Insgesamt stellte der Rechnungshof in seiner am Freitag veröffentlichten "Follow-up-Überprüfung" in den Bereichen "Compliance und Interessenkonflikte" viele Verbesserungen fest. Man stößt sich allerdings etwa daran, "dass die ÖAW eine Leitungsfunktion mit einer Person besetzte", die zuvor im Kabinett des für die ÖAW zuständigen Wissenschaftsministeriums tätig war, heißt es in dem Papier.
Viele umgesetzte Empfehlungen, Forderung nach "Cooling-off-Phase"
Dies barg "aus Sicht des RH die Gefahr von Interessenkonflikten". Dem Wissenschaftsressort empfiehlt man daher "eine Cooling-off-Phase" für die Übernahme von Leitungsfunktionen von einstigen Ressortmitarbeitern in Einrichtungen, "die überwiegend durch den Bund finanziert werden und mit denen sie starke Berührungspunkte haben". Angemerkt wird auch, dass mit Heinz Faßmann der ressortzuständige Minister selbst kurz nach Ende seiner Amtszeit an die ÖAW-Spitze wechselte.
Im Nachgang zu der ursprünglichen Überprüfung der ÖAW im Jahr 2022 habe diese den "überwiegenden Teil" der RH-Empfehlungen vollständig bzw. teilweise umgesetzt, das hob auch die ÖAW in einer Stellungnahme gegenüber der APA hervor. Bei der zu Jahresbeginn erfolgen erneuten Analyse für den Follow-up-Bericht griff der RH "auch aktuelle Entwicklungen beim Personal sowie beim Standort Postsparkasse" auf. Bei letzterem handelt es sich um das Gebäude der ehemaligen Postsparkasse (PSK) am Georg-Coch-Platz im ersten Wiener Gemeindebezirk, in das in den vergangenen Jahren einige ÖAW-Institute eingezogen sind.
Gestiegene Kosten aufgrund "neuer technischer Anforderungen"
Die Kosten dafür hätten sich von Dezember 2021 bis Februar 2023 von geschätzt 15,96 Mio. auf 28,39 Millionen Euro erhöht. Außerordentliche Baupreissteigerungen und die Inflation zeichneten demnach für lediglich rund ein Viertel der Erhöhung verantwortlich. Stark hinauf gingen die geplanten Kosten für die technische Ausstattung des Gebäudes inklusive der Umsetzung eines Reinraums. "Die Empfehlung, Kostenschätzungen aktuell zu halten, setzte die ÖAW somit nur teilweise um", urteilt der RH.
"Im Zuge des Baus und der Ansiedlung von ÖAW-Instituten in der PSK haben sich angesichts der schnellen Entwicklungen in der Forschung neue technische Anforderungen ergeben, insbesondere was die Ausstattung von Labors, Reinräumen und experimentellen Geräten betrifft", heißt es seitens der ÖAW. Diese Kosten wurden "aus dem laufenden Budget der ÖAW" und in Abstimmung mit dem damaligen Wissenschafts- und Finanzministerium gedeckt.
(S E R V I C E - Follow-up-Bericht: https://go.apa.at/qigFhD8h; RH-Bericht (2023): http://go.apa.at/55nH5oFs)