MFG - Österreich Menschen - Freiheit - Grundrechte
MFG - Österreich Menschen - Freiheit - Grundrechte ist eine politische Partei, die 2021 erstmals in Erscheinung trat.
Allgemeines
Die Partei wurde als Reaktion auf die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie 2021 gegründet und feierte mit dem Einzug in den öberösterreichischen Landtag einen Überraschungserfolg. Bei den Gemeinderatswahlen in Tirol 2022 schaffte es die Partei, in 47 Gemeinden in den Gemeinderat einzuziehen, der Sprung in den Landtag gelang nicht. Neben der allgemeinen Impfkritik positioniert sich die Partei inzwischen auch gegen Sky Shield, NATO, die Bevormundung durch die EU und den Energiewende- und Klimakatastrophenwahn.[1]
In Salzburg trat MFG erstmals bei der Bundespräsidentenwahl 2022 mit ihrem Bundesparteiobmann Michael Brunner an, der im Bundesland 2,0 % erreichte. Kurz davor trat der Salzburger Landesparteiobmann Gerhard Pöttler, der in der Partei auch als Bundesgeschäftsführer und Bundesfinanzreferent fungierte, Ende September 2022 aus der Partei aus. Als Grund für seinen Austritt argumentierte der Salzburger, dass die MFG anders bleiben müsse und es einen Unterschied zu anderen Parteien geben müsse. Eine Rechnung für eine Coaching-Ausbildung für die drei Landtagsabgeordneten in Oberösterreich hatte für ihn das Fass zum überlaufen gebracht. Es sei moralisch für ihn nicht vertretbar, "für eine Einheit von 45 oder 50 Minuten brutto pro Person fast 1000 Euro an Steuergeld zu zahlen, und das zu einer Zeit, wo sich viele Menschen die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens nicht mehr leisten können", schrieb er auf Instagram.[2]
Bei der Landtagswahl 2023 erreichte MFG in Salzburg nur 0,8 % der Stimmmen (2 071) und war damit die letzte aller acht angetretenen Parteien, übertrumpft sogar von ihrem ehemaligen Obmann mit seiner neuen Liste WIRS mit 1,2 %. Bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2024 trat man nur mit zwei Kandidaten in Mattsee und Wals-Siezenheim an. In Mattsee erreichte Franz Kemptner als einziger Gegenkandidat zu Bürgermeister Michael Schwarzmayr (SPÖ) gerade einmal 3,2 % der Stimmen, in Wals-Siezenheim sein Landessprecher Patrick Prömer 2,9 %. Auch die Gemeinderatswahlergebnisse, hier inklusive der Stadt Salzburg, blieben bescheiden.
Selbst die 0,4 % Stimmenanteil bei der Nationalratswahl 2024 reichten nur zum letzten Platz unter allen teilnehmenden Parteien. Im Nachgang bemängelte Landessprecher Prömer den Negativwahlkampf seiner Partei. Er kündigte an, politisch ein oder zwei Jahre zu pausieren und dann nicht mehr für MFG anzutreten.[3]
Quellen
- Wahlergebnisse aus Salzburgwiki