Manfred Müller

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Manfred Müller, Direktor des Salzburger Rechnungshofes

Mag. Dr. Manfred Müller (* 1959) war von 2005 bis 2014 Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes.

Karriere

Der Jurist und Betriebswirt trat nach dem Studium und mehreren Jahren im Bankwesen 1994 in den Landesdienst ein. Zunächst war er im Controlling der Salzburger Landeskliniken tätigt. 1999 wurde er zum Direktor der Salzburger Landesbuchhaltung bestellt. Von Juni 2005 bis Juli 2014 war er Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes. Im Zuge des Salzburger Finanzskandals legte Müller sein Amt am 2. Juli 2014 aus gesundheitlichen Gründen zurück. Mit seiner Nachfolge wurde Irene Brandauer-Typplt interimistisch betraut, die Position wurde neu ausgeschrieben.

Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes

Er ist Direktor des Rechnungshofs und war früher der Leiter der Buchhaltung des Landes Salzburg. Weil er in beiden Funktionen auch für die Überwachung der Finanzen zuständig war, wurde im Zuge der Aufklärung des Finanzskandals 2012/2013 immer wieder diskutiert, warum er und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nichts von den gigantischen Finanzspekulationen gewusst und nichts dagegen unternommen haben.

Wie sich die Spekulationsgeschäfte aus seiner Sicht darstellen, das dokumentierte Müller in einem mehrseitigen Bericht, der Anfang Februar 2013 an die Klubs im Salzburger Landtag verteilt wurde.

In dem Papier steht, dass die Landesbuchhaltung sehr wohl auf das Risiko der Spekulationsgeschäfte hingewiesen habe. Als ein Beispiel ist der Ausdruck eines Mails eines Mitarbeiters der Buchhaltung an die inzwischen entlassene Leiterin des Budgetreferats, Monika Rathgeber, vom August 2005 beigelegt. Darin heißt es: „Öffentliche Mittel sind grundsätzlich für die Erfüllung gesetzmäßiger Aufgaben der Gebietskörperschaft, budgetgebunden und nach dem Gebot der Sparsamkeit zu verwenden. Optionen durch Gebietskörperschaften haben keine gesetzliche Grundlage ... Optionen können von vornherein nicht sparsam sein. Daher fordere ich als zuständiger Prüfer im Bereich des Liquidationsmanagements, die Optionsgeschäfte künftig zu unterlassen.“ Rathgebers Antwort: „Schulden- und Portfoliomanagement ist Aufgabe der Abteilung 8. Entscheidung durch Abteilung 8 in jedem Einzelfall, Verantwortung ausschließlich durch Abteilung 8. Deine Anmerkung, dass die alleinige Zuständigkeit der Abteilung 8 in diesem Bereich dem Gebot der Sparsamkeit widerspreche, ist nicht nur falsch, sondern schlichtweg völlig absurd. Warum jetzt plötzlich von der Landesbuchhaltung eine andere Vorgangsweise ... praktiziert werden soll, ist mir unverständlich und wird nicht akzeptiert.

In seinem Gedächtnisprotokoll (Anmerkung: Ende 2012/Anfang 2013) schreibt Müller dann, dass er 2003 nach Unstimmigkeiten zwischen der Landesbuchhaltung und dem Finanzreferat ein Gespräch mit dem bis Anfang 2004 zuständigen Finanzreferenten der Landesregierung Wolfgang Eisl (ÖVP) geführt habe. Darin sei ihm gesagt worden, dass sich die Buchhaltung auf ihre ureigensten Aufgaben konzentrieren solle. Wörtlich: „Es war aber für mich unmissverständlich und wiederholt ausgedrückt der unzweifelhafte Wille des Ressortchefs, dass die Abt. 14 zukünftig derartige Bemühungen zu unterlassen habe. Die Landesbuchhaltung habe sich auf den Zahlungsvollzug und die damit zusammenhängenden Aufgaben zu beschränken. Das Finanzgeschäft sei ausschließliche Angelegenheit der Finanzabteilung.

In einem Gespräch mit Eisls Nachfolger (ab Frühjahr 2004) Othmar Raus (SPÖ) habe er ebenfalls auf die materiellen Risiken der Spekulationsgeschäfte hingewiesen, schreibt Müller. „Landeshauptmann-Stv. Raus bedankt sich für das informative Gespräch und sagt weitere Überlegungen zu. Grundsätzlich bekannte er sich aber bereits bei diesem Gespräch aus Ertragsgründen zu einer Weiterführung dieser Finanzgeschäfte. Auch seiner Ansicht nach gehört eine Risikoabwägung ausdrücklich nicht zu den Aufgaben der Landesbuchhaltung.

Auch mit dem nachfolgenden Finanzreferenten David Brenner (SPÖ) habe er über die Geschäfte und sein Unbehagen gesprochen, sagt Müller. „Dieses Thema interessierte auch LH-Stv. Brenner und er bekundete mir gegenüber, dass er sich aus Eigeninteresse für diesen Bereich näher interessieren werde ... Über die mangelnde seinerzeitige Kontrollmöglichkeit dieser Art von Geschäften habe ich seither mit LH-Stv. Brenner nicht mehr gesprochen, da mir die Kontrolle durch international erfahrene Finanzspezialisten in Kombination mit regelmäßigen Auswertungen durch die Deutsche Bank wesentlich sinnvoller erschien als eine Kontrolle durch die Landesbuchhaltung.“ Die Reaktion der Opposition: FPÖ-Chef Karl Schnell sagte, dass SPÖ und ÖVP über die Spekulationsgeschäfte Bescheid gewusst hätten. Es habe einen Kreis von Wissenden gegeben. Grünen-Chef Cyriak Schwaighofer sagte, es stelle sich heraus, dass es sich um ein „befohlenes Systemversagen“ gehandelt habe.

Quelle


Zeitfolge
Vorgänger

Johann Buchner

Direktor des Landesrechnungshofes
2005–2014
Nachfolger

Ludwig Hillinger


Zeitfolge