Heinz Schaden

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Heinz Schaden (2015)

Heinz Schaden (* 29. April 1954 in Graz, Steiermark) war für die SPÖ von 30. April 1999 bis 20. September 2017 Bürgermeister der Stadt Salzburg.

Leben

Als Student zog es Heinz Schaden 1976 nach Salzburg. Er promovierte 1981 an der Universität Salzburg zum Doktor der Philosophie in den Fächern Politikwissenschaft, Publizistik und Wirtschaftsgeschichte. Politisch war er in dieser Zeit als Studienrichtungsvertreter am Politologie-Institut tätig. Ein Postgraduate-Studium an der Diplomatischen Akademie in Wien folgte.

1985 wurde Heinz Schaden als Kabinettschef des Staatssekretärs für Wohnbaufragen ins Wiener Bautenministerium berufen. 1987 kehrte er nach Salzburg zurück und übernahm die Medienabteilung der Arbeiterkammer. Der war er auch noch, als er 1992 für die SPÖ in die Stadtpolitik ging. Schaden hatte auf Listenplatz 26 kandidiert, wurde aber nach der verheerenden Niederlage der SPÖ und dem Rücktritt von Bürgermeister Harald Lettner ganz nach vorn gereiht. Nach sechseinhalb Jahren als "Vize" wurde er 1999 zum Bürgermeister gewählt.

Ende der 1980er-Jahre begann Heinz Schaden sich auch für die Kommunalpolitik in seiner Wahlheimat zu engagieren. Er war unter anderem im Bürgerforum Schallmoos und in der SPÖ-Sektion Schallmoos aktiv. Im Herbst 1992 zog er als Bürgermeister-Stellvertreter in das Schloss Mirabell ein.

Ungewollt Schlagzeilen machte Schaden auch privat. Im Jänner 2013 wurde er als einer der Letzten von der sinkenden "Costa Concordia" gerettet. Während einer Istanbul-Reise entging er mit seiner zweiten Frau Jianzhen im März 2016 einem Anschlag.

Bürgermeisterwahlen

Heinz Schaden im Oktober 2006

Am 30. April 1999 wurde Heinz Schaden der erste direkt gewählte Bürgermeister der Stadt Salzburg. Er distanzierte in einer Stichwahl den ÖVP-Kandidaten DDr. Karl Gollegger deutlich. Am 7. März 2004 wurde Heinz Schaden bereits im ersten Wahlgang mit über 51 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt.

Am 1. März 2009 hingegen scheiterte Heinz Schaden mit 45,4 % deutlich an der direkten Wiederwahl. In der Stichwahl am 15. März setzte er sich gegen den ÖVP-Kandidaten Harald Preuner mit 53,7 % durch (bei historisch niedriger Wahlbeteiligung von 37,45 %).

Im Jahr 2014 musste Schaden, nachdem er im ersten Wahlgang am 9. März lediglich 45,3 % der Stimmen erhalten hatte, abermals in die Stichwahl gehen. Im zweiten Wahlgang, der am 23. März durchgeführt wurde, lautete das Ergebnis dann 68,9 %. Somit hatte Schaden bis 2019 das Amt des Bürgermeisters inne.

" [...] Längstdienender Bürgermeister Der bald 60-jährige Schaden startet damit in seine letzte Amtszeit, das stellte er schon vor der Wahl unmissverständlich klar. Mit 15 Jahren Amtszeit ist Schaden der am längsten durchgehend amtierende Bürgermeister der Stadt Salzburg seit Mitte des 20. Jahrhunderts. [...]"[1]

Bürgermeister Heinz Schaden bei einer Ansprache bei der 26. Friedenswallfahrt des Salzburger Kameradschaftsbundes in Maria Plain im Oktober 2015

Heinz Schaden prägte eine Ära

Wer heute 18 Jahre alt ist, hat nie einen anderen Bürgermeister erlebt. Seit 30. April 1999 bekleidet Heinz Schaden das oberste Amt der Stadt. Dazu kommen sechseinhalb Jahre, die er Vizebürgermeister war. Er ist der längstdienende Bürgermeister seit 1945. Er ist der erste, der direkt gewählt wurde. 2004 geschah dies im ersten Durchgang, 1999, 2009 und 2014 in der Stichwahl – die beiden letzten Male gegen ÖVP-Mann Harald Preuner. Wobei Schadens Ergebnis immer besser war als das seiner Partei, der SPÖ.

Schaden hat sich Popularität über die Parteigrenzen hinweg erworben – und bewahrt. Selbst als er bereits angeklagt war, sprach sich in einer IGF-Umfrage für die SN eine Mehrheit für seinen Verbleib im Amt aus.

