Die USA ziehen sich aus der UN-Kultur- und Bildungsorganisation UNESCO zurück. Die Mitgliedschaft endet am 31. Dezember dieses Jahres. Die UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova sei formell über die Entscheidung der US-Regierung unterrichtet worden, hieß es. Sie bedauerte die Entscheidung.
Nur wenige Stunden später kündigte auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den Rückzug seines Landes aus der UN-Kulturorganisation an. Er habe das Außenministerium angewiesen, einen entsprechenden Schritt parallel mit den USA vorzubereiten, erklärte der Ministerpräsident. In der Erklärung lobte Netanjahu die Entscheidung der US-Regierung, sich wegen Voreingenommenheit gegenüber Israel aus der UNESCO zurückzuziehen.
Das Außenministerium in Washington begründete den Schritt am Donnerstag unter anderem damit, dass die Organisation eine "grundlegende Reform" brauche und in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete.
500 Millionen Schulden bei UNESCO
Die US-Regierung verweist demnach auch auf jüngste israelkritische Resolutionen der UNESCO, in denen Israel für sein Verhalten in Ostjerusalem kritisiert wird.
Die USA schulden der internationalen Kulturagentur 500 Millionen Dollar, berichtet das Magazin "Foreign Policy", in dem am Donnerstag schon über einen möglichen Austritt spekuliert worden war. Bereits 2011 hat die US-Regierung unter Barack Obama das Budget für die UNESCO drastisch gekürzt. Sie strich 80 Millionen pro Jahr und damit ein Fünftel des gesamten UNESCO-Etats - als Antwort darauf, dass Palästina damals Mitglied geworden war. Auch jetzt gehe es wieder um propalästinensische Entscheidungen, die den radikalen Schritt der USA nun zu dem noch drastischeren Schritt bewogen haben. Zuletzt wurde im Juli die Altstadt von Hebron im Westjordanland zum Weltkulturerbe erklärt.
Schon Regierung Reagan war ausgestiegen
Wenn die USA aussteigen, wäre das der zweite Austritt. Die US-Regierung unter Präsident Ronald Reagan stieg 1984 aus. Damals stießen sich die USA an prosowjetischen Tendenzen. George W. Bush leitete 2002 den Wiedereintritt der USA ein. Überraschend kommt der Schritt nicht: Donald Trump hatte sich schon im Wahlkampf kritisch gegenüber der UNESCO gezeigt und immer wieder über die hohen Kosten lamentiert.
Die USA unterhielten trotz der Einstellung der Zahlungen vor sechs Jahren weiterhin ein Büro bei der UNESCO in Paris. Hohe US-Regierungsbeamte prangerten die UNESCO in jüngster Zeit wiederholt an, unter ihnen UN-Botschafterin Nikki Haley.
Die Entscheidung der USA sickerte durch, während in Paris die Führungsspitze der UNESCO neu gewählt wird. Dabei wird heftig gestritten. Vor einer vierten Wahlrunde im Exekutivrat der UN-Kulturorganisation am Donnerstagabend lag der Kandidat Katars, Hamad bin Abdulasis al-Kawari, gleichauf mit der französischen Anwärterin Audrey Azoulay - dem 69-jährigen al-Kawari wird aber Antisemitismus vorgeworfen.
Sollte er sich durchsetzen, könnte das den Konflikt mit Israel verschärfen. Für die früheren Kulturminister al-Kawari und Azoulay stimmten am Mittwoch je 18 Mitglieder des 58-köpfigen Exekutivrats. Das jüdische Simon-Wiesenthal-Zentrum hatte die Kandidatur des Katarers in Frage gestellt und ihn aufgerufen, zu Vorwürfen des Antisemitismus Stellung zu nehmen. Unter anderem soll er geschrieben haben: "Die Juden kontrollieren die Medien, Zeitungen und Verlage in den USA." Sollte es am Donnerstagabend erneut keine absolute Mehrheit für einen Kandidaten geben, ist eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten vorgesehen.