halleins ein.
Geschichte
Die BASIS wurde kurz nach der Gemeindevertretungswahl 2019 einer Gruppierung um die drei für die FPÖ in die Halleiner Gemeindevertretung gewählten Gemeindevertreter – Klubobmann Oliver Mitterlechner, Verkehrsstadtrat Peter Mitterlechner und Arbeiterkammerrat Hermann Knapp – gegründet.
Die Gründung folgte dem Parteiausschluss des ehemaligen Halleiner FPÖ-Stadtparteichef und Klubobmann Oliver Mitterlechner – im Gefolge dessen offener Kritik und Distanzierung zu zahlreichen rechtsextremen und gewaltbereiten Einzelfällen innerhalb der FPÖ Salzburg –und dem Parteiaustritt der beiden weiteren Halleiner Gemeindevertreter eben Peter Mitterlechners und Hermann Knapps, die ebenfalls der Partei den Rücken kehrten.
Mitterlechner hatte vor seinem Parteiausschluss als einziger Funktionär im Land Salzburg in einem SN-Interview die Landespartei mit ihrer Obfrau Marlene Svazek wegen des Fehlens von harten Konsequenzen gegen zahlreiche rechtsextreme und gewaltbereite Vorfälle in der FPÖ Landespartei scharf kritisiert.
Am Gründungstag der BASIS verkündete Mitterlechner:
"Wir positionieren uns als Regionalpartei der politischen Mitte". Und: "Personen mit extremen politischen Ansichten und Hintergründen jeglicher Form haben bei uns keinen Platz."
Die Gemeindevertreter der BASIS bekleideten neben Peter Mitterlechner als Verkehrsstadtrat und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses auch den Vorsitz des städtischen Überprüfungsausschusses sowie diverse Kern-Amtsfunktionen in den städtischen Gremien.
Zur Gemeindevertretungswahl 2024 trat die Gruppierung nicht an. Die drei Hauptexponenten hatten sich bereits anderweitig orientiert – Peter Mitterlechner hatte sich im Frühjahr 2023 aus gesundheitlichen Gründen aus der Gemeindevertretung zurückgezogen (die Nachbesetzung des Mandates stand der FPÖ zu), Hermann Knapp kandidierte auf Platz 11 der SPÖ-Gemeindewahlliste und Oliver Mitterlechner, der sich im Frühjahr verlobt hatte, plante seinen Lebensmittelpunkt im Sommer 2024 zu seiner Verlobten nach Kärnten zu verlegen.
Quellen
- Salzburger Nachrichten, 31. Juli 2019: Halleiner Ex-FPÖ-Chef hat neue Partei
- Facebook-Auftritt "BASISHallein"
- Salzburger Nachrichten, 11. Oktober 2023: FPÖ-Abspaltung BASIS Hallein hört 2024 auf (Matthias Petry)