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Haushaltsbudget Stadtgemeinde Salzburg

Der Artikel Haushaltsbudget Stadtgemeinde Salzburg soll Daten über das Haushaltsbudget der Stadtgemeinde Salzburg, soweit bekannt, sammeln.

Inhaltsverzeichnis

Übersicht Investitionen und Schuldenstände der Stadtgemeinde Salzburg

Jahr Schuldenstand Investitionen ordentlicher Haushalt ao Haushalt
1994 42,4 Mio Euro
1995 27,4 Mio Euro
1996 28,6 Mio Euro
1997 33,8 Mio Euro
1998 32,7 Mio Euro
1999 41,7 Mio Euro
2000 36,2 Mio Euro
2001 34,6 Mio Euro
2002 40,2 Mio Euro
2003 35,0 Mio Euro
2004 49,0 Mio Euro
2005 203,2 Mio. Euro 40,0 Mio Euro
2006 205,4 Mio. Euro 33,6 Mio Euro
2007 205,2 Mio. Euro 36,1 Mio Euro
2008 201,2 Mio. Euro 41,4 Mio Euro
2009 196,9 Mio. Euro 24.4 Mio Euro
2010 189,0 456 Mio. Euro
2011 177,1
2012 159,0
2013 145,2
2014 138,7
2015 134,3

Bilanz 2010

Der für 2010 prognostizierte Abgang im Budget von 7,9 Mill. Euro fiel erfreulicherweise als ein Plus von 3,3 Mill. Euro aus.

Ein Drittel der Einnahmen zahlten die Bürger selbst. Zwölf Millionen Euro kamen aus der Grundsteuer und 60 Mill. Euro aus der Kommunalsteuer. An Parkgebühren nahm der Magistrat Salzburg 2,5 Mill. Euro ein. Unter den zahlreichen weiteren Gebühren ist vielleicht die Gebühr auf Veräußerung von Speiseeis als skurrilste zu erwähnen. Sie machte ganze einhundert Euro im Jahr 2009 aus.

Weitere Einnahmen:

  • 24 Mill. Euro Kanalgebühren bei 16 Mill. Euro Investitionen;
  • 17 Mill. Euro Müllgebühren;
  • 110.000 Euro Einnahmen in öffentlichen WC-Anlagen, denen allerdings 650.000 Euro an Erhaltungsgebühren gegenüberstehen;
  • Schloss Hellbrunn: 2,1 Mill. Euro stehen 1,7 Mill. Euro Ausgaben gegenüber

An Aufwänden musste der Magistrat 2010 u.a. folgende Posten bezahlen:

  • 2,7 Mill. Euro die Jugendämter
  • fast zehn Mill. Euro für die Behindertenhilfe
  • knapp eine halbe Million Euro für die Seniorenzentren
  • 150.000 Euro für Obdachlosenheime
  • Abgangsdeckung der Städtischen Seniorenheime, die mehrere hunderttausend Euro betrugen
  • Zwei Millionen Euro für die Friedhöfe, wobei die Städtische Bestattung einen Gewinn von 70.000 Euro machte
  • Kosten des Standesamtes rund zwei Millionen Euro
  • 150.000 Euro Verlust in der Stadtkantine, das Essen kostete 200.000 Euro
  • Vier Millionen Euro für Reinigung von Wegen und Straßen
  • 10.000 Euro für Ehrungen von Bürgern für deren Bewirtung und Medaillen
  • insgesamt gab der Magistrat für Repräsentationen 225.000 Euro aus
  • 3,3 Mill. Euro für den städtischen Fuhrpark
  • das Städtische Gartenamt Salzburg benötigte 5,5 Mill. Euro zur Pflege der Gärten und Parks; für 65.000 Euro wurden Pflanzen angeschafft
  • die Straßenbeleuchtung kostete 1,2 Mill. Euro
  • Freibäder verschlangen 2,2 Mill. Euro bei 640.000 Euro Einnahmen
  • zehn Millionen Zuschuss für den Stadtbus, diese Kosten nimmt der Magistrat allerdings auch wieder ein: durch die Luftsteuer, da doch die Obusse an Oberleitungen hängen (!)
  • Jahresbudget vom Salzburger Gemeinderat: vier Mill. Euro, 4,7 Mill. Euro für die Magistratsdirektion und fünf Millionen für die städtische Informatik;
  • Kosten für Entwicklungshilfe: 23.000 Euro (2009)