Schaden ist ein Politiker mit Ecken und Kanten, sagt unumwunden, was er denkt, hat einen Hang zu einsamen Entscheidungen, mitunter zur Theatralik: Unvergessen ist, wie er sich 2011 am Tag der Festspieleröffnung als Zeichen des Protests gegen die 380-kV-Leitung von der Mönchsbergwand abseilte und ein Riesenplakat entrollte. Er scheute sich auch nie, gegen die Parteiführung in Wien aufzumucken.

Als größten Erfolg seiner Laufbahn kann er die finanzielle Sanierung der Stadt verbuchen. Salzburg ist de facto schuldenfrei, im Budget gibt es einen jährlichen Überschuss von 40 Millionen Euro. Schadens Sparkurs schuf Spielraum für Großinvestitionen gegen Ende seiner Laufbahn: die umfassende Sanierung der Seniorenheime um 70 Millionen Euro, die ihrem Abschluss entgegengeht; der Neubau des Paracelsusbads um 62,8 Millionen, der gerade läuft; der Bildungs-Campus Gnigl (28 Mill. Euro) ist mitten im Bau; für Lehen ist ein weiterer Bildungscampus angedacht.

In der ehemaligen Arbeiterhochburg Lehen wurden in der Ära Schaden die kräftigsten Akzente gesetzt: Auf dem Gelände des verwaisten Fußballstadions entstand die architektonisch aufsehenerregende Neue Mitte Lehen. Auf dem Stadtwerkeareal wuchs eine gemischt genutzte Siedlung aus Wohnungen, Gewerbe und Wissenschaft, in der es anfangs zu heftigen Nutzungskonflikten kam.

Salzburg hat ein gut ausgebautes Radwegenetz, was dem passionierten Radfahrer Schaden ein persönliches Anliegen ist. Im öffentlichen Verkehr ging deutlich weniger weiter. Bei der Stadt-Regional-Bahn stand der Bürgermeister auf der Bremse, auch aus Kostengründen. Lange Jahre bildeten er und Verkehrsreferent Johann Padutsch (Bürgerliste) eine Achse zur Eindämmung des Individualverkehrs. Höhepunkt dieser Politik war die Mittagssperre des Neutors im Sommer 2012.

Ein Jahr später brach Schaden in der Frage der Verkehrslösung für die Griesgasse mit Padutsch. Es war nicht sein einziger Bruch mit Weggefährten. Martin Panosch, ehemaliger Kronprinz, zog sich 2013 aus der Politik zurück. Vorausgegangen war eine zunehmende Entfremdung zum früheren Mentor Schaden. Dieser hatte im Lauf der Jahre an Autorität gewonnen und immer öfter als "One-Man-Show" agiert. Dies führte dazu, dass hinter ihm personelle Leere entstand. Was Schaden geradezu zwang, 2014 nochmals anzutreten – entgegen ursprünglichen Plänen. Er tat es mit einem Team, aus dem Bernhard Auinger als neuer Kronprinz hervorging.

Schaden durchlebte die – bis zum Swap-Prozess – schwierigste Zeit seiner Laufbahn nach der 2007 gescheiterten Olympiabewerbung. Diese hatte er gegen den in einer Volksbefragung erklärten Willen der Stadt-Salzburger unterstützt – dem Land zuliebe. Dass er sich dann im Mittelpunkt von Untersuchungen und Debatten um unklare Geldflüsse wiederfand, muss er als ungerecht und demütigend empfunden haben.

Den Olympia-Untersuchungsausschuss leitete die Grünen-Chefin Astrid Rössler – so wie später jenen zum Finanzskandal. In dieser Funktion erstattete sie wegen des "Stadt-Land-Deals" Anzeige. Und trug so zum Lauf der Dinge bei, der im Gericht ein für Schaden bitteres Ende fand.

Swap-Deal

Anfang Februar 2017 erhob die Staatsanwaltschaft in der causa "Swap-Deal" Anklage gegen sieben Personen.[2] Mehr als drei Jahre hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien ermittelt. Drei Hausdurchsuchungen gab es während dieser Zeit im Schloss Mirabell, dem Sitz der Salzburger Stadtregierung. Vorgeworfen wurde allen Beteiligten das Delikt der Untreue. Laut Anklage belaufe sich der Gesamtschaden für das Land Salzburg auf rund 4,8 Millionen Euro.[3]

Gemeinsam mit seinem Anwalt äußerte sich Heinz Schaden am 6. Februar 2017 zu den Anklagen im Zusammenhang mit dem Finanzskandal. Er werde die Anklage auch nicht beeinspruchen und rechne mit einem Freispruch.[4]

Obwohl er seine Schuld bestritt, wurde Schaden am 28. Juli 2017 im Strafprozess wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Haft verurteilt, eines davon unbedingt. Das Urteil war nicht rechtskräftig, da sowohl der Verurteilte als auch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel einlegten. Am 14. Mai 2019 wurde bekannt, dass die Generalprokuratur die Bestätigung der Urteile empfahl. Der Oberste Gerichtshof (OGH) entschied am 2. Oktober 2019 in öffentlicher Verhandlung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft. Er bestätigte den Schuldspruch der früheren Instanzen und verurteilte Schaden somit rechtskräftig zu drei Jahren Haft, davon ein Jahr unbedingt.

