Quelltext der Seite Salzburger Landtag

[[Datei:Salzburger_Landtag_(27._Juni_2018).jpg|thumb|Salzburger Landtag im Juni 2018]]
[[Datei:Salzburger Landtag 21.3.2018 Sitzung Landtag20180321004(1).jpg|thumb|Salzburger Landtag im März 2018]]
[[Datei:Landtag Salzburg 2014.jpg|thumb|Der Salzburger Landtag im August 2014]]
[[Datei:Salzburger Landtag 1945.jpg|thumb|Der erste Salzburger Landtag nach Ende des [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkriegs]] im Dezember [[1945]].]]
[[Datei:Salzburger Landtag 1919.jpg|thumb|Mit [[Oskar Meyer]] war ein gebürtiger Südtiroler ab [[1919]] Salzburger [[Landeshauptmann]]. Dreifache Premiere: Dem ersten am [[6. April]] 1919 gewählten [[Landtag]] der Ersten Republik gehörten erstmals zwei Frauen an. Im Bild (1921): [[Michael Neureiter (Priester)|Michael Neureiter]] (Bildmitte hinter Tisch sitzend) nach der Wahl zum [[Landtagspräsident]] [[1921]], hinter ihm [[Landeshauptmann]] [[Oskar Meyer]], hinter ihm rechts der Landeshauptmann ab [[1922]], [[Franz Rehrl]].]] 
[[Datei:Der Landtag des Herzogtumes Salzburg 1902-1908.jpg|thumb|Der Landtag des [[Herzogtum Salzburg|Herzogtumes Salzburg]] 1902–1908]]
Der '''Salzburger Landtag''' ist das Forum der parlamentarischen Demokratie im [[Bundesland Salzburg]], das im [[Chiemseehof]] im [[Landtagssaal]] tagt. 

== Geschichte ==
Ein Vorläufer des Salzburger Landtags war die [[Hohe Salzburger Landschaft]]. Nachdem das ehemalige [[Fürsterzbistum]] Salzburg [[1816]] zu [[Habsburgermonarchie|k. k. Österreich]] gekommen war, dauerte es nochmals 45 Jahre, bevor das mittlerweile zum [[Herzogtum Salzburg]] geänderte Land durch das [[Landesordnung für das Herzogtum Salzburg von 1861]] einen eigenen Landtag erhielt. Am [[6. April]] [[1861]] trat dieser Landtag - ausnahmslos aus Männern bestehende - erstmals zusammen.

Erst [[1919]] durften alle Frauen und Männer zur Wahl eines Landtags gehen. Bis dahin waren Wahlen nur einer Minderheit der Bevölkerung erlaubt (Großgrundbesitzern oder Höchstbesteuerte u. a.).

== Rechtsgrundlage ==
Die Rechtsgrundlage für den Salzburger Landtag ist die [[Salzburger Landesverfassungsgesetz|Salzburger Landesverfassung]] (Artikel 11 bis 33).  
<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10001123 www.ris.bka.gv.at/Landes-Verfassungsgesetz 1999 - L-VG, StF: [[LGBl]] Nr 25/1999 (WV), in der gültigen Fassung]</ref>

== Zusammensetzung und Funktion ==
Der Landtag besteht aus 36 Mitgliedern ([[Landtagsabgeordnete]]). <br/>
Die Mitglieder des Landtages sind bei Ausübung dieses Berufes an keinen Auftrag gebunden (= sog. freies Mandat). <br/>
Die Sitzungen des Landtages sind öffentlich.

=== Funktionen ===
Dem Landtag kommen drei klassische Funktionen eines Parlaments zu:

==== Wahl von Staatsorganen ====
Der Landtag wählt:
* [[Landtagspräsidenten|Präsident]] und ein Präsidenten-Stellvertreter (Zweiter Präsident) des Landtages
* [[Landeshauptmann]]
* Mitglieder der [[Salzburger Landesregierung|Landesregierung]]
* Salzburger Mitglieder des [[Bundesrat]]<nowiki>es</nowiki>
* Direktor des [[Landesrechnungshof]]<nowiki>es</nowiki>

==== Gesetzgebung ====
* Der Landtag beschließt die [[Salzburger Landesgesetzblatt|Gesetze des Landes]] und überwacht ihre Ausführung.
: Die Zuständigkeiten (Kompetenzen) des Landestages zur Gesetzgebung ergeben sich nicht aus der Landesverfassung, sondern aus Art. 15 der Bundes-Verfassung. Soweit eine Angelegenheit nicht ausdrücklich durch die Bundesverfassung der Gesetzgebung oder auch der Vollziehung des Bundes übertragen ist, verbleibt sie im selbständigen Wirkungsbereich der Länder. 

* Kompetenzen (Beispiele):
** Baurecht
** [[Raumordnung]]
** [[Naturschutz]]
** [[Jagd]] und [[Fischerei]]
** [[Landwirtschaft]]
** Soziales (Sozialhilfe, Mindestsicherung, Behindertenhilfe, ... )
** Grundverkehr  

==== Kontrolle von Landesregierung und Verwaltung ====
Der Landtag hat politische und finanzielle Möglichkeiten, das tatsächliche Regierungs- und Verwaltungshandeln mit der in Zahlen gegossenen politischen Willensbildung im allgemeinen Vertretungskörper zu vergleichen und zu kontrollieren.

