Statut über die Landesvertretung im Herzogtum Salzburg von 1860

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Das Statut über die Landesvertretung im Herzogthum Salzburg vom 20. Oktober 1860 war eine gesetzliche Grundlage für den späteren Landtag im Herzogtum Salzburg.

Beschreibung

Das Statut sah eine Landesvertretung vor, die nicht vom Landesvolk direkt gewählt, sondern nach dem Kuriensystem mit Vertretern und Delegierten der drei Stände (Prälaten, Ritter, Bürger) besetzt war. Die Vertreter der Gemeinden mussten für die Gemeindevertretung wählbar sein und in dieser Gemeinde Grundbesitz haben, von welchem jährlich wenigsten eine Realsteuer von 20 Gulden entrichtet wurde. Die Mitglieder der mit der Landstandschaft beteiligten adeligen Familien waren jene, die mindestens ein direkte Steuer von fünf Gulden entrichteten. Die Funktionsdauer der Landesvertretung, die auch Landtag genannt wurde, war sechs Jahre. Dieser Landtag bestand aus 20 Mitgliedern, der unter der Leitung und unter dem Vorsitz des vom Kaiser ernannten Landeshauptmanns stand. Die Landesvertretung trat nicht selbständig zusammen, sondern musste vom Kaiser jährlich zur Tagung einberufen werden.

Vertreter und Delegierte

Sitz und Stimme hatten:

  1. Abgeordneter: Fürsterzbischof von Salzburg
  2. Abgeordneter: Abt der Benediktinerabtei St. Peter
  3. Abgeordneter: Abt der Benediktinerabtei Michaelbeuern
  4. Abgeordneter: Mitglied des Domkapitels, das aus seiner Mitte gewählt wurde
  5. Abgeordneter: 1. Mitglied für die Landstandschaft
  6. Abgeordneter: 2. Mitglied für die Landstandschaft
  7. Abgeordneter: 1. Mitglied für die Stadt Salzburg, das aus der Mitte des Gemeinderates gewählt wurde
  8. Abgeordneter: 2. Mitglied für die Stadt Salzburg, das aus der Mitte des Gemeinderates gewählt wurde
  9. Abgeordneter: Mitglied für die Stadt Hallein, das aus der Mitte der Gemeindevertretung gewählt wurde
  10. Abgeordneter: Mitglied für die Stadt Radstadt, das aus der Mitte der Gemeindevertretung gewählt wurde
  11. Abgeordneter: Mitglied für die Handels- und Gewerbekammer, das von den Mitgliedern gewählt wurde
  12. Abgeordneter: Mitglied für den Bezirk Salzburg (Umgebung)
  13. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke Hallein, Golling und Abtenau
  14. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke Oberndorf und Mattsee
  15. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke Neumarkt, Thalgau und St. Gilgen
  16. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke St. Johann und Gastein
  17. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke Werfen und Radstadt
  18. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke Zell am See, Saalfelden und Lofer
  19. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke Mittersill und Taxenbach
  20. Abgeordneter: Mitglied für die Bezirke St. Michael und Tamsweg

Derogation

Das Statut über die Landesvertretung im Herzogthume Salzburg von 20. Oktober 1860 wurde - binnen weniger Monate - durch die Verordnung des Staatsministers vom 5. Jänner 1861 (RGBl. Nr. 2/1861), wirksam für ... Salzburg, ..., wodurch die Wahlberechtigung und die Wählbarkeit der Landtagsabgeordneten der Städte und der Landgemeinden grundsätzlich festgestellt wurde, sowie endgültig durch das Patent vom 28. Februar 1861 (RGBl. Nr. 20/1861) - dem sogenannten "Februar-Patent" - formell und materiell derogiert. [1] [2]

Die alte Landesverfassung vor 1860

Aus gegebenem Anlass berichtet die Salzburger Zeitung im Feuilleton über "Die alte Landesverfassung von Salzburg".

Weblink

Quellen