Dietmar Schmittner

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Mag. Dr. iur. Dietmar Schmittner (* 21. Dezember 1958 in Salzburg) ist ein Salzburger Verwaltungsjurist und Politiker (FPÖ/FPS/AfS).

Leben

Dietmar Schmittner besuchte die Volksschule in Salzburg-Mülln sowie das Bundesrealgymnasium II (Christian-Doppler-Gymnasium) (1977 Matura), leistete den Präsenzdienst und studierte von 1978 bis 1982 Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg. Hier war er am Institut für römisches und bürgerliches Recht bis 1982 als Studienassistent und danach bis 1983 als Universitätsassistent beschäftigt. 1982/83 absolvierte er aber auch die Gerichtspraxis beim Landesgericht Salzburg.

Im Jahr 1984 wurde Schmittner in den Landesdienst aufgenommen und im Jahr 1984 der Bezirkshauptmannschaft Hallein als Gewerbereferent zugewiesen. 1986 wechselte er als Sachbearbeiter in das Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 1. Seit 1993 FPÖ-Mitglied, wurde er 1994 von FPÖ-Landesrates Karl Schnell als Sekretär in dessen Büro berufen. 1994/95 war er auch Landesparteisekretär der FPÖ Salzburg. 1995 kehrte er in den Verwaltungsdienst zurück und arbeitete in der Gewerbe-, dann auch Umweltschutzabteilung des Amtes der Landesregierung.

Im Herbst 2011 wurde er vom Dienst suspendiert. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, in verschiedenen Verfahren, obwohl ihm die Stellung eines verfahrensführenden Behördenorgans zukam, außerhalb seiner dienstlichen Tätigkeit verfahrensrelevante und im Interesse der antragstellenden Partei gelegene Handlungen vorgenommen und die von ihm behördlich zu treffende Entscheidung danach ausgerichtet zu haben, weiters entgegen der Weisung seines Dienstvorgesetzten Bürger rechtlich beraten und für diese eine behördliche Eingabe konzipiert zu haben. Das Disziplinarverfahren mündete im Februar 2012 in Schmittners Entlassung.[1] Diese Entscheidung – die von der FPÖ auch auf politischer Ebene gegenüber dem verantwortlichen ÖVP-Landesrat Josef Eisl heftig bekämpft wurde – wurde schließlich im Oktober 2014 vom Landesverwaltungsgericht Salzburg bestätigt.[2]

In der FPÖ hatte Schmittner von 1996 bis 2000 die Leitung der FPÖ-Ortsgruppe von Puch bei Hallein inne. Seit 2013 war er Bürgeranwalt der FPÖ Salzburg.

Im Juni 2013 wurde Schmittner vom Salzburger Landtag zu einem der vier Salzburger Mitglieder des Bundesrates gewählt.

Bei der im Jahr 2015 erfolgten Spaltung der Salzburger FPÖ schloss er sich Schnells Freier Partei Salzburg an und übernahm in dieser die Funktion eines stellvertretenden Bezirksparteiobmanns für die Stadt Salzburg.[3] Nach dem Misserfolg der FPS bei der Landtagswahl 2018 lief sein Bundesratsmandat aus.

Im Juni 2018 kündigte Schmittner die Gründung – nach dem Vorbild der deutschen Rechtspartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) – einer Partei „Alternative für Salzburg“ (AfS) – und die Kandidatur bei der Salzburger Gemeinderatswahl 2019 an. Er rechnete mit dem Einzug in den Salzburger Gemeinderat und bis zu 20 Prozent der Stimmen.[4]

Weblink

Quellen

Einzelnachweise