SN.AT / Panorama / Österreich

Schlag von Polizei und Justiz gegen Islamistenszene

Staatsschutz und Spezialkräfte der Polizei führten zahlreiche Hausdurchsuchungen bei Islamisten durch. Auch in Salzburg.

Auch die Cobra war im Einsatz.
Auch die Cobra war im Einsatz.

Im Kampf gegen die islamistische Extremistenszene gab es österreichweit eine vom Verfassungsschutz koordinierte Polizeiaktion. Es kam laut Innenministerium auf Anordnung der Staatsanwaltschaften in den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Kärnten, Steiermark, Oberösterreich, Niederösterreich und Wien zu zahlreichen Gefährderansprachen, Vernehmungen, Durchsuchungen und Sicherstellungen. Eine Person wurde festgenommen. Die Aktion wurde demnach auch von Europol unterstützt.

Insgesamt wurden laut Innenministerium fünf Hausdurchsuchungen durchgeführt.
Dabei konnten laut Ermittlern zahlreiche Beweismittel sichergestellt werden, darunter Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, aber auch ein Samurai-Schwert sowie diverse Schriftstücke. Zu den Beschuldigten zählen eine 16-jährige, zwei 18-jährige, eine 19-jährige, eine 25-jährige und eine 50 Jahre alte Person. Die betroffenen Personen werden verdächtigt, Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus und Extremismus in Österreich begangen zu haben, beispielsweise Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten.

Doch die groß angelegte Polizeiaktion gegen die Islamistenszene hatte Auswirkungen bis in die Gefängnisse. Seitens der Generaldirektion im Bundesministerium für Justiz (BMJ) wurden zeitgleich zu Einsätzen in ganz Österreich 571 Haftraumdurchsuchungen in allen österreichischen Justizanstalten durchgeführt. Insgesamt wurden 966 inhaftierte Personen durchsucht, davon 180 im Kontext des Terrorbekämpfungsgesetzes. Eine geringe Anzahl unerlaubter Gegenstände, darunter elektronische Kommunikationsmittel und suchtmittelverdächtige Substanzen, konnte gefunden werden.