Eben im Pongau und Asylwerber

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Das Thema Eben im Pongau und Asylwerber führte im Mai 2014 zu heftigen Debatten.

Einleitung

Das Land Salzburg will in einem Gasthof in Eben im Pongau 40 Flüchtlinge unterbringen. Bei der Diskussionsveranstaltung am Sonntag, den 18. Mai 2014 gingen die Wogen hoch.

Seit 10. April 2014 prüft das Land, ob im Gasthof Brunnhäusl in Eben im Pongau 40 Asylbewerber untergebracht werden können. Am 15. Mai 2014 hat das Land die Bürgermeister in Eben im Pongau und Hüttau informiert. Am Freitag, den 16. Mai 2014, folgte ein Telefonat von Landesrätin Martina Berthold (Die Grünen) mit den Ortschefs. Bei der Bürgerversammlung am Sonntagabend gingen die Wogen hoch. Der Ansturm war groß: Nicht alle Interessierten fanden im Gasthof Schwaiger sofort Platz.

Bürgermeister der Gemeinde Eben im Pongau Herbert Farmer (ÖVP) sagt, er fühle sich überfahren: „Noch ist nichts unterschrieben. Aber wenn das Land so ein sensibles Thema so handhabt, wird es nicht funktionieren.“ Die Ebener seien nicht gegen Asylanten. „Aber Kleingemeinden sollen da nicht so belastet werden. Ich fordere Gleichberechtigung.Amtskollege Rupert Bergmüller (ÖVP) aus Hüttau sieht es ähnlich: „Die Flüchtlinge gehören auf das ganze Land aufgeteilt.“ (siehe dazu den Artikel über die Verteilungssituation im Frühjahr 2014).

Die Debatte am 18. Mai 2014

Viele Bürger machten ihrem Ärger über das geplante Flüchtlingsquartier mit 40 Plätzen im Gasthof Brunnhäusl Luft: „Wenn ich Flüchtling wäre, ginge ich auch nach Österreich, weil sich die Österreicher alles gefallen lassen“, sagt einer. Ein anderer behauptete: „Die 40 bis 50 Leute, die da kommen, gründen eine Bande und gehen einbrechen.“ Ein weiterer Kommentar: „Ich möchte nicht, dass kriminelles Gesindel zu uns kommt.

Der nächste Redner war anderer Meinung: „Ich schäme mich für die vorige Wortmeldung“, sagte er – und frage nach Alternativen: „Warum übernehmen nicht die Kasernen die Flüchtlinge?“ In weiteren Statements kamen Ängste durch: „Unsere Frauen werden sich nicht mehr aus dem Haus trauen.“ Der Ebener Bürgermeister Herbert Farmer (ÖVP) kritisierte, dass sich die Landesregierung hier keine Gedanken gemacht habe: „Die Bürger werden überrollt.

Zur Verteidigung der Pläne trat Klubobmann Cyriak Schwaighofer (Grüne) an: „Salzburg erfüllt die Asylquote nicht, weil keiner Asylbewerber im Ort haben will. Wir sind uns des Problems bewusst.“ Aber er erinnerte daran, dass das Land auch den Druck habe, 12o weitere Asylbewerber aufzunehmen.

„Das waren bestimmt Asylbewerber.“

Am Podium argumentierte Franz Erwin Eiersebner für die Einrichtung des Quartiers. Er ist Leiter der Grundversorgungsstelle des Landes. Ein Mann aus dem Publikum meinte zu ihm, dass es etwa in Werfen Einbrüche in eine Firma gegeben habe. „Das waren bestimmt Asylbewerber.“ Eiersebners Konter: „In Werfen gibt es gar kein Flüchtlingsquartier.“ Auch der Ebener Vizebgm. Hannes Seyfried, im Brotberuf Polizist, saß am Podium: „Wir befürchten, dass die Kriminalität im Ort steigen wird. Aber darauf werden wir uns einstellen müssen.“ Eiersebners Replik: „Auch in Abtenau wurden viele Einbrüche den Asylbewerbern angelastet. Als das Flüchtlingsquartier im Ort geschlossen wurde, ging die Zahl an Einbrüchen aber nicht zurück.

Schon im Vorfeld der Diskussion hatten der Ebener Bürgermeister und sein Amtskollege aus der Nachbargemeinde Hüttau, Rupert Bergmüller (ÖVP) angekündigt, auf die Barrikaden zu gehen. Bergmüller erinnert daran, dass der Gasthof Brunnhäusl nur zehn Meter neben der Gemeindegrenze liege. „Ein Drittel der Hüttauer wohnt im dortigen Ortsteil Niedernfritz.

Am 20. Mai 2014 hatten die beiden Ortschefs einen Termin bei der zuständigen Landesrätin Martina Berthold (Grüne). Sie betont, dass sie die Bürgermeister besonders früh informiert habe: „Die erste Anfrage des Quartiergebers kam Anfang März. Am 10. April kam der konkrete Antrag. Erst dann können wir vom Land tätig werden. Am Tag danach hat die Grundversorgungsstelle sich das Quartier angesehen. Dann wurde ich informiert. Am 14. Mai waren die Bürgermeister dran. Das ist der idealtypische Ablauf.

Berthold betont, dass es noch keine definitive Entscheidung gebe. Es fehlten noch Bewilligungen. „Wenn alles passt, könnte das Quartier mit Juni oder Juli starten.“ Angesprochen auf die vielen Ängste der Bürger verwies Berthold im Telefonat mit den SN auf Deutschkurse und Integrationsbemühungen durch die Caritas. Darüber hinaus müsse der Quartierbetreiber sechs Stunden am Tag anwesend sowie 24 Stunden erreichbar sein.

Drohanrufe an den potenziellen Quartierbetreiber

Was sagt der potenzielle Quartierbetreiber in Eben, Gerd Steinbacher junior? „Ich werde mit Drohanrufen überhäuft. Eigentlich wollte ich das Haus verkaufen. Aber ich habe noch eine dritte Variante in petto.

Den Ebener ÖVP-Bürgermeister erzürnt besonders, dass Steinbacher bei der Wahl am 9. März auf Platz sieben für die FPÖ kandidierte. Deren Slogan: „Aus Liebe zu Eben.“ Steinbachers Replik: „Ich habe die Mitgliedschaft bei der FPÖ bereits gekündigt.

Die beiden Bürgermeister wollen mit Berthold über ein Alternativmodell diskutieren: „Der Bund verteilt die Asylbewerber nach der Bevölkerungsgröße auf die Länder. Diese Vorgangsweise erwarte ich mir auch vom Land“, sagt Farmer. Wenn es nach diesem Modell ginge, müsste Eben mit 2 300 Einwohnern nur eine Handvoll Flüchtlinge aufnehmen. „Das wäre kein Problem.

Quartierbetreiber gab auf

Das umstrittene Quartier für 40 Flüchtlinge in Eben wird es doch nicht geben. Der Besitzer eines ehemaligen Gasthauses zog Ende Mai seinen Antrag an das Land wieder zurück, wie Bürgermeister Herbert Farmer (ÖVP) bestätigte. Dem Besitzer des ehemaligen Gasthofes Brunnhäusl, der den Antrag für eine Asylunterkunft gestellt hat, sei die Dimension des Vorhabens nicht bewusst gewesen. Der Widerstand seitens der Anrainer sei für den Gasthausbesitzer nicht absehbar gewesen, antwortete der Bürgermeister auf die Frage, warum der Antrag zurückgezogen wird[1].

Quellen

  1. Salzburger Nachrichten, 28. Mai 2014