Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 5 - Natur- und Umweltschutz, Gewerbe

Die Abteilung 5 – Natur- und Umweltschutz, Gewerbe ist eine der (2015) elf Abteilungen des Amtes der Salzburger Landesregierung.

Geschäftsbereich

Der Geschäftsbereich der Abteilung umfasst die folgenden Organisationseinheiten:

• • Stabsstelle   Gewerbeangelegenheiten
  • Stabsstelle   Klimaschutz
  • Stabsstelle   Sachverständigenkoordination
  • Referat 5/01 – Abfallwirtschaft und Umweltrecht
  • Referat 5/02 – Immissionsschutz
  • Referat 5/03 – Chemie und Umwelttechnik
  • Referat 5/04 – Betriebsanlagen
  • Referat 5/05 – Naturschutzrecht und Förderungswesen
  • Referat 5/06 – Naturschutzgrundlagen und Sachverständigendienst
  • Referat 5/07 – Nationalparkverwaltung Hohe Tauern

Der Abteilung ist das Landeslabor angegliedert.

Leitung

Leiter der Abteilung ist Dipl.-Ing. Dr. Markus Graggaber.

Geschichte

Zu Anfang des Jahres 2011 entstand die Abteilung 5: Umweltschutz und Gewerbe als Zusammenfassung der Abteilung 16: Umweltschutz mit zwei Referaten der bisherigen Abteilung 5 (Gewerbeabteilung). Dieser wurde mit Anfang 2015 die Abteilung 13: Naturschutz einverleibt.

Die Gewerbeabteilung

Die Abteilung V (ursprünglich wurden römische Ziffern für die Abteilungsnummerierung verwendet) war seit alters hauptsächlich für das Gewerbe- und das Preisrecht zuständig.

Der Zuständigkeitsumfang kommt in den wechselnden Abteilungsbezeichnungen zum Ausdruck:

• bis 1981: Abteilung V
• 1981–1993: Abteilung 5: Gewerbe- und Preisrecht
• 1993–2006: Abteilung 5: Gewerbe- und Verkehrsrecht
• 2007–2010: Abteilung 5: Rechtsdienste Gewerbe und Infrastruktur
• 2011–2012: Abteilung 5, Umweltschutz
• 2012–2014: Abteilung 5: Umweltschutz und Gewerbe
• seit 2015: Abteilung 5 – Natur- und Umweltschutz, Gewerbe

In diesen unterschiedlichen Abteilungsbezeichnungen kommen folgende größere Veränderungen zum Ausdruck:

• Mit 1. Juli 1993 wurde (unter Landeshauptmann Dr. Hans Katschthaler) die bisherige Abteilung 9: Verkehrswesen mit der Abteilung 5 vereinigt.
• Mit 1. Jänner 2007 erhielt die Abteilung (unter Landeshauptfrau Gabi Burgstaller) von der aufgelösten Abteilung 1 die Referate "Wasser- und Energierecht" sowie "Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht", was die Abteilungsbezeichnung "… und Infrastruktur" nach sich zog.
• Mit 1. Jänner 2011 wurde (ebenfalls unter Landeshauptfrau Burgstaller) die Abteilung "Rechtsdienste Gewerbe und Infrastruktur" eigentlich aufgelöst:
  • Die beide eben genannten Referate wanderten in die Abteilung 4: Lebensgrundlagen und Energie bzw. die Abteilung 6: Landesbaudirektion weiter.
  • Die Landesbaudirektion erhielt auch die beiden verkehrsrechtlichen Referate.
  • Das (aus dem Preisreferat entstandene) Referat "Verbraucherschutz" ging (als Fachreferat) an die Abteilung 9: Gesundheit und Sport.
  • Aus der bisherigen Abteilung 16: Umweltschutz wurden die drei Referate "Abfallwirtschaft und Umweltrecht", "Immissionsschutz" und "Chemie und Umwelttechnik", die Abteilungsbezeichnung und der Abteilungsleiter (Hofrat Dipl.-Ing. Dr. Othmar Glaeser) übernommen.
  • Somit entfielen von den sieben Referaten der bisherigen Abteilung "Rechtsdienste Gewerbe und Infrastruktur" nur zwei, jedoch von der bisherigen Abteilung 16 alle drei Referate auf die neue Abteilung 5.

Dass die Abteilungsbezeichnung nach 1½ Jahren von "Umweltschutz" auf "Umweltschutz und Gewerbe" geändert wurde, war eine bloße Verdeutlichung des Aufgabenbereiches.

Leiter der Abteilung waren vormals etwa Hofrat Dr. Hermann Grabler (1998 bis 2010), Hofrat Dr. Albert Schatzmann (1980 bis 1998), Wirkl. Hofrat Dr. Kurt Trenka senior (um 1960 bis 1979?) und Hofrat Dr. Karl Esser (in den 1950er-Jahren).

Die Umweltschutzabteilung

Der Umweltschutz war ursprünglich mit dem Naturschutz in der Abteilung 13: Natur- und Umweltschutz verschwistert, die aus einer Unterabteilung der Abteilung 7: Raumplanung, Umwelt- und Naturschutz (1975–1989) hervorgegangen war. So wie vorher die "Unterabteilung für Umweltschutz und Naturschutz" bestand auch die im Jahr 1989 neu gebildete Abteilung 13: Umwelt- und Naturschutz aus einem Referat für Umweltschutz und einem Referat für Naturschutz (wenngleich zusätzlich auch aus einem Referat "Nationalpark Hohe Tauern").

Das Referat "Umweltschutz" wurde nun im Jahr 1995 (unter Landeshauptmann Katschthaler) zur Abteilung 16: Umweltschutz aufgewertet und seinerseits in folgende Referate gegliedert:

• Referat 16/01: Abfallwirtschaft und Umweltrecht
• Referat 16/02: Immissionsschutz
• Referat 16/03: Chemie und Umwelttechnik

Ebendiese Referate wurden Anfang 2011 zu den Referaten 5/01 bis 5/03 der Abteilung 5: Umweltschutz (2012 Umweltschutz und Gewerbe).

Leiter der Abteilung 16 war während der gesamten fast 16 Jahre ihres Bestandes Hofrat Dipl.-Ing. Dr. Othmar Glaeser.

Tempo 80

Immer wieder musste Hofrat Othmar Glaeser zu heiklen Themen Stellung beziehen. So hatte seine Abteilung einem Ersuchen des Landtags nachzukommen, "in Kenntnis des hohen Verkehrsaufkommens und der damit verbundenen Lärm- und Luftschadstoffbelastungen und aufgrund der Verpflichtungen des Landes aus dem geltenden Maßnahmenprogramm nach § 9a Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) eine 80 km/h-Beschränkung auf der West- und Tauernautobahn zwischen den Autobahnanschlussstellen Salzburg-Nord und Salzburg-Süd zu prüfen" und das Prüfungsergebnis dem Landtag zu berichten. Der Bericht kam zu dem Ergebnis, dass Fahrzeuge der Fahrzeugkategorien "PKW" und "leichte Nutzfahrzeuge" bei ca. 80 km/h im Durchschnitt um 13% weniger Stickstoffoxidimmissionen verursachen als bei ca. 100 km/h. Hinsichtlich der Lärmbelastungen würde, so der Bericht, durch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h der von der Autobahn ausgehende Schallpegel um 1,7 dB verringert, was im subjektiven Empfinden einer Reduktion der Verkehrsmenge um etwa ein Drittel entspräche.

Strukturreform 2014

Bis zur Strukturreform 2014 lautete die Bezeichnung "Abteilung 5: Umweltschutz und Gewerbe" und umfasste die Abteilung die folgenden Referate:

• Referat 5/01: Abfallwirtschaft und Umweltrecht
• Referat 5/02: Immissionsschutz
• Referat 5/03: Chemie und Umwelttechnik
• Referat 5/04: Gewerbeangelegenheiten
• Referat 5/05: Betriebsanlagen

Anlässlich der Strukturreform mutierte das Referat 5/04: Gewerbeangelegenheiten zur "Stabsstelle" und wurden die drei Referate der aufgelösten Naturschutzabteilung übernommen; die Zusammensetzung der Abteilung und ihrer Aufgaben entspricht daher mehr der Abteilung 13: Natur- und Umweltschutz, wie sie vor der Schaffung einer eigenen Umweltschutzabteilung (1995) bestand, als der Abteilung 5 des Jahres 2010.

Quellen

• Dienststellen-Information des Landes Salzburg: Abteilung 5
• Geschäftseinteilung des Amtes der Salzburger Landesregierung, geltende und frühere Fassungen
• Artikel zu den erwähnten Personen und anderen Abteilungen