Es ist eine - wie beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) üblich - recht nüchtern geschriebene Aussendung, die aber für heftige Debatten sorgen wird. "Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner aktuellen Ausgestaltung sind verfassungskonform", teilte das Höchstgericht am Dienstag mit. ...
Warum die ORF-Gebühr nicht verfassungswidrig ist
Ein Mann zog wegen des ORF-Beitrags vor das Verfassungsgericht. Seine Beschwerde wurde abgewiesen.
BILD: SN/APA/TOBIAS STEINMAURER
Gerichtsentscheid zum ORF.