Justizgebäude Salzburg

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Salzburger Landesgerichtsgebäude im Herbst 2018
Karte
Justizgebäude Salzburg, Neubau
Großer Schwurgerichtssaal nach Renovierung im Dezember 2018
Kleiner Verhandlungsaal im Neubau 2018
Landesgerichtsgebäude vor seinem Umbau, Ansicht vom Kapuzinerberg
Landesgerichtsgebäude Fassade Kajetanerplatz Ansicht: West nach Ost
Das Römische Gericht, Gemälde im großen Schwurgerichtssaal des Salzburger Justizgebäudes

Das Justizgebäude Salzburg, auch Salzburger Landesgerichtsgebäude genannt, befindet sich in der Landeshauptstadt am Rande der Altstadt im Kaiviertel. Es zählt zu den denkmalgeschützten Objekten der Stadt.

Allgemeines

Der Haupteingang des Justizgebäudes befindet sich am Kajetanerplatz (Hausnummer 1). Hier thront über dem Giebel auch die Justizia als Personifikation der Gerechtigkeit. ein weiterer wichtiger Eingang befindet sich am Rudolfskai (Hausnummer 2).

Daneben bestehen auch Nebeneingänge in der Schanzlgasse Nr. 3 und in der Nonntaler Hauptstraße Nr. 2.

Das Gebäude wurde 2017–2018 generalsaniert und umgebaut.

Ämter

Landesgericht

Hauptartikel Landesgericht Salzburg

Das Landesgericht Salzburg ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Staatsanwaltschaft Salzburg‎‎

Hauptartikel Staatsanwaltschaft Salzburg

Die Staatsanwaltschaft ist eine Justizbehörde, die von Amts wegen bei Verdacht auf Straftaten zu ermitteln hat und allfällig die Anklage beim Landesgericht einbringt.

Geschichte

Die alte Fronfeste Stockhaus neben der Lodronschen Stadtbefestigung wurde in den Jahren 1906 bis 1907 abgerissen und daneben (randlich auch im Bereich des Stockhauses) von 1905 bis 1909 das Justizgebäude nach Plänen von Matthäus Schlager errichtet. Auch das Einnehmerhäuschen wurde damals abgerissen.

Durch die Regulierung der Salzach und vor allem durch die Schleifung der Wehranlagen Paris Lodons konnte Neuland "gewonnen" werden. Die Neuplanung des großen Gebäudes erfolgte durch Alexander Wielemans von Monteforte und sollte mit seinen für Salzburg sehr großen Ausmaßen - und in aufwändiger Architektur mit einer Schauseite genau in der Achse der Karolinenbrücke - errichter, Staat und Verwaltung der Monarchie glorifizieren. Das Gebäude brachte weithin sichtbar Autorität und Bedeutung der Rechtsprechung der Monarchie zum Ausdruck. Von 1909 bis 2015 war das Landesgericht Salzburg im Justizgebäude mit der Adresse Rudolfsplatz 2 untergebracht.

Nach 1970 wurde das Gebäude erstmals durch Erweiterungen im Innenhof verändert.

Landesgericht: Ausweichquartiere während Umbaus 2015–2018

Ausweichquartier "Weiserstraße" 2015-2018

Von 2015 bis 2018 wurde das Gebäude mehr als hundert Jahre nach Inbetriebnahme generalsaniert und erweitert.

2015 begann die Generalsanierung des über 100 Jahre alten Salzburger Justizgebäudes. Nachdem der Rohbau der neuen Justizanstalt in Puch fertig und der Innenausbau im Gange war (Mai 2014), sollten im ersten Halbjahr 2015 der gesamte Strafbereich samt Staatsanwaltschaft, die Zivilrichter-Abteilung (Cg) 1. Instanz und die Konkursabteilung in die Weiserstraße (hinter dem Hauptbahnhof) in den seinerzeitigen Sitz der Juridischen Fakultät der Universität Salzburg, zuletzt Zollamt, übersiedeln. Landesgerichtspräsident Hans Rathgeb rechnete aber auch damit, dass sämtliche andere Abteilungen dort in unmittelbarer Nähe untergebracht werden können. Immerhin handelt es sich um 50 Richter und rund 200 Gerichtsbedienstete. Rathgeb ist zuversichtlich: „Das wird zwei bis drei Wochen dauern. Wir haben logistisch bereits alles parat und warten nur noch darauf, dass man in der Justizanstalt sagt: Wir sind fertig.“ Die Generalsanierung des historischen Justizgebäudes wird mindestens 36 Monate dauern und 50 Mill. Euro kosten[1].

Im Sommer war es dann auf drei Ausweichquartiere aufgeteilt: Der Hauptteil des Landesgerichtes ist in der Weiserstraße 22 untergebracht; Präsidium, zivile Rechtsmittelsenate und Firmenbuch in der Magazinstraße 4 und das Arbeits- und Sozialgericht im Containergebäude Franz-Hinterholzer-Kai 4a.[2]

Drei Jahre war die Justiz in mehreren Ersatzquartieren provisorisch untergebracht. Das Salzburger Landesgericht übersiedelt im November 2018 zurück an seinen alten Standort ins Justizgebäude. Das Gebäude am Rudolfsplatz wurde zwischenzeitlich generalsaniert.[3]

Das Landesgericht Salzburg war von Mai 2015 aufgrund der Sanierung auf drei Ausweichquartiere aufgeteilt: Der Hauptteil des Landesgerichtes ist in der Weiserstraße 22 untergebracht. Präsidium, zivile Rechtsmittelsenate und Firmenbuch in der Magazinstraße 4 und das Arbeits- und Sozialgericht im Containergebäude Franz-Hinterholzer-Kai 4 a.[4]

Im November 2018 wurde das Justizgebäude wieder bezogen und am 1. Dezember mit einem Tag der Offenen Tür offiziell wieder eröffnet.

