Salzburger Asylquartier-Situation Oktober 2021

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Die Salzburger Asylquartier-Situation Oktober 2021.

Die Suche nach Quartieren für Flüchtlinge in Salzburg stockt

Die Flüchtlingszahlen steigen. In Salzburg werden 100 neue Quartierplätze geschaffen. Geringe Tagsätze sind ein Hindernis für Betreiber.

Seit zwei Jahren lebt beispielsweise ein vierköpfige Familie aus dem Irak im Asylquartier des Roten Kreuzes im Flussbauhof an der Salzburger Alpenstraße. Bis zu 240 Personen können in den sechs Holzhäusern untergebracht werden. Das Quartier sei stets gut ausgelastet, sagt der zuständige Bereichsleiter des Roten Kreuzes, Martin Huber. Seit dem Jahr 2016 gibt es im Flussbauhof das Flüchtlingsquartier. Das Rote Kreuz biete dort rund um die Uhr Betreuung, mit der Leitstelle im Hintergrund könne man bei Problemen rasch reagieren.

Neben der Einrichtung in der Alpenstraße betreibt das Rote Kreuz noch Flüchtlingshäuser in Seekirchen am Wallersee. Das Holzhaus in Tamsweg wurde während der Coronapandemie als Quarantänequartier genutzt. Ab dem 1. Dezember 2021 sollen dort wieder bis zu 76 Flüchtlinge unterkommen.

Das Land Salzburg stockt seine Plätze für Asylwerber in Grundversorgung auf. Seit einigen Wochen steigen die Zahlen der Asylwerber auch in im Bundesland Salzburg wieder an. Am 8. September 2021 gab es laut dem Asylreporting des Landes Salzburg einen Tiefststand von 1 182 Personen in Grundversorgung im Bundesland Salzburg. Am 22. Oktober waren es 1 546 Personen.

Vonseiten des Innenministeriums heißt es, dass im August in Österreich 4 758 Asylanträge gestellt worden seien. Im August des Vorjahres waren es noch 1 477 Anträge. Zahlen aus den einzelnen Bundesländern könne man nicht nennen. Der Großteil der geschleppten oder rechtswidrig eingereisten Personen werde im Burgenland aufgegriffen.

Im Erstaufnahmequartier des Bundes in Bergheim stiegen die Zahlen zuletzt stark an: 353 Personen werden dort derzeit untergebracht. Das Quartier hat Platz für 400 Personen, mit Land und Gemeinden war aber vereinbart worden, dass dort nur in Ausnahmefällen mehr als 240 Personen untergebracht werden.

Zwar ist man im Moment noch weit von den hohen Flüchtlingszahlen der Jahre 2015 und 2016 entfernt: Höhepunkt war der Februar 2016, als mehr als 5 000 Personen in Salzburg betreut wurden. Seither wurden aber auch die Quartiere wieder reduziert. Derzeit gibt es in Salzburg 143 leere Plätze in Flüchtlingsquartieren. Davon sind allerdings nur 59 verfügbar: Einige der Plätze sind in Wohneinheiten, die von Paaren oder Familien genutzt werden, in die man nicht einfach jemanden dazulegen kann.

Das Land muss also seine Kapazitäten bei Flüchtlingsquartieren ausbauen. Das werde derzeit Stück für Stück gemacht, sagt der für Asyl zuständige LH-Stv. Heinrich Schellhorn (Grüne). "Bis Anfang Dezember werden wir 100 Plätze dazubekommen", sagt er. Man würde derzeit besonders jene Träger ansprechen, deren Modelle sich in der Vergangenheit bei der Flüchtlingsbetreuung bewährt hätten. "Wir sprechen etwa mit dem Regionalverband Oberpinzgau: Der hatte an verschiedenen Standorten einzelne Wohnungen angemietet, in denen die Flüchtlinge untergebracht werden. Das Modell hatte eine sehr hohe Akzeptanz."

Eine Hürde für viele potenzielle Betreiber von Flüchtlingsquartieren seien die Tagsätze, die vom Innenministerium festgelegt werden, sagt Schellhorn. Denn diese wurden seit dem Jahr 2016 nicht mehr erhöht. "Derzeit stehen wir bei 21 Euro pro Tag und Platz. Mit diesem Satz ist es derzeit sehr schwierig, neue Quartiere zu finden." Von den 21 Euro bekommt der Flüchtling ein Essensgeld von 6,50 Euro. Von den restlichen 14,50 Euro müssen die Miete, Betriebskosten, Sanitäraufwand, das Betreuungspersonal und sonstige Kosten beglichen werden. Eine knappe Kalkulation, sagt Schellhorn. "Es muss zumindest eine Erhöhung um zehn Prozent her." Landeshauptmann Wilfried Haslauer habe diesbezüglich bereits Kontakt mit dem Innenministerium gehabt, dort sei man zumindest gesprächsbereit, sagt Schellhorn.

Aus dem Innenministerium heißt es zur Forderung des Landes, dass die Vereinbarung zur Grundversorgung eine Kostenteilung von 60 Prozent beim Bund und 40 Prozent bei den Ländern vorsehe. Tatsächlich habe jedoch der Bund in den vergangenen Jahren bis zu 80 Prozent der Ausgaben getragen.

Das Land wendet allerdings ein, dass der Bund nur deshalb so einen großen Anteil zahlt, weil die Asylverfahren so lange dauern: Laut 15a-Vereinbarung mit dem Bund muss dieser die vollen Kosten der Grundversorgung übernehmen, wenn ein Asylverfahren länger als ein Jahr dauert.

Daten & Fakten: Knapp 1 500 Flüchtlinge in Salzburg

Derzeit (Ende Oktober 2021) wurden 1 546 Flüchtlinge in Salzburg in der Grundversorgung des Landes untergebracht. Dabei ging es um Personen, die auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warten. Da sie in der Zeit nicht arbeiten durften, wurden sie vom Land mit Unterkunft und Essen versorgt.

1 193 Personen wurden mit diesem Stichtag in einem Quartier des Landes Salzburg untergebracht, 353 waren im Erstaufanahmequartier des Bundes in Bergheim. Das langfristig vom Bund gemietete Hotel Kobenzl auf dem Gaisberg steht derzeit leer.

Der höchste Stand an vom Land versorgten Flüchtlingen wurde im Februar 2016 erreicht: Damals befanden sich mehr als 5 000 Personen in Grundversorgung. Damals gab es mit den Flüchtlingsquartieren in Thalgau und Kasern große Einrichtungen in leer stehenden Lagerhallen.

59 verfügbare Plätze gibt es derzeit in Flüchtlingsquartieren des Landes. Derzeit erfülle man die Versorgungsquote des Landes zu 87 Prozent, sagt LH-Stv. Heinrich Schellhorn. Damit liege man gut im Rennen. Weil Wien die Quote zu mehr als 100 Prozent erfülle, bekomme man nicht mehr Flüchtlinge zugewiesen.

Quelle