Der Landtag hat folgende Kontrollinstrumente: 
* politische Kontrolle
** Interpellationsrecht (Fragerecht); zB. mündliche oder schriftliche Landtagsanfragen, Akteneinsicht
** Resolutionsrecht (Entschließungsrecht); zB. Entschließung über die Ausübung der Vollziehung
** Enqueterecht (Untersuchungsausschuss)
* rechtliche Kontrolle
** Berichte der Volksanwaltschaft 
* finanzielle Kontrolle
** Landesvoranschlag und Rechnungsabschluss
:: Die Budgethoheit ist eine zentrale Befugnis des Landtages. Der Landtag beschließt jährlich den [[Landesvoranschlag]] (Budget) und genehmigt den [[Rechnungsabschluss]].
:* Berichte von Rechnungshofes und [[Landesrechnungshof]]
:* Vornahme einer besonderen Gebarungsprüfung 

== Wahl ==
Die Gesetzgebungsperiode des Landtages dauert - abgesehen vom Fall der vorzeitigen Auflösung des Landtages - vom Tag seines ersten Zusammentrittes an gerechnet fünf Jahre, jedenfalls aber bis zu dem Tag, an dem der neue Landtag zusammentritt.

Der Landtag wird alle fünf Jahre von der Landesbevölkerung direkt [[Landtagswahl|gewählt]].

== Salzburger Landtag in Zahlen ==

* 36 [[Landtagsabgeordnete]], davon 13 Frauen (Jänner 2020). Der Frauenanteil beträgt somit 36,1 %.
* die größte Fraktion: die [[ÖVP|Volkspartei]] mit 15 Sitzen, gefolgt von der [[SPÖ]] mit acht, [[FPÖ]] sieben, [[Die Grünen]] drei, und [[NEOS]] drei (Landtagswahl 2018);
* die Abgeordneten sind durchschnittlich 49 Jahre alt (Stand: Jänner 2020);
* Verdienst: ein Landtagsabgeordneter erhält 5.263,80 Euro brutto, 14 Mal im Jahr; Klubobleute erhalten jeweils 8.334,30 Euro brutto, der Zweite Präsident 7.457,00 Euro brutto, die Landtagspräsidentin 9.650,20 Euro brutto (Stand: 2020);
* neben den Abgeordneten selbst sind dem Landtag Landesbeamte zugeordnet: 2011 waren es 6,8 Vollzeitstellen, dazu kommen zehn Stellen im [[Landesrechnungshof]];
* der Landtag hat ein Jahresbudget von etwa 7,5 Millionen Euro, das sind 0,35 Prozent des Landesbudgets;
* pro Jahr finden etwa acht Plenarsitzungen sowie 25 Sitzungen der Ausschüsse im Sitzungssaal im ersten Stock des Chiemseehofs statt, dazu kommen noch Sitzungen von Unterausschüssen und Enquete-Kommissionen, 2014 waren dies etwa 10;
* etwa 40 Gesetze werden vom Landtag jährlich beschlossen, dazu kommen rund 150 Initiativen und Anträge, 160 Anfragen, Untersuchungsausschüsse und Rechnungshofberichte; 
* ein erheblicher Teil der beschlossenen Anträge sind Wünsche an die Bundesregierung, weil das Land kein Gesetzgebungsrecht in der Materie hat;
* bei Angelegenheit im [[Naturschutz]], [[Jagd]], [[Fischerei]] und Ähnlichem kann das Land Salzburg selbst entscheiden;

== Siehe auch ==
* [[Aufgeschnappt und aufgemerkt]], Zitate "Im Landtag aufgeschnappt"

== Bilder ==
{{Bildkat|Landtag|Salzburger Landtag}}
* {{Commonscat|Members of the Salzburg Regional Assembly|aktuelle und ehemalige Mitglieder des Salzburger Landtages}}
== Literatur ==
* [[Heinz Dopsch]], [[‎Friederike Zaisberger]], [[‎Karl Edtstadler]], Der Salzburger Landtag, Amt der Salzburger Landesregierung, [[Landespressebüro]], 1990 - 60 Seiten
* [https://www.salzburg.gv.at/politik_/Documents/Salzburger_Landtag_2020.pdf www.salzburg.gv.at/ Salzburger Landtag 2020]

== Quellen ==
* Salzburger Landesverfassung
* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/verfassung/landtag-einst-und-jetzt www.salzburg.gv.at], Landtag einst und jetzt
* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/verfassung www.salzburg.gv.at], Salzburger Landtag
* {{Quelle SN|6. April 2011}}
== Einzelnachweis ==
<references/>


{{Epochen
|EPOCHE=Die Entwicklung des Salzburger Landtags<br />Salzburger Landtag
|VORHER=[[Landesordnung für das Herzogtum Salzburg von 1861]]
|NACHHER= -
}}

[[Kategorie:Staatliche Organisation‏‎]]
[[Kategorie:Politik‏‎]]
[[Kategorie:Land Salzburg‏‎]]
[[Kategorie:Landtag]]
[[Kategorie:Geschichte‏‎]]