Nachbesserungen nach Inbetriebnahme

Bereits wenige Wochen nach der Inbetriebnahme des sanierten Gebäudes mussten Korrekturen vorgenommen werden. Zum neu geschaffene Innenhof hin waren alle Verhandlungssäle mit Glasfronten ausgestattet worden. Die Architekten wollten damit zum Ausdruck bringen, dass in der Justiz alles transparent sei. Österreichs Justizminister lobte bei einer Baustellenbesichtigung Mitte Oktober noch den Umstand, dass nun alle Verhandlungen auch Bürger vom Innenhof aus verfolgen könnten.

Nun stellte sich aber heraus, dass Staatsanwälte, Richter und Anwälte sich nach eigenen Angaben “wie im Glashaus” fühlen. Die Verhandlungsathmosphäre sei in Gefahr, so könnten Zeugen und andere Personen vom Innenhof aus beobachtet werden. Obwohl jeder Verhandlungsraum mit Innen-Rollos ausgestattet ist, wurde ein permanenter Sichtschutz gefordert, der nun in Form von weißen Folienstreifen, die auf die Glasflächen geklebt wurden, erfolgte. Dazu mussten Sachverständige die Verträglichkeit der Folien mit dem Altstadtschutz prüfen. Keinen Planungsfehler sieht darin der Präsident des Landgerichtes, Hans Rathgeb, sondern eine Anpassung durch die Praxis.[5]

Ausstattung und Kunstgeschichtliches

Großer Schwurgerichtssaal

Hauptartikel Großer Schwurgerichtssaal

Der Große Schwurgerichtssaal ist ein Verhandlungssaal für Strafrechtsprozesse mit Geschworenen und Schöffen im Justizgebäude.

Fassadengestaltung

Die Seite zum Kajetanerplatz hin ist zwar die kürzeste des Justizgebäudes, jedoch besitzt sie die am stärksten gegliederten Fassade und den reichsten Figurenschmuck.

Von der Kaigasse stadtauswärts gehend sind schon von weitem zu sehen:

  • ein Mittelrisalit, reich gegliedert durch Gesimse, Lisenen und seitlich flankiert durch Pilaster mit einem angedeuteten Blockquaderwerk
  • das Portal, getragen von zwei Halbsäulen, auf ihren Kapitellen je ein Löwenkopf, darüber ein klassisches geschlossenes Giebeldreieck, darin
das Wappen der Gerichtsbarkeit,
eine schwebende Krone, mit dem richterlichen Schwert, sowie eine Waage mit zwei Waagschalen, umfangen von zwei Lorbeerzweigen.
  • D.darüber liegen die drei Fenster des großen Schwurgerichtssaales
  • Zwischen und über den Fenstern stehen als Allegorien drei weibliche Figuren, nämlich die
Weisheit, lateinisch sapientia mit dem Attribut des offenen Buches (linke Figur) und die
Wahrheit, lateinisch veritas mit dem Attribut des Spiegels (rechte Figur),
  • und darüber auf der Höhe des Dachgeschoßes die Allegorie der
Gerechtigkeit, lateinisch iustitia mit ihren Attributen Schwert und offenem Buch.
  • Flankiert wird sie von zwei Obelisken, einem Symbol der göttlichen Allmacht, welche die Spitzen der seitlichen Pilaster krönen.

Justizanstalt Salzburg

Hauptartikel Justizanstalt Salzburg

Die im Landesgerichtsgebäude untergebrachte Justizanstalt platzte seit Jahren aus allen Nähten. Unter den möglichen Neubauszenarien kristallisierte sich 2010 eine bevorzugte Variante für einen Neubau der Justizanstalt im Gewerbegebiet Urstein in Puch bei Hallein heraus. Am 8. März 2011 wurde der Sieger des Architektenbewerbs bekanntgegeben.

Am 26. Juni 2015 zogen rund 170 Häftlinge von der Schanzlgasse in die neue Justizanstalt Salzburg in Puch-Urstein um, in ein um 36 Millionen Euro errichtetes Niedrigenergiehaus. Die neue Justizanstalt in Urstein verfügt mit 14 300 Quadratmetern über eine viermal so große Anstaltsfläche wie bisher. Sie bietet zeitgemäße und damit komfortablere Haftbedingung. Die hell gestalteten, mit Toilette und Dusche versehenen Hafträume bieten Platz für höchstens zwei Personen, im mehr als 100 Jahre alten Justizgebäude mussten noch bis zu zehn Personen eine Zelle teilen.

Insgesamt bietet die neue Justizanstalt in Urstein 225 Haftplätze und einen Arbeitsplatz für insgesamt 90 Mitarbeiter.[6]

Gedenken

Am 1. Oktober 1946 wurden im Hof des Landesgerichtsgebäudes die vom US-Sondermilitärgerichtshof gefällten Todesurteile gegen zwei ehemalige Angehörige einer ungarischen SS-Kampfgruppe vollstreckt, Dr. Mikos Bakos und Istvan Csihas.[7]

Bilder

 Justizgebäude Salzburg – Sammlung von weiteren Bildern, Videos und Audiodateien im Salzburgwiki
 Bilder vom Umbau 2017–2018 – Sammlung von weiteren Bildern, Videos und Audiodateien im Salzburgwiki

Quellen

Weblinks

  • justiz-salzburg.at, Justizgebäude, die Geschichte im Überblick (mit historischen Aufnahmen)

Fußnoten