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Karner für mehr Eigenverantwortung bei E-Bike und E-Scooter

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Dienstag bei einem Medientermin vor der Hofburg in Innsbruck angesichts heuer gestiegener, "alarmierender" Zahlen von bei Unfällen mit Rad, E-Bike und E-Scooter Verletzten an mehr Eigenverantwortung der Fahrerinnen und Fahrer appelliert. Zudem verwies er auf verstärkte Polizeikontrollen. Während im vergangenen Jahr österreichweit in dem Bereich 32 Tote zu beklagen gewesen waren, seien es heuer bereits 66, so der Ressortchef.

Zahl der Verkehrstoten steigend
Zahl der Verkehrstoten steigend

Die Ursachen für die Zunahme sind laut Karner vor allem "überhöhte Geschwindigkeit oder die Überschätzung des eigenen Könnens". Mit E-Bikes sei man etwa "relativ einfach auf dem Berg oben und oft zu schnell wieder unten", spielte er auf die damit einhergehende Gefahr sehr schwerer Unfälle an. In Tirol etwa seien heuer im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bereits über 30 Prozent mehr Verletzte zu beklagen gewesen.

Er begrüße den durch Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) erarbeiteten Entwurf zur Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz (KFG) und Führerscheingesetz (FSG). Wie angekündigt, sollen "E-Mopeds" von Radwegen auf die Straße verbannt sowie neue Vorschriften für E-Scooter und E-Bikes samt weiter gefasster Helmpflicht eingeführt werden. E-Scooter würden künftig also eindeutig als Fahrzeuge definiert - nicht mehr als Kleinfahrzeuge. Zudem soll eine Helmpflicht bis zum vollendeten 16. Lebensjahr sowie die Pflicht zur Ausstattung mit Blinkern und Klingel kommen. Für E-Bikes gelte künftig eine Helmpflicht bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Karner erklärte, dass er die Entscheidung, keine generelle Helmpflicht einzuführen, akzeptiere und im Gegenzug "sehr intensiv an die Eigenverantwortlichkeit" der Lenkerinnen und Lenker appelliert.

Lokalaugenschein von Kontrollen in Innsbruck

Der Medientermin in Innsbruck beinhaltete einen Lokalaugenschein der von der Polizei in die Wege geleiteten Schwerpunktaktionen bzw. Kontrollen in Bezug auf Fahrräder, E-Bikes und E-Scooter. Am Montag sei bereits eine Aktion in Linz durchgeführt worden, nun war die Tiroler Landeshauptstadt an der Reihe, Wien werde folgen, ebenso wie weitere Schwerpunktaktionen in allen Bundesländern, so der Minister.

Der Leiter der Tiroler Landesverkehrsabteilung, Enrico Leitgeb, verwies auf die Zusammenarbeit mit den Bezirks- sowie Stadtpolizeikommandos. Man werde vermehrt Kontrollen "auf Augenhöhe" - etwa durch die Fahrradpolizei - durchführen. Es sollen "die Ausrüstung, das Fahrverhalten, der Zustand des Lenkers, die Ladung und natürlich vorrangig die Sicherheitseinrichtungen wie Licht, Bremsen, etc." kontrolliert werden. Bei E-Scootern bestehe zudem die Möglichkeit, eine technische Überprüfung durchzuführen.

(Quelle: APA)