Innenpolitik

Acht Minister wegen Ressortänderung erneut zur Angelobung

Die Neuordnung mancher Ressorts macht es notwendig, dass einige Regierungsmitglieder erneut von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt werden. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) findet sich am Montag in der Hofburg ein, er kommt allerdings nur aufgrund der Gegenzeichnung, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei zur APA. Der Termin ist nicht medienöffentlich.

Van der Bellen muss einige Minister erneut angeloben SN/APA/HANS PUNZ
Van der Bellen muss einige Minister erneut angeloben

Die Minister der schwarz-blauen Bundesregierung haben am 18. Dezember zum Teil die bisherigen Ressorts übernommen. Aufgrund der Änderungen im Bundesministeriengesetz werden sie nun am 8. Jänner zunächst ihres Amtes enthoben - bis auf Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), der bis jetzt ohne Portefeuille regiert - und dann neu ernannt und angelobt.

Neben Strache, der neuer Sport- und Beamtenminister wird, neu angelobt werden Sozialministerin Beate Hartinger und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ). Auf ÖVP-Seite sind es Bildungsminister Heinz Faßmann, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß; Auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger und Justizminister Josef Moser werden in Anwesenheit von Kanzler Kurz neu ernannt.

Quelle: APA

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