Bürgerbegehren in der Stadt Salzburg
Dieser Artikel archiviert Informationen über Bürgerbegehren in der Stadt Salzburg.
Geschichte
Das Bürgerbeteiligungsmodell sah drei Stufen vor - Initiativantrag, Bürgerbegehren und Bürgerabstimmung.[1] Lange wurde verhandelt. Kurz bevor der Landtag das Modell der direkten Demokratie im Februar 2015 beschließen sollte, sagt der Bürgermeister der Stadt Salzburg Dr. Heinz Schaden "Stopp!". Seit 2011 hatten in der Stadt Salzburg Parteien und Bürgerinitiativen über ein Mitbestimmungsmodell verhandelt, am 2. Februar 2015 hatte es der Stadtsenat direkt vor der Zielgeraden versenkt. SPÖ und ÖVP beschlossen, dass das Modell der direkten Demokratie, mit dem Bürger abstimmen hätten können, nicht eingeführt wird. Knackpunkt war die Frage, ob die Bürger auch auf die Gesellschaften mit Stadtbeteiligung Einfluss nehmen können, wogegen sich SPÖ und ÖVP mit Vehemenz aussprachen.[2]
1994
- Dezember 1994: Bürgerbegehren zum Sparkassen-Projekt auf den Arenberggründen neben dem Dr.-Franz-Rehrl-Platz. Es konnte den Bau des Sparkassen-Projekts zu Fall bringen, jedoch wurde dann nach mehr als zwei Jahrzehnten später das Areal doch durch das Bauvorhaben Dr.-Franz-Rehrl-Platz verbaut.[3]
2008
- Thema "Kommunaler Wohnbau jetzt!" - initiiert von der KPÖ. Die Beteiligung betrug 0,34 Prozent bzw. 377 Personen.
2014
- Thema Verbauung des Areals der Kaserne Riedenburg. 1 326 Stadt-Salzburger hatten schon unterzeichnet - der Antrag auf ein Bürgerbegehren wurde eingebracht, sagten Vertreter der "Initiative SOS Riedenburg". Bis zu 330 Wohnungen mit teils acht Stockwerken plant die Wohnbaugenossenschaft gswb. Gebaut wurde trotz, es entstand das Quartier Riedenburg.[4]
2021
- "Plattform Lebendiges Salzburg": Ausbau der Mönchsberggaragen "Ja oder Nein".
Quelle
- www.sn.at, 30. April 2021