Rückzahlung von Anwaltskosten

Die emeritierte Rechtsmedizinerin der Universität Salzburg Dr. Edith Tutsch-Bauer, eine Freundin Schadens, richtete im November 2019 eine Website samt Unterstützungskonto für Schaden ein. Schaden musste seine Anwaltskosten im Verfahren der Swap-Affäre der Stadtgemeinde Salzburg ja nun selbst bezahlen und die Summe würde wohl 300.000 Euro übersteigen. Sollte genug Geld zusammenkommen, sollten auch die verurteilten Beamten von der Crowdfunding-Aktion profitieren.[5]

Ende Jänner 2020 legte das Kontrollamt einen Bericht mit der Auflistung der Anwaltskosten im Swap-Verfahren vor. Auf den ehemaligen Stadtchef Heinz Schaden entfielen 504.008,66 Euro. Die Kosten setzten sich bei Schaden aus denen der (im Laufe der Jahre zwei) Rechtsanwälte, von fünf Gutachten mit Kosten zwischen 3.800 und 64.000 Euro und einer PR-Beratung um 24.720 Euro zusammen.[6]

Mit 22 zu 18 Stimmen wurde die Zivilklage gegen Dr. Schaden am 16. September 2020 im Salzburger Gemeinderat beschlossen. Nach seiner rechtskräftigen Verurteilung im Swap-Verfahren wollte die Stadt die Anwalts- und Verfahrenskosten in Höhe von 542.000 Euro zurück (sie war auch gesetzlich dazu verpflichtet, um nicht selbst wegen Untreue angezeigt zu werden). Schaden hatte vor der Abstimmung noch über seine Anwältin ein Angebot zum Vergleich vorgelegt. Doch das war Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) zu wenig. Der Gesamtstreitwert der Klage belief sich auf 592.740 Euro.[7]

Im Zivilprozess der Stadt Salzburg gegen Heinz Schaden am 1. September 2021 einigten sich die beiden Parteien auf einen bedingten Vergleich. Schaden zahlt 250.000 Euro an die Stadt zurück – allerdings nur, wenn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) positiv über seinen Pensionsbescheid urteilt.[8]

Nach der Entscheidung des VfGH (siehe nächsten Absatz) gab es auf Anwaltsebene erneut Verhandlungen und Vergleichsgespräche. Die SN berichteten in ihrer Ausgabe vom 10. Dezember 2021[9] dass Schadens Anwältin der Stadt ein weiteres Angebot in der Höhe von 230.000 Euro unterbreitet habe. Und das dürfte jetzt von der Stadt auch akzeptiert werden. Bürgermeister Harald Preuner sagte auf Nachfrage, der Anwalt der Stadt empfehle den Abschluss dieses Vergleiches jetzt. "Das Thema gehört einmal abgeschlossen", meint Preuner. Die "Reduktion" könne man auch rechtfertigen. Heinz Schaden stehe mit 67 Jahren nicht mehr im Erwerbsleben. "Und wenn man berücksichtigt, dass ihm die Stadt keine Politikerpension mehr zahlen muss, dann sparen wir uns wohl eine Million Euro", sagt Preuner. Der Stadtchef lässt nun von der Magistratsdirektion einen entsprechenden Amtsbericht vorbereiten, der mittels Dringlichkeit auf die Tagesordnung für die Sitzung des Stadtsenats am Montag gesetzt werden soll. Denn sowohl Senat als auch Gemeinderat müssen einem Vergleich auf 230.000 Euro erst einmal zustimmen.

