Salzburger Landesagrarsenat

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Der Landesagrarsenat beim Amt der Salzburger Landesregierung war bis 2013 Berufungsinstanz gegenüber Entscheidungen der Agrarbehörde Salzburg in Angelegenheiten der Bodenreform.

Geschichte

Die Geschichte des Landesagrarsenates begann im Revolutionsjahr 1848. Im Zuge der sogenannten Bauernbefreiung, die vor allem die Aufhebung des Untertänigkeitsverbandes und die Entlastung des bäuerlichen Besitzes gegenüber den früheren Grundherrschaften mit sich brachte, waren umfangreiche rechtliche Regelungen und Verwaltungsverfahren erforderlich.[1]

In diesem Zusammenhang wurde die k.k. Forstregulierungs-Ministerial-Kommission, eine Vorgängerin des Landesagrarsenates, geschaffen. Ihre Aufgaben waren freilich zunächst auf die „vergleichsweise Schlichtung der zwischen dem Ärar und den einzelnen Privaten oder Gemeinden im Kronland Salzburg obschwebenden Wald- und Alpeneigentumsstreitigkeiten“ und der Durchführung von „Vergleichsverhandlungen behufs der Auflösung und Regelung des Einforstungsverhältnisses“ beschränkt.[1]

Grundlage der Tätigkeit des Landesagrarsenates waren die Bodenreformgesetze des Bundes bzw. des Landes. Die Maßnahmen der Bodenreform dienen dazu, die Besitz- und Strukturverhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe zu verbessern. Viele dieser Maßnahmen lassen sich nur in Verbindung mit einem Flurbereinigungs- oder Zusammenlegungsverfahren verwirklichen. Im Laufe seines jahrzehntelangen Wirkens hatte der Landesagrarsenat tausende von Zusammenlegungsverfahren, Flurbereinigungsverfahren und Siedlungsverfahren durchzuführen, rund 50 000 Rechtsansprüche aus dem Einforstungsrecht hinsichtlich von Wald- und Weiderechten zu regeln und zu betreuen.[1]

Der Landesagrarsenat hatte sich aus folgenden Mitgliedern zusammenzusetzen:[2]

  • einem rechtskundigen Landesbeamten als Vorsitzenden,
  • drei Richtern,
  • einem in den Angelegenheiten der Bodenreform erfahrenen rechtskundigen Landesbeamten als Berichterstatter,
  • einem in agrartechnischen Angelegenheiten erfahrenen Landesbeamten des höheren Dienstes,
  • einem in forstlichen Angelegenheiten erfahrenen Landesbeamten des höheren Dienstes und
  • einem landwirtschaftlichen Sachverständigen.

Die acht Mitglieder und acht Ersatzmitglieder waren von der Landesregierung zu bestellen.

Im Jahr 2008 befasste sich der Landesrechnungshof mit dem Landesagrarsenat. Dessen Zusammensetzung beurteilte er als überdimensioniert – insbesondere sei nicht plausibel, warum diesem drei Richter angehören. Ferner meinte der Landesrechnungshof, es wäre nicht zweckmäßig, die Agrarsenate – wie damals diskutiert – in neue, umfassend zuständige, Landesverwaltungsgerichtshöfe einzugliedern, weil deren Aufgabengebiet zu speziell sei.[3]

Mit der Schaffung des Landesverwaltungsgerichtes endete am 31. Dezember 2013 die rund 150-jährige Geschichte des Landesagrarsenates. Am 29. November 2013 traten die 16 Mitglieder des Landesagrarsenates unter dem Vorsitz von Hofrat Dr. Wolfgang Exner und im Beisein von Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf und Agrarlandesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger zum letzten Mal zusammen.[1]

Wer durch das Land Salzburg reist bzw. mit dem Flugzeug über das Salzburger Land fliegt, sieht eine Kulturlandschaft, die wesentlich von der Tätigkeit der Agrarbehörden mitgeprägt und mitgestaltet wurde. (Wolfgang Exner)[1]

Quellen