Heinz Schaden

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Heinz Schaden (2015)

Heinz Schaden (* 29. April 1954 in Graz, Steiermark) war für die SPÖ von 30. April 1999 bis 20. September 2017 Bürgermeister der Stadt Salzburg.

Leben

Als Student zog es Heinz Schaden 1976 nach Salzburg. Er promovierte 1981 an der Universität Salzburg zum Doktor der Philosophie in den Fächern Politikwissenschaft, Publizistik und Wirtschaftsgeschichte. Politisch war er in dieser Zeit als Studienrichtungsvertreter am Politologie-Institut tätig. Ein Postgraduate-Studium an der Diplomatischen Akademie in Wien folgte.

1985 wurde Heinz Schaden als Kabinettschef des Staatssekretärs für Wohnbaufragen ins Wiener Bautenministerium berufen. 1987 kehrte er nach Salzburg zurück und übernahm die Medienabteilung der Arbeiterkammer. Der war er auch noch, als er 1992 für die SPÖ in die Stadtpolitik ging. Schaden hatte auf Listenplatz 26 kandidiert, wurde aber nach der verheerenden Niederlage der SPÖ und dem Rücktritt von Bürgermeister Harald Lettner ganz nach vorn gereiht. Nach sechseinhalb Jahren als "Vize" wurde er 1999 zum Bürgermeister gewählt.

Ende der 1980er-Jahre begann Heinz Schaden sich auch für die Kommunalpolitik in seiner Wahlheimat zu engagieren. Er war unter anderem im Bürgerforum Schallmoos und in der SPÖ-Sektion Schallmoos aktiv. Im Herbst 1992 zog er als Bürgermeister-Stellvertreter in das Schloss Mirabell ein.

Ungewollt Schlagzeilen machte Schaden auch privat. Im Jänner 2013 wurde er als einer der Letzten von der sinkenden "Costa Concordia" gerettet. Während einer Istanbul-Reise entging er mit seiner zweiten Frau Jianzhen im März 2016 einem Anschlag.

Bürgermeisterwahlen

Heinz Schaden im Oktober 2006

Am 30. April 1999 wurde Heinz Schaden der erste direkt gewählte Bürgermeister der Stadt Salzburg. Er distanzierte in einer Stichwahl den ÖVP-Kandidaten DDr. Karl Gollegger deutlich. Am 7. März 2004 wurde Heinz Schaden bereits im ersten Wahlgang mit über 51 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt.

Am 1. März 2009 hingegen scheiterte Heinz Schaden mit 45,4 % deutlich an der direkten Wiederwahl. In der Stichwahl am 15. März setzte er sich gegen den ÖVP-Kandidaten Harald Preuner mit 53,7 % durch (bei historisch niedriger Wahlbeteiligung von 37,45 %).

Im Jahr 2014 musste Schaden, nachdem er im ersten Wahlgang am 9. März lediglich 45,3 % der Stimmen erhalten hatte, abermals in die Stichwahl gehen. Im zweiten Wahlgang, der am 23. März durchgeführt wurde, lautete das Ergebnis dann 68,9 %. Somit hat Schaden bis 2019 das Amt des Bürgermeisters inne.

" [...] Längstdienender Bürgermeister Der bald 60-jährige Schaden startet damit in seine letzte Amtszeit, das stellte er schon vor der Wahl unmissverständlich klar. Mit 15 Jahren Amtszeit ist Schaden der am längsten durchgehend amtierende Bürgermeister der Stadt Salzburg seit Mitte des 20. Jahrhunderts. [...]"[1]

Bürgermeister der Stadt Salzburg, Dr. Heinz Schaden bei einer Ansprache bei der 26. Friedenswallfahrt des Salzburger Kameradschaftsbundes in Maria Plain im Oktober 2015

Swap-Deal

Anfang Februar 2017 erhob die Staatsanwaltschaft beim "Swap-Deal" Anklage gegen sieben Personen[2]. Mehr als drei Jahre hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien ermittelt. Drei Hausdurchsuchungen gab es während dieser Zeit im Schloss Mirabell, dem Sitz der Salzburger Stadtregierung. Vorgeworfen wurde allen Beteiligten das Delikt der Untreue. Laut Anklage belaufe sich der Gesamtschaden für das Land Salzburg auf rund 4,8 Millionen Euro.[3]

Gemeinsam mit seinem Anwalt äußerte sich Heinz Schaden (SPÖ) am 6. Februar 2017 zu den Anklagen im Zusammenhang mit dem Finanzskandal. Er werde die Anklage auch nicht beeinspruchen und rechne mit einem Freispruch.[4]

Obwohl er seine Schuld bestritt, wurde Schaden am 28. Juli 2017 im Strafprozess wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Haft verurteilt, eines davon unbedingt. Das Urteil war nicht rechtskräftig, da sowohl der Verurteilte als auch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel einlegten. Am 14. Mai 2019 wurde bekannt, dass die Generalprokuratur die Bestätigung der Urteile empfiehlt. Der Oberste Gerichtshof entschied am 2. Oktober 2019 in öffentlicher Verhandlung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft. Der OGH bestätigte den Schuldspruch der früheren Instanzen und verurteilte Schaden somit rechtskräftig zu drei Jahren Haft, davon ein Jahr unbedingt.

