Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 11: Gemeinden

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Die Abteilung 11: Gemeinden war eine der (vor 2015:) 14 Abteilungen des Amtes der Salzburger Landesregierung.

Geschichte

Organisationsgeschichte

Die Gemeindeangelegenheiten ressortierten vormals zur – hauptsächlich für das Schul- und Bildungswesen zuständigen – Abteilung II (ursprünglich wurden römische Ziffern für die Abteilungsnummerierung verwendet) des Amtes der Landesregierung. Unter Landeshauptmann Dr. Josef Klaus wurde im Jahr 1953 die Abteilung XI als eigene Gemeindeabteilung (mit den Referaten „Gemeindeaufsicht“, „Gemeindeprüfung“ und „Bearbeitung des Gemeindepersonalwesens“) geschaffen. Bereits von 1974 datieren die Bezeichnungen der Referate als „Gemeinderechts- und Aufsichtsreferat“, „Referat für Gemeindefinanzen“ und „Gemeindepersonalreferat“. 1981 wurde die Bezeichnung „Abteilung 11: Gemeindeangelegenheiten“ geschaffen, Ende 2010 zu „Abteilung 11: Gemeinden“ verkürzt.

Der Geschäftsbereich der Abteilung umfasste die folgenden Referate:

  • Referat 11/01: Gemeinderecht und Gemeindeaufsicht
  • Referat 11/02: Gemeindefinanzen
  • Referat 11/03: Gemeindepersonal

Auflassung

Verschiedentlich, etwa 2004 und 2014[1], gab es Überlegungen, die Gemeindeabteilung im Zusammenhang mit sogenannten Strukturreformen als eigenständige Abteilung aufzulösen.

Dem trat der derzeitige Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer entschieden entgegen: Aus Anlass eines Zeitungsberichtes sei er von zahlreichen Bürgermeistern angesprochen worden, die vor einer Auflösung dieser für die Gemeinden wichtigen Anlaufstelle warnten, berichtete Haslauer. Er war aber zuversichtlich, auch den Koalitionspartner von der Notwendigkeit einer eigenen Gemeindeabteilung im Amt der Landesregierung überzeugen zu können; eine solche sei für die Gemeinden angesichts ihrer Bedeutung für das Land unverzichtbar. „Auch der Rechnungshof sieht die Abteilung 11 als wichtige Drehscheibe zwischen den Gemeinden und dem Land. In seinem Bericht vom März vergangenen Jahres hat er die umfassende Beratung der Gemeinden durch eine eigene Gemeindeabteilung gelobt und deren Bedeutung hervorgehoben“, vermerkte Haslauer – „Mein Ziel ist es, die Abteilung 11 zu einem Kompetenzzentrum und einer Servicestelle für die Gemeinden des Landes weiter auszubauen und damit auch den Bürgermeistern, Amtsleitern, Gemeindemitarbeitern und Gemeindevertretern eine zentrale Anlaufstelle zu bieten“.[2]

Im Zuge der Strukturreform 2014 wurde die Gemeindeabteilung in die Abteilung 1, deren Bezeichnung auf „Wirtschaft, Tourismus, Gemeinden“ erweitert wurde, eingegliedert, wo sie in drei der fünf Referate Eingang fand:

  • Referat 1/03 – Gemeindeaufsicht;
  • Referat 1/04 – Tourismus und Gemeindefinanzierung;
  • Referat 1/05 – Gemeindepersonal und Tourismusrecht.

Leitung

Leiter der Abteilung waren

Quellen