SN.AT / Politik / Innenpolitik / Glosse

Der Beitritt zur Nato und das bissel Mut der Neos

Alexander Purger

Jede Partei hat ihren Markenkern - etwas, das nur sie kann und tut. Der Markenkern der Neos ist es, Debatten anzuzetteln, die zwar nichts bewirken, aber ihren Anhängern den wohligen Seufzer "Ach, sind die mutig!" auf die Lippen zaubern. Das ist bei der Debatte über ein höheres Pensionsalter so, das ist bei der Debatte über die Entmachtung der Bundesländer so und das ist jetzt auch bei der Debatte über einen Nato-Beitritt so. Ach, sind die mutig! Und jetzt bitte das nächste Thema ...

Was nicht heißt, dass Diskussionen über ein höheres Pensionsalter oder eine ehrlichere österreichische Sicherheitspolitik nicht ihre Berechtigung hätten. Aber das "Anstoßen" einer Debatte, wie man das heute nennt, ist ein bissel wenig. Man muss sie auch, wie man das heute nennt, "mit Leben erfüllen". Etwa mit dem Hinweis, dass die Nato ihren Mitgliedern soeben vorgeschrieben hat, zur Abwehr der russischen Bedrohung bis 2035 fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu stecken. Das wären im Falle Österreichs um 16 Milliarden Euro mehr als heute. Pro Jahr. Woher nehmen wir dieses Geld? Mutige Neos, bitte melden!