Der Caritas-Manager und frühere ORF-Journalist Christoph Riedl soll in den ORF-Stiftungsrat einziehen. Die Nominierung erfolgte durch Martin Ladstätter, Vertreter von Menschen mit Behinderung im ORF-Publikumsrat, als Reaktion auf den Rückzug von Gertrude Aubauer im Juni. Aubauer hatte ihr Mandat nach Kritik an möglichen Verstößen gegen die sogenannte Politikerklausel des ORF-Gesetzes zurückgelegt.
Die Nachwahl für das vakante Mandat im Stiftungsrat, das als eines von vier dem ÖVP-Lager zugerechneten Sitzen gilt, ist für kommende Woche angesetzt. Mit der Nominierung von Riedl schlagen unabhängige Mitglieder des Publikumsrats nun eine Alternative zur kolportierten Favoritin Petra Stolba vor, der früheren Chefin der Österreich Werbung.
Bereitschaft signalisiert
Riedl zeigte sich in einem Schreiben an die Mitglieder des Publikumsrats bereit, im Stiftungsrat Verantwortung zu übernehmen, dankte Ladstätter für die Nominierung und nahm diese auch an. Dass er darüber bereits vor der am 11. September angesetzten Sitzung des Publikumsrats informiere, begründete er mit dem zuvor in der ersten Sitzung geäußerten Wunsch, über Nominierungen für die Wahl schon im Vorfeld zu erfahren: "Dieser Anregung komme ich im Sinne der Transparenz gerne nach."
Er betonte, dass mit der jüngsten Gesetzesnovelle, die eine Erhöhung der vom Publikumsrat zu bestellenden Mitglieder im Stiftungsrat von sechs auf neun vorsieht, ein klarer Auftrag zur Stärkung der Unabhängigkeit des ORF einhergehe. "Diese Nachwahl bietet die Gelegenheit, diesen Anspruch einzulösen. Es gibt keinen Automatismus, dass bestimmte Personen nachrücken", so Riedl weiter. Es gehe vielmehr darum, eine Wahl zu treffen, "die den Grundgedanken der Reform ernst nimmt: den ORF als unabhängige, glaubwürdige und vielfältige Institution zu stärken".
"Unabhängige, fundierte Stimme der Zivilgesellschaft"
Ladstätter hatte in seiner Nominierung Riedls fachliche und persönliche Eignung unterstrichen. Der Generalsekretär der Caritas St. Pölten bringe umfassende Führungserfahrung sowie gesellschaftliches Engagement mit, etwa durch seine Mitwirkung im PR-Ethikrat oder im Netzwerk Kinderrechte. Auch seine langjährige journalistische Tätigkeit im ORF - Riedl moderierte u. a. für die "Zeit im Bild", ECO und in der Hauptabteilung Religion - sowie seine frühere Mitarbeit im Publikumsrat würden ihn qualifizieren.
Riedl sei eine "unabhängige, fundierte Stimme der Zivilgesellschaft", die sich insbesondere für jene Menschen einsetze, "die am Rand der Gesellschaft oft ungehört bleiben", so Ladstätter. Der St. Pöltner Caritas-Generalsekretär verkörpere überzeugend das Anliegen eines "ORF für alle".
Die Neubesetzung des Mandats erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden juristischen und politischen Debatte um die Besetzung der ORF-Gremien. Nachdem Aubauer und die frühere Ministerin Beatrix Karl nach Kritik an ihrer politischen Nähe zurückgetreten waren, hatte Martin Ladstätter Beschwerde bei der Medienbehörde eingebracht. Er sieht durch die Teilnahme formal unvereinbarer Personen an der ursprünglichen Wahl im Juni "das Publikum in seinem Recht auf einen unabhängigen Publikumsrat verletzt".
Der Publikumsrat selbst weist diese Sichtweise zurück und argumentiert, dass die zwei Stimmen der zurückgetretenen Mitglieder für das Abstimmungsergebnis nicht ausschlaggebend gewesen seien. Der juristische Streit ist noch anhängig, eine endgültige Klärung steht aus.