Bauprojekte 2011

46 Straßenbauprojekte sind von Baustadträtin Claudia Schmidt (ÖVP) im Jahr 2011 geplant. Auszug:

Bauprojekte 2012

Bauprojekte 2013

  • Die Pflasterung in der Linzer Gasse wird vom ehemaligen Central-Kino bis zum Platzl vollendet; Gesamtsanierungskosten: 2,2 Millionen Euro, von denen 300.000 Euro von einem privaten Investor übernommen werden;

2014: „Stadt ist de facto schuldenfrei“

Anfang Oktober 2014 legte Bürgermeister Heinz Schaden das Budget für 2015 vor. Kanal- und Müllgebühr bleiben gleich.

„Die Stadt ist de facto schuldenfrei.“ So kommentierte Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Freitag den Budgetentwurf für das kommende Jahr. Zwar weist der Haushaltsvoranschlag für 2015 noch immer 134 Millionen Euro an Schulden aus. Dem stehen aber Rücklagen von mehr als 100 Millionen Euro gegenüber, was unterm Strich also fast eine Null ergibt.

„Ein bisschen stolz macht mich das schon“, sagt Schaden und verweist darauf, dass die Stadt bei der Pro-Kopf-Verschuldung hinter Innsbruck unter allen Landeshauptstädten auf dem zweiten Platz zu liegen kommt. Mit etwas weniger als 1000 Euro steht jede Salzburgerin und jeder Salzburger damit theoretisch in der Kreide.

Seit 2008 ist der Schuldenstand der Stadt jedes Jahr gesunken. Im Land verläuft die Schuldenkurve genau umgekehrt, die Verbindlichkeiten haben sich nahezu verdreifacht – auf 1,28 Mrd. Euro 2013.

Hauptfaktor für den erfolgreichen Budgetkurs der Landeshauptstadt sei die Verwaltungsreform vor einigen Jahren gewesen, meint Schaden. Damals wurden 190 Planstellen in der Stadtverwaltung abgebaut. „Dadurch ersparen wir uns zehn Millionen Euro jährlich.“

Und so könne es sich die Landeshauptstadt auch leisten, die Gebühren für Kanal und Abfallentsorgung im dritten Jahr in Folge nicht zu erhöhen. Alle anderen Gebühren würden nur um die Inflationsrate erhöht.

Kommendes Jahr will die Stadt unter anderem in die Generalsa nierung der Seniorenheime (rund 9,5 Mill. Euro) investieren, in Kanalsanierungen (4 Mill.), Wohnungssanierungen (4,5 Mill.), in Sportanlagen (3,7 Mill.) und Straßenbauten (4,4 Mill.). Insgesamt sind im außerordentlichen Haushalt knapp 47 Mill. Euro für Investitionen vorgesehen. 15 davon kommen aus Rücklagen und fünf weitere aus dem ordentlichen Haushalt. Nur rund die Hälfte muss mit Darlehen finanziert werden. Der Schuldendienst beträgt 23 Mill. Euro, die Schuldendienstquote 4,9 Prozent des Budgets.

Nicht im Budget enthalten sind die Kosten für den Neubau des Paracelsusbads. „Dafür haben wir 55 Mill. Euro in den Rücklagen. Wir stemmen das Ding also“, sagt Schaden. Die neuerliche Jurysitzung zur Kür eines Architektenentwurfs ist kommende Woche, nachdem das Siegerprojekt wegen technischer Unmachbarkeit ausgeschieden war.

Beschlossen wird das Budget am 10. November im Stadtsenat und einen Monat später im Gemeinderat.

Quellen