Nach Schuldspruch: Heinz Schaden prägte eine Ära

Wer heute 18 Jahre alt ist, hat nie einen anderen Bürgermeister erlebt. Seit 30. April 1999 bekleidet Heinz Schaden das oberste Amt der Stadt. Dazu kommen sechseinhalb Jahre, die er Vizebürgermeister war. Er ist der längstdienende Bürgermeister seit 1945. Er ist der erste, der direkt gewählt wurde. 2004 geschah dies im ersten Durchgang, 1999, 2009 und 2014 in der Stichwahl - die beiden letzten Male gegen ÖVP-Mann Harald Preuner. Wobei Schadens Ergebnis immer besser war als das seiner Partei, der SPÖ.

Schaden hat sich Popularität über die Parteigrenzen hinweg erworben - und bewahrt. Selbst als er bereits angeklagt war, sprach sich in einer IGF-Umfrage für die SN eine Mehrheit für seinen Verbleib im Amt aus.

Schaden ist ein Politiker mit Ecken und Kanten, sagt unumwunden, was er denkt, hat einen Hang zu einsamen Entscheidungen, mitunter zur Theatralik: Unvergessen ist, wie er sich 2011 am Tag der Festspieleröffnung als Zeichen des Protests gegen die 380-kV-Leitung von der Mönchsbergwand abseilte und ein Riesenplakat entrollte. Er scheute sich auch nie, gegen die Parteiführung in Wien aufzumucken.

Als größten Erfolg seiner Laufbahn kann er die finanzielle Sanierung der Stadt verbuchen. Salzburg ist de facto schuldenfrei, im Budget gibt es einen jährlichen Überschuss von 40 Millionen Euro. Schadens Sparkurs schuf Spielraum für Großinvestitionen gegen Ende seiner Laufbahn: die umfassende Sanierung der Seniorenheime um 70 Millionen Euro, die ihrem Abschluss entgegengeht; der Neubau des Paracelsusbads um 62,8 Millionen, der gerade läuft; derBildungs-Campus Gnigl (28 Mill. Euro) ist mitten im Bau; für Lehen ist ein weiterer Bildungscampus angedacht.

In der ehemaligen Arbeiterhochburg Lehen wurden in der Ära Schaden die kräftigsten Akzente gesetzt: Auf dem Gelände des verwaisten Fußballstadions entstand die architektonisch aufsehenerregende Neue Mitte Lehen. Auf dem Stadtwerkeareal wuchs eine gemischt genutzte Siedlung aus Wohnungen, Gewerbe und Wissenschaft, in der es anfangs zu heftigen Nutzungskonflikten kam.

Salzburg hat ein gut ausgebautes Radwegenetz, was dem passionierten Radfahrer Schaden ein persönliches Anliegen ist. Im öffentlichen Verkehr ging deutlich weniger weiter. Bei der Stadt-Regional-Bahn stand der Bürgermeister auf der Bremse, auch aus Kostengründen. Lange Jahre bildeten er und Verkehrsreferent Johann Padutsch (Bürgerliste) eine Achse zur Eindämmung des Individualverkehrs. Höhepunkt dieser Politik war die Mittagssperre des Neutors im Sommer 2012.

Ein Jahr später brach Schaden in der Frage der Verkehrslösung für die Griesgasse mit Padutsch. Es war nicht sein einziger Bruch mit Weggefährten. Martin Panosch, ehemaliger Kronprinz, zog sich 2013 aus der Politik zurück. Vorausgegangen war eine zunehmende Entfremdung zum früheren Mentor Schaden. Dieser hatte im Lauf der Jahre an Autorität gewonnen und immer öfter als "One-Man-Show" agiert. Dies führte dazu, dass hinter ihm personelle Leere entstand. Was Schaden geradezu zwang, 2014 nochmals anzutreten - entgegen ursprünglichen Plänen. Er tat es mit einem Team, aus dem Bernhard Auinger als neuer Kronprinz hervorging.

Schaden durchlebte die - bis zum Swap-Prozess - schwierigste Zeit seiner Laufbahn nach der 2007 gescheiterten Olympiabewerbung. Diese hatte er gegen den in einer Volksbefragung erklärten Willen der Stadt-Salzburger unterstützt - dem Land zuliebe. Dass er sich dann im Mittelpunkt von Untersuchungen und Debatten um unklare Geldflüsse wiederfand, muss er als ungerecht und demütigend empfunden haben.

Den Olympia-Untersuchungsausschuss leitete die nunmehrige Grünen-Chefin Astrid Rössler - so wie später jenen zum Finanzskandal. In der Funktion erstattete sie wegen des "Stadt-Land-Deals" Anzeige. Und trug so zum Lauf der Dinge bei, der am Freitag im Gericht ein vorläufiges, für Schaden bitteres Ende fand.

Quellen

Einzelnachweise

  1. salzburg.orf.at/news/stories
  2. SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden, Ex-Finanzlandesrat Othmar Raus (SPÖ), Ex-Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber und vier weitere Personen
  3. Quelle SN online vom 1. Februar 2017, abgerufen am 8. Februar 2017
  4. Quelle SN online vom 6. Februar 2017, abgefragt am 8. Februar 2017
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