Ende Jänner 2022 wurde dann aber bekannt, dass die Stadtgemeinde Salzburg den gerichtlichen Vergleich mit Heinz Schaden aufkündigen will. Wenige Tage nach der Zustimmung zum Vergleich tauchten Bedenken steuerrechtlicher Natur auf. Denn die beiden Vergleiche, die mit den ebenfalls verurteilten Spitzenbeamten des Magistrats recht rasch geschlossen worden sind, riefen das Finanzamt auf den Plan. Die Finanz sehe für die übernommenen Kosten nämlich einen vermögenswerten Vorteil, hieß es. Sobald die Stadt also einen "Nachlass" gewähre, werde eine Einkommenssteuer vorgeschrieben. Aber wer zahlt diese? Wiederum die Stadt als Dienstgeberin? Seit Mittwoch, den 26. Jänner ist nun klar: Die Stadt wird den bedingten Vergleich, der im September vor Gericht mit Heinz Schaden getroffen worden ist, widerrufen. Die Frist dafür geht bis 1. März.[10]

Schließlich blieb es aber dann doch bei der im Herbst 2021 getroffenen Vereinbarung, dass Schaden 250.000 Euro zahlt. Die Widerrufsfrist des gerichtlichen Vergleichs endete am 1. März 2022. Wird der Vergleich rechtswirksam, muss Heinz Schaden 160.000 Euro binnen 14 Tagen zahlen und 90.000 Euro in jährlichen Raten in Höhe von 10.000 Euro ab 2. Mai 2023.[11]

VfGH-Entscheidung 2021: Kürzung der Pension eines rechtskräftig verurteilten Politikers ist rechtskonform

Schaden wurde im Oktober 2017 ein Ruhebezug von rund 5.900 Euro zuerkannt. Mit dem rechtskräftigen Urteil wurde die Pension auf rund 1.400 Euro gekürzt. Der VfGH wollte über den Pensionsanspruch des strafgerichtlich verurteilten Politikers bereits im Frühjahr 2021 entscheiden. Nun soll es in der Oktober-Session soweit sein. Schaden erhielt laut eigenen Angaben aktuell 18 Prozent der ursprünglichen Summe, die ihm als Ruhebezug von der Stadt zustehe. Er habe als Politiker in 26 Jahren in Summe 270.000 Euro an Pensionsbeiträgen einbezahlt. Es sei quasi sein Geld.[8]

Darf man einem rechtskräftig verurteilten Politiker die Pension kürzen? Der Oberste Gerichtshof bestätigte das Urteil im Oktober 2019 und ließ es damit in Rechtskraft erwachsen. Daraufhin kürzte die Stadt Salzburg ihrem langjährigen Bürgermeister den Ruhebezug. Schaden legte Beschwerde gegen den Bescheid der Stadt ein. Das Landesverwaltungsgericht wies diese Beschwerde als unbegründet ab. Heinz Schaden wandte sich mit seinem Anwalt an den Verfassungsgerichtshof. In seiner Beschwerde machte er geltend, dass die Bestimmungen des Salzburger Bezügegesetzes 1992 in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig seien.

Seit Dienstag, 12. Oktober 2021 lag die Entscheidung des VfGH vor. Die Höchstrichter lehnten die Beschwerde ab. "Die Neubemessung des Ruhebezugs wurde vom Verfassungsgerichtshof als verhältnismäßig qualifiziert, weil sie an eine tatsächlich verhängte Strafe in einer bestimmten Höhe anknüpft und auf die Dauer der tatsächlich entrichteten Pensionsbeiträge abstellt. Eine unsachliche ,Benachteiligung‘ eines pensionierten Politikers gegenüber aktiven Politikern oder aktiven Beamten konnte nicht erkannt werden, weil für diese beiden Gruppen jeweils unterschiedliche Regelungssysteme vorgesehen sind; zudem hat Schaden in das nun für ihn geltende System freiwillig optiert", hieß es in einer Aussendung des VfGH.[12]

Publikation

  • Die „Große Flucht“ 2015. Eine Reportage. Salzburg (Stadtarchiv Salzburg) 2021.[13]

Quellen

Einzelnachweise

  1. salzburg.orf.at/news/stories
  2. SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden, Ex-Finanzlandesrat Othmar Raus (SPÖ), Ex-Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber und vier weitere Personen
  3. Quelle SN online vom 1. Februar 2017, abgerufen am 8. Februar 2017
  4. Quelle SN online vom 6. Februar 2017, abgefragt am 8. Februar 2017
  5. Quelle Salzburger Nachrichten vom 6. November 2019 Nach Verurteilung: Spendenkonto für Heinz Schaden eingerichtet
  6. Salzburger Nachrichten vom 24. Jänner 2020
  7. www.sn.at, 16. September 2020
  8. 8,0 8,1 www.sn.at, 1. September 2021
  9. www.sn.at, 10. Dezember 2021
  10. www.sn.at, 27. Jänner 2022
  11. www.sn.at, 22. Februar 2022
  12. www.sn.at, 12. Oktober 2021
  13. Salzburger Nachrichten, Lokalausgabe, 7. Dezember 2021, S. 6: Ex-Stadtchef ist nun auch Buchautor